Armut und soziale Ausgrenzung: Europäische strategie und Tatsachen Orsolya Lelkes “Europa 2020. Auf dem Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit?” 27 November 2012 Salzburg

Inhalt Wohin? Wo sind wir jetzt? Wer zahlt für die Krise? Die Zukunftsvision: Europa 2020 Wo sind wir jetzt? Armut und soziale Ausgrenzung in Europa und Österreich Wer zahlt für die Krise? Neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU Wirtschaftskrise und Sozialausgaben Wer zahlt genau?

Ziele von Europa 2020 Intelligentes Wachstum Nachhaltiges Wachstum durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation Nachhaltiges Wachstum durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft Integratives Wachstum durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut. Ziel von Europa 2020 ist die Schaffung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum: intelligent – durch wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation; nachhaltig – durch eine entschlossene Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und eine wettbewerbsfähige Industrie; integrativ – durch die vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut. Kern der Strategie sind fünf ehrgeizige Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Forschung, Bildung, Armutsbekämpfung und Klima/Energie. Damit die Ziele von Europa 2020 auch erreicht werden, wurde ein solides und wirksames System der wirtschaftspolitischen Steuerung eingerichtet, um politische Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene zu koordinieren.

Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020 1. Beschäftigung 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen. 2. FuE   3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. 3. Klimawandel und Energie Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; Steigerung der Energieeffizienz um 20 %. 4. Bildung Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. 5. Armut und soziale Ausgrenzung Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020 1. Beschäftigung 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen. 2. FuE   3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. 3. Klimawandel und Energie Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; Steigerung der Energieeffizienz um 20 %. 4. Bildung Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 %. 5. Armut und soziale Ausgrenzung Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

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Überlappung von Problemenbereichen der Europa 2020 Zielgruppe ausgrenzungsgefährdeter Personen (millionen) Armutsgefährdete Deprivierte <60% von Medianeinkommen Unter erheblicher materieller Deprivation leidende Personen – 4 EU Merkmale Kurzbeschreibung: Unter „materieller Deprivation“ werden Indikatoren zu wirtschaftlicher Belastung, Gebrauchsgütern, Wohnen und Wohnungsumgebung zusammengefasst. Bei Personen, die unter erheblicher materieller Deprivation leiden, sind die Lebensbedingungen aufgrund fehlender Mittel stark eingeschränkt, und sie sind nicht in der Lage, für mindestens vier der folgenden neun Ausgaben aufzukommen: i) Miete und Versorgungsleistungen, ii) angemessene Beheizung der Wohnung, iii) unerwartete Ausgaben, iv) jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder gleichwertiger Proteinzufuhr, v) einen einwöchigen Urlaub an einem anderen Ort, vi) ein Auto, vii) eine Waschmaschine, viii) einen Farbfernseher oder ix) ein Telefon. Erwerbslosenhaushalte 0-59 jährige mit Erwachenenerwerbsintensität des Haushalts < 20% jk

Von Armut bedrohte Personen, nach Sozialleistungen Personen mit einem verfügbaren Äquivalenzeinkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle, die bei 60 % des nationalen verfügbaren Medianäquivalenzeinkommens (nach Sozialtransfers) liegt. => Armutsgrenze ist relativ Armutsrisiko: Anteil der Personen mit einem verfügbaren Äguivalenzeneinkommen vor Sozialtransfers, das unter der Armutsgrenze liegt, die auf 60% des mittleren nationalen verfügbaren Äguivalenzeneinkommens nach Sozialtransfers festgelegt ist.

Armutsgefährdung in Europa

Armutsgefährdung in Europa (2)

Armutsgefährdungsquote nach alternativen Armutsgefährdungsschwellen

Europäische Armutsgrenze

Mit dem Einkommen auskommen über die Runden kommen Korreliert mit den vorletzte Figuren basier auf EU Armutsgrenzen Die Menschen bewerten absolute Armut relative genau. Subjektive Armut ist ännlich wie Absolute