SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010 Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung

Was ist SIGNO? SIGNO-Hochschulen SIGNO-KMU-Patentaktion Annex: SIGNO-Erfinder

SIGNO als neue Dachmarke SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder) Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008

Die Struktur von SIGNO

Status quo Derzeitige Förderperiode endet 2010 Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend positiv Weiterführung politisch gesichert Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei Bereichen, sondern eher Modifizierungen/ Ergänzungen

Verwertungsförderung: SIGNO-Hochschulen Verwertungsförderung: Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den Hochschulen des Landes. Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer

Strategieförderung: Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich rd. 7 Mio. €

Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen

Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren

SIGNO-Hochschulen Eckpunkte ab 2011: Verwertungsförderung: bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %

Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen gelegt Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010 Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige Fördervolumen der Periode 2008 - 2010 Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei Vorliegen der Qualitätskriterien

Absenkung der Bundesförderquote auf 40 % Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 % Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“ Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über Verwertungseinnahmen vorhanden: Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 % Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen Verbund

Strategieförderung: weitere Runde offen Beobachtung der laufenden Modelle

Weiterentwicklungsförderung Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010) Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen Zusammenarbeit mit einer PVA Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010 Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen

Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet SIGNO Unternehmen KMU-Patentaktion: Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet. Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)

Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen: 1. Recherche zum Stand der Technik KMU-Patentaktion Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen: 1. Recherche zum Stand der Technik Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 € 2. Kosten-Nutzen-Analyse 3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €

4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung KMU-Patentaktion 4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 € 5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €

Laufzeit der Förderung: 18 Monate Gesamtsumme: 16.000 € KMU-Patentaktion Laufzeit der Förderung: 18 Monate Gesamtsumme: 16.000 € In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung

Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47% Existenzgründer 32% KMU-Patentaktion eingegangene Anträge 7.993 Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47% Existenzgründer 32% Handwerksbetriebe 20% Landwirtschaftliche Unternehmen 1% Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat 46 Stand: April 2010

Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien Inkrafttreten geplant ab 2011

SIGNO InnovationMarket frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt. Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten (Summaries) in den InnovationMarket (www.innovationmarket.de Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich

kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner SIGNO-Erfinder kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs