WU Wien, 19. November 2009 Welthandel Mag. Christian Felber www.christian-felber.at

Neoliberale Versprechen Globalisierung und „Freihandel“ bringen Höheres Wachstum Mehr Wohlstand für alle Ende der Armut

Zentrale Phantasie Je mehr internationale Arbeitsteilung … Je mehr Export … Je mehr „Globalisierung“ … desto besser! „Pro Prozent Öffnung eines Landes steigt das Pro-Kopf-Einkommen um ein Prozent.“ Guy Verhofstadt, Ex-Ministerpräsident

Zentrale Phantasie WTO: „mächtigste Einzel-Einblick in die Ökonomie“ Theorie der absoluten Kostenvorteile (Adam Smith 1776) Theorie der komparativen Kostenvorteile (David Ricardo 1817)

Ricardos Überlegung 1817 „Zwei Männer können beide Schuhe und Hüte herstellen, aber der eine ist dem anderen in beiden Tätigkeiten überlegen. Wenn er Hüte macht, ist er allerdings nur um ein Fünftel oder 20 Prozent besser als sein Konkurrent, während er, wenn er Schuhe macht, ein Drittel oder 33 Prozent besser ist. Liegt es nicht im Interesse beider Männer, dass der, der in beidem besser ist, nur noch Schuhe herstellt und der andere nur noch Hüte?“

Probleme des Theorems Kulturelle Probleme Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser

Probleme des Theorems Kulturelle Probleme Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen

Probleme des Theorems Kulturelle Probleme Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen Würde nur mit „Zuteilung“ funktionieren > globale Planwirtschaft!

Probleme des Theorems Kulturelle Probleme Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen Würde nur mit „Zuteilung“ funktionieren > globale Planwirtschaft! Was passiert bei ungleicher Vorteilsverteilung? „Automobile“ vs. „Brot“

WTO 2008 „Angenommen, Land A ist besser im Autobauen als Land B, und Land B ist besser im Brotbacken. Dann ist es offensichtlich (Akademiker würden sagen ‘trivial’), dass beide davon profitieren, wenn Land A sich auf die Herstellung von Autos spezialisieren würde und Land B auf Brot, und beide ihre Produkte miteinander handelten.“ Quelle: www.wto.org

Außerdem: 1817 ≠ 2006 Zur Zeit Ricardos … … war der Kapitalverkehr nicht frei Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren Kapital „sammelt“ Standortvorteile

Außerdem: 1817 ≠ 2006 Zur Zeit Ricardos … … war der Kapitalverkehr nicht frei Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren Kapital „sammelt“ Standortvorteile … gab es kein fossiles Transportsystem Raumwiderstand war der „natürliche Zoll“ Oft werden die gleichen Produkte ausgetauscht

Arbeitsteilung? Äpfel aus Chile Butter aus Neuseeland Granit aus China Holz aus Sibirien Schweinefutter aus Brasilien Wein aus Kalifornien

Historisch waren alle Protektionisten USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen

Historisch waren alle Protektionisten USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen Kein Land ist mit Freihandel groß geworden! Freihandel ist (bestenfalls) eine Folge, keine Voraussetzung für Entwicklung!

Medien geschlossen für Freihandel „Zum Weltwirtschaftsforum in Davos machen die Globalisierungsgegner wieder mobil. Dabei zeigte David Ricardo schon vor über 200 Jahren, dass Freihandel den Wohlstand erhöht.“ Wiwo, 21. Jänner 2008

Welthandelsorganisation WTO Seit 1. Jänner 1995 76 > 148 Mitgliedstaaten, 30 Kandidaten 3 Säulen GATT: Waren GATS: Dienstleistungen TRIPS: geistiges Eigentum

Institutioneller Autismus WTO ist keine Teilorganisation der UNO … UNDP - Entwicklung UNEP - Umwelt FAO - Ernährung ILO - Arbeit WHO - Gesundheit UNCTAD - Handel und Entwicklung … aber sie hat ein effizientes Gericht

Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung)

Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU

Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti

Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch)

Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch) Ausnahmen (SDT) „praktisch abgeschafft“ Patentschutz-Aufschub um 10 Jahre

Wer profitiert vom GATS? Hausverstand: Wo sind die großen Banken, Telekomkonzerne, Energie- und Wasserversorger, privaten Krankenhausketten, ... zu Hause? Forderungen EU < > arme Länder: 94 : 16

Ehrlich währt … David Hartridge, ehem. GATS-Direktor, WTO „Ohne den enormen Druck der amerikanischen Finanzdienstleistungsindustrie, insbesondere der Firmen wie American Express od. Citicorp, hätte es kein Dienstleistungsabkommen gegeben“.

TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre länger als viele Innovationszyklen = Monopol Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab

TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre länger als viele Innovationszyklen = Monopol Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab Patente auf Leben Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) Biopiraterie (Neem-Baum)

TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre länger als viele Innovationszyklen = Monopol Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab Patente auf Leben Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) Biopiraterie (Neem-Baum) Patente auf Medikamente Industrieländer selbst erst in den 60er und 70er Jahren Profit vor Gesundheit (Südafrika-Klage)

TRIPS abschaffen „Die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist ein Beispiel dafür, wie Sonderinteressen sich mit einer grob vereinfachenden, ideologischen Argumentation durchzusetzen versuchen.“ Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

TRIPS abschaffen „Die Volkswirtschaften verliert kurzfristig, weil die höheren Monopolpreise das allgemeine Wohlergehen beeinträchtigen, und langfristig, weil auch die Innovationen zurückgehen.“ Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

Ehrlich währt am längsten James Enyart von Monsanto: „Das (...) hat es in der GATT-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen.“

