Das Problem von zu allgemein formulierten Patenten Sibylle Maier und Philipp Kammerlander 02.04.2012
Wie kommt ein Patent zustande? Kriterien: Neuheit (gehört nicht zum Stand der Technik) Erfinderisch (darf sich nicht in naheliegender Weise aus Stand der Technik ergeben) EPO, Art. 52, 54, 56
Wie kommt ein Patent zustande? Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid
Wie kommt ein Patent zustande? Ablauf: Idee Beschreibung Antrag Recherche Entscheid
Quellen von zu allgemein formulierten Patenten Recherche Interpretation von „erfinderisch“ Interesse des Erfinders
Probleme Aberkennung zu teuer Lizenzabkommen zwischen „Big Players“ Start-Ups / kleine Unternehmen sind im Nachteil Abhilfe: FRAND (Fair, Reasonable And Non-Discriminating)
Folgen Grosse Gewinne mit Lizenzgeschäften möglich Vermehrt Patentkäufe Patentstreits, Schadenersatzzahlungen, Verkaufsverbote
Verbesserungsansätze Patente abschaffen? Schärfere Gesetze Striktere Umsetzung der bestehenden Gesetze
Quellen CHIP Magazin, Ausgabe 02/2012, „Patentstreits bremsen Innovation“, S. 28-31 http://de.wikipedia.org/wiki/Patent Foss Patents: www.fosspatents.com N24.de, 10.02.2012: „Motorola verliert Patentklage gegen Apple“