DEMOKRATIE Alexis de Tocqueville Hans Kelsen Anthony Giddens Über die Demokratie in Amerika (1830) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Anthony Giddens Der dritte Weg (1999) Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie (2002)

Über die Demokratie in Amerika Alexis de Tocqueville (*29. Juli 1805; † 16. April 1859) Französischer Publizist, Historiker und Politiker Begründer der vergleichenden Politikwissenschaften

Mittelstandsgesellschaft Viel Unwissenheit, wenig Gelehrte Bevölkerung ist mittelmäßig gebildet Amerikanischer Gesellschaftsvertrag hat die Gleichheit verwirklicht Angeborener Sinn für Freiheit in Demokratien Das Volk regiert die politische Welt Amerikas wie Gott das Universum

Richterliche Gewalt 1) der Richter schlichtet Streit 2) er urteilt nur über den konkreten Fall 3) er braucht einen Anstoß, damit er tätig wird Politische Gerichtsbarkeit = die Ausübung richterlicher Funktionen durch eine politische Körperschaft

Vereinigungsfreiheit Recht auf Versammlung Bevollmächtigte, die die Nation vertreten Notwendiger Schutz gegen die Tyrannei der Mehrheit In Demokratien sind Parteien unentbehrlich Amerikanische Parteien sind friedlich in ihren Zielen Allgemeine Freie Wahlen In Amerika sind unbedeutende Männer an der Spitze, in Europa dagegen werden gebildete Senatoren vom Volk gewählt

Die Herrschaft der Mehrheit Durch Vereinigung mehr Bildung und Weisheit Alle Parteien erkennen die Rechte der Mehrheit an Unbeständigkeit der Gesetzgebung Laut Tocqueville kann nur Gott gefahrlos allmächtig sein Eine gute Demokratie sieht folgendermaßen aus: Gesetzgebende Gewalt, die die Mehrheit repräsentiert Ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt

Schlussbetrachtung des ersten Teils Zwei Rivalen teilen sich Amerika: Spanier und Engländer Das englische Volk hat ein deutliches Übergewicht Der Aufschwung der amerikanischen Gesellschaft kann nicht gebremst werden Amerikaner lenken laut Tocqueville bald die halbe Welt

Literatur und Poesie in Demokratien Literatur orientiert sich nicht an beständigen Regeln Stil ist bizarr und ungenau Gute Schriftsteller in Demokratien sind die Ausnahme Mittelständiger Ruf und großes Vermögen Dichter sind in einer realen Welt eingeschlossen Die Demokratie der Poesie öffnet die Zukunft Egoismus versus Individualismus Egoismus: übertriebene Eigenliebe und ebenso alt wie die Welt Individualismus: überlegene und friedliche Anschauung

Industrie und Handel in Demokratien Industrielle Aristokratie Starre Gewohnheiten und Bewegungslosigkeit Starke Arbeitsteilung beschränkt Arbeiter Handel und Industrie sind unaufhaltsam An der Spitze aller Tugenden steht die Ehre Je geringer die Verschiedenheit, desto schwächer die Ehre

Einheitliche zentrale Gesetzgebung Eine zentrale Gewalt, die alle Bürger lenkt Alle Bürger gleichen sich Der Einzelne hat nicht viele Rechte Die Kraft für öffentliche Aufgaben soll gestärkt werden Je älter die Demokratie, desto zentralisierter die Regierung

Freiheit oder Knechtschaft Laut Tocqueville führt Gleichheit zum Despotismus In demokratischen Zeiten eine besondere Sehnsucht nach Freiheit Friedlich geregelte Knechtschaft Freiheit ist der staatlichen Gewalt ausgeliefert Kampf gegen die Gleichgültigkeit Der Staat darf die Macht nicht missbrauchen Pressefreiheit ist unentbehrlich Staatliche Gewalt einschränken

Zusammenfassung Der große Reichtum verschwindet Begierden und Genüsse vervielfältigen sich Universelle Einförmigkeit Alte und neue Gesellschaft sind unvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei

Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929) Hans Kelsen Vom Wesen und Wert der Demokratie (1929)

Hans Kelsen (1920): Vom Wesen und Wert der Demokratie bedeutendster Rechtswissenschaftler des 20. Jh 1881 geboren in Prag (Österreich-Ungarn) studierte Rechtswissenschaften Professor an der Uni Wien während des 1. WK – Mitarbeiter des letzten k.u.k. Kriegsministers nach Ausruf der Republik von Renner als Experte für Verfassungsfragen herangezogen wirkte an Österreichischen Verfassung mit (B-VG 1920)