Ergebnisse des „Freihandels“ Absturz der Rohstoffpreise Deindustrialisierung, „Reprimarisierung“ Negative Handelsbilanz armer Länder Zerstörung lokaler Märkte / kultureller Vielfalt Oligopolisierung/Monopolisierung > Vermachtung von Märkten

Ergebnisse des „Freihandels“ Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller 1960er: 3,6% 1970er: 2,4% 1980er: 1,3% 1990er: 1,1%

Ergebnisse des „Freihandels“ Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller 1960er: 3,6% 1970er: 2,4% 1980er: 1,3% 1990er: 1,1% Anteile armer Regionen am Welthandel seit 1980 Afrika 5,9 > 2,5 % Lateinamerika 5,5 > 5,1 % Osteuropa/GUS 5,3 > 3,5 %

Ergebnisse des „Freihandels“ Einkommen reichste / ärmste 20 Länder 1960: 54 : 1 2000: 121 : 1

Ergebnisse des „Freihandels“ Einkommen reichste / ärmste 20 Länder 1960: 54 : 1 2000: 121 : 1 80er: „verlorenes Jahrzehnt“

Ergebnisse des „Freihandels“ Einkommen reichste / ärmste 20 Länder 1960: 54 : 1 2000: 121 : 1 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer

Ergebnisse des „Freihandels“ Einkommen reichste / ärmste 20 Länder 1960: 54 : 1 2000: 121 : 1 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu

Ergebnisse des „Freihandels“ Einkommen reichste / ärmste 20 Länder 1960: 54 : 1 2000: 121 : 1 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu Seit End der der neunziger Jahre: Hunger nimmt zu

Korrektur „Internationale Arbeitsteilung heißt, dass sich die einen aufs Gewinnen spezialisieren und die anderen aufs Verlieren.“ Eduardo Galeano

Ministerkonferenzen 1. Ministerkonferenz 1996 in Singapur 2. Ministerkonferenz 1998 in Genf 3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle 4. Ministerkonferenz 2001 in Doha 5. Ministerkonferenz 2003 in Cancún 6. Ministerkonferenz 2005 in Hongkong

WTO und Demokratie Delegierte in Cancún 2003 22 Länder: max. 5 Brasilien: 34 EU: 664 29 Länder keine permanente Vertretung in Genf 5 - 10 Sitzungen/Woche, Abwesenheit = Ja 80% der BeamtInnen aus Industrieländern multiple Abhängigkeiten (E-Hilfe, IWF-Kredite)

Cancún scheitert Bartenstein: „Der Tisch war noch nie so reich gedeckt für die armen Länder.“

Alternativen Weder Freihandel noch Abschottung ist das Ziel

Alternativen Weder Freihandel noch Abschottung ist das Ziel Grad der Offenheit ist eine Funktion der wirtschaftspolitischen Zielsetzungen Menschenrechte Nachhaltige Entwicklung Armutsbekämpfung Kulturelle Vielfalt Nahversorgung Geschlechtergerechtigkeit

UNCTAD statt WTO Konferenz der UNO für Handel und Entwicklung 1964 auf Initiative der G77 (heute 133 Staaten) Ziel ist „nachhaltige Entwicklung“ Handel ist Mittel und nicht Zweck

GAPS statt GATS VorschlagNr. 40 „Global Agreement on Public Services“ EZA-Abteilung ≠ Profit Center Technologietransfer mit dem Ziel des Gemeinwohls Nachbarschaftshilfe im Globalen Dorf

Alternativen Organisationen und Abkommen WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation

Alternativen Organisationen und Abkommen WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation GAPS statt GATS

Alternativen Organisationen und Abkommen WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation GAPS statt GATS Handel nur zwischen ebenbürtigen Partnern „Infant industry policy“ / „Erziehungszölle“ Regulierung von Investitionen (im „MAI“ verboten) Handel nur bei gleichen Standards (draft norms)

3 € / km Ökonomische Subsidiarität Äpfel aus Chile Butter aus Neuseeland Granit aus China Holz aus Sibirien Schweinefutter aus Brasilien Wein aus Kalifornien

Global denken, lokal handeln „Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben.“ John Maynard Keynes, 1933

Danke für Eure Aufmerksamkeit! Ende für heute Danke für Eure Aufmerksamkeit! www.christian-felber.at www.attac.at

Lobbykratie ESF, USCSI: Dienstleistungen IPC: Geistiges Eigentum ERT: Industrie Wettbewerbsfähigkeit an die Spitze der EU-Agenda Doha-Runde ist Kernelement der Lissabon-Strategie NZZ: „Doha-Runde mehr als Entwicklungsagenda, obwohl in der Öffentlichkeit als solche verkauft“

UNO warnt vor WTO UNDP 2005: UNESCO 2005: UNCTAD: „WTO-Regeln für IPR sind doppelte Gefahr“ „Handel ist Mittel zur Entwicklung, kein Selbstzweck“ „Indikatoren wie Exportwachstum, Export-BIP-Relation oder Marktöffnung sind keine Garanten für menschliche Entwicklung.“ UNESCO 2005: Konvention für kulturelle Vielfalt gegen Freihandel UNCTAD: „inmisering trade“

Alternativen Ökologische Kostenwahrheit Globale Fusionskontrolle Technologietransfer – Moderne Allmenden

„Die ärmsten Länder sind so arm, weil sie noch zu wenig globalisiert sind.“ GATT-Beitritt Haiti  1950 Dom. Republik 1950 Sierra Leone 1961 Burkina Faso     1963 Elfenbeinküste 1963 Senegal     1963 Burundi     1965 Zentralafrika 1963 Tschad     1963 Rwanda    1966 Bangladesh     1972