Zeitlicher Rahmen Bis 1914 Österreich-Ungarische Monarchie 1914 Erster Weltkrieg Zusammenbruch der Habsburger Monarchie 1918 Deutsch-Österreich als demokratischen Republik, Anschluss an die deutsche Republik Vertrag von St. Germain, Republik Österreich 1920 B-VG

Postulate der Demokratie „Demokratie ist der Idee nach eine Staats- oder Gesellschaftsform, bei der die soziale Ordnung durch die ihr Unterworfenen erzeugt wird“ Idee der Gleichheit Jeder Mensch ist gleich, und keiner soll den anderen beherrschen Idee der Freiheit Politische Freiheit

Wandel der Idee der Freiheit germanische Freiheitsidee antike Freiheitsidee Loslösen des Demokratismus vom Liberalismus Freiheit des Individuums Freiheit des sozialen Kollektivums

Das Volk Demokratie = Herrschaft des Volkes über das Volk Ideal: Volk als Einheit Realität: Volk als Bündel von Gruppen Volk als Objekt Volk als Subjekt Parteien = Organe staatlicher Willensbildung Demokratie = Parteienstaat

Der Parlamentarismus „ Bildung des maßgeblichen staatlichen Willens durch ein vom Volke (…) demokratisch gewähltes Kollegialorgan, nach dem Mehrheitsprinzipe“ Einschränkung – Emanzipation 2 Elemente: Majoritätsprinzip Mittelbarkeit der Willensbildung Kompromiss zwischen Freiheit und Arbeitsteilung

Reform des Parlaments Reform ist notwendig Stärkung des demokratischen Elements Abstimmung des Volkes über Parlamentsbeschlüsse Volksinitiative Einschränkung bzw. Beseitigung der Immunität

Die Führerauslese Differenz Realität und Ideologie Bestimmung des Führers durch eine Wahl Führerschaft: Publizität, Kritik, Verantwortung, Vorstellung der freien Erzeugbarkeit

Ausblick Demokratie ist Methode um soziale Ordnung herzustellen Jedermanns Wille wird geschätzt, jede politische Meinung Herrschaft der Majorität Politische Anerkennung der Minorität

Der dritte Weg Anthony Giddens Die Erneuerung der sozialen Demokratie Titel der Originalausgabe: The Third Way. The Renewal of Social Democracy) Suhrkamp 1999

Anthony Giddens Kurzbiographie Geboren: 1938 in Edmonton/London Studium: Soziologie, Psychologie in Hull, London und Cambridge (1976 Ph.D. in Soziologie) Lecturer/professor in Soziologie in Leicester, Cambridge und London Seit 1997 Direktor der London School of Economics and Political Sience Weitere soziologische Beiträge: Sociology (1982) The Constitution of Society, Outline of the Theory of Structuration (1984) The Consequences of Modernity (1990) The Third Way, The Renewal of Social Democracy (1999) The Third Way and its Critics (2001)

Gesellschaftlicher Wandel Politische Neuorientierung der Sozialdemokratie Wirtschaftskrise Arbeitslosigkeit Staatsverschuldung Zusammenbruch des osteuropäischen Kommunismus Verändertes Wählermilieu

Der dritte Weg Ein Definitionsversuch „Theorie und eine politische Praxis, mittels deren die Sozialdemokratie den grundlegenden Veränderungen in der Welt innerhalb der letzten zwei oder drei Jahrzehnte Rechnung trägt. Dies ist ein dritter Weg in dem Sinne eines Versuches, über die Sozialdemokratie alten Stils wie den Neoliberalismus hinauszugelangen“ (Giddens 1999:38).

Fünf Dilemmata Globalisierung Individualisierung Links und Rechts Politisches Handeln Ökologische Notwendigkeiten

Wesentliche Ziele Erneuerung des demokratischen Staates Aktive Zivilgesellschaft Die demokratische Familie Gleichheit als Inklusion Die kosmopolitische Nation, die kosmopolitische Demokratie

Staat und Zivilgesellschaft Die Demokratisierung der Demokratie Machtverlagerung nach oben und nach unten Stärkeres Einbeziehen der Öffentlichkeit Steigerung der Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungen Demokratieformen jenseits traditioneller Wahlen Umgang mit Risiken Kosmopolitische Perspektive

Staat und Zivilgesellschaft Die Rolle der Zivilgesellschaft Maßnahmen, um Stadtviertel, Städte und kommunale Gebiete sozial und materiell wieder zu beleben Höheres Maß an Selbstorganisation Mehr Aufmerksamkeit auf kleinere Verbrechen und Formen der öffentlichen Unordnung

Die demokratische Familie Erziehung als gemeinsame Aufgabe Lebenslange Elternschaftsverträge Pflichten der Kinder gegenüber Eltern

Gleichheit und inklusive Gesellschaft ‚Umverteilung der Chancen‘ Gleichheit meint Inklusion, Ungleichheit Exklusion Bildung als Grundlage für Umverteilung von Chancen

Kosmopolitische Nation, kosmopolitische Demokratie Ist die Idee der Nation mit ethnischem und kulturellem Pluralismus vereinbar? Wer sind wir? Kultureller Pluralismus Kosmopolitische Demokratie

Die Krisen der Demokratie Ralf Dahrendorf Die Krisen der Demokratie Ein Gespräch mit Antonio Polito, München 2002

Ralf Gustav Dahrendorf Baron Dahrendorf * 1. Mai 1929 in Hamburg Soziologe, Politiker, Publizist Mitglied des House of Lords Konfliktsoziologe, Beiträge zur Rollentheorie „Homo Sociologicus“

Was ist Demokratie? (nach Dahrendorf) Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit Ensemble von Institutionen, das 3 Fragen beantwortet: Wie können wir in unseren Gesellschaften Veränderung ohne Gewalt herbeiführen? Wie können wir mit Hilfe eines Systems von „checks and balances“ die Machtausübung kontrollieren und sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen? Wie kann das Volk, wie können alle Bürger an der Ausübung der Macht mitwirken?

Derzeitige Krise Krise der Kontrolle und der Legitimation Parlamente verlieren an Bedeutung Krise der Demokratie Krise der traditionellen Nationalstaaten

Globalisierung Entscheidungen werden in nichtdemokratischen Foren getroffen (Vereinte Nationen, Europäische Kommission, Weltbank, NATO) Entwicklung einer neuen globalen Klasse verfügt über concepts, competence, connections bestimmt Trends, kulturelle Hegemonie

Europa Schwierig Demokratie zu praktizieren Es gibt kein „europäisches Volk“ Regierungsaufgaben nicht klar definiert Neue institutionelle Strukturen Ministerrat, Parlament als 2 Kammern (1 Länderkammer, 1 für das europ.Volk) Strenge Begrenzung der Amtsdauer Problem: Teilnahme des Volkes

Amerika Amerikanische Verfassung ist eine gute Basis für die Demokratie in Amerika Problem der geringen Wahlbeteiligung Charakteristika der amerikanischen Demokratie: Gemeindewahlen Teilnahme an der Bürgergesellschaft

Die Mitsprache des Volkes In der heutigen „Postdemokratie“ ist das größte Problem die Teilnahme des Volkes Internet – abstrakte Beteiligung Meinungsumfragen - fragwürdig Dahrendorf ist für öffentliche Debatten von Fokusgruppen und repräsentativen Personen

Vermittler Antipolitik Medien – beeinflussen Nichtregierungsorganisationen – NGO‘s Parteimaschinen und –apparate Antipolitik Fehlende demokratische Auseinandersetzung Demokratische Apathie

Neue Demokratie An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten Kontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

Tocqueville Kelsen Giddens Dahrendorf Großer Reichtum verschwindet Begierden u Genüsse vervielfältigen Universelle Einförmigkeit Alte u neue Gesellschaft unvergleichbar Mischung zwischen Freiheit und Sklaverei Kelsen Freiheit u Gleichheit Differenz zwischen Ideologie u Realität Demokratie = Parteienstaat Wichtigkeit des Parlaments Vielführerschaft Giddens Ziele des Dritten Weges: 1. Neuer demokratischer Staat 2. Aktive Zivilgesellschaft 3. Die demokratische Familie 4. Gleichheit als Inklusion 5. Die kosmopolitische Nation/Demokratie Dahrendorf An Prinzipien der liberalen Ordnung festhalten Kontrolle der Macht beibehalten Feste Begrenzung der Amtszeiten Problem der Teilnahme des Volkes Vermehrte Reflexion und Debatten, neue Institutionen

Fragen Tocqueville ist der Ansicht, dass Gleichheit zur Gleichgültigkeit und diese wiederum zu Knechtschaft und Unterdrückung führen kann. Kann dieses Argument auf die heutige Gesellschaft umgelegt werden? Kelsen vertritt die Meinung, dass wenn man Individuen an der Erzeugung der Ordnung beteiligt, dann ist es egal wie weit ein Staat in die individuelle Freiheit eingreift. Auch wenn man die individuelle Freiheit völlig vernichtet, kann Demokratie noch möglich sein. Stimmen sie diesem Argument zu? Giddens: Wie lässt sich eine mögliche Abschaffung des Proporzsystems in Österrich in Hinblick auf den Demokratiegedanken argumentieren? Dahrendorf sieht eines der größten Probleme der Demokratie unserer Zeit an der Teilnahme des Volkes. Wie kann dieses Problem gelöst werden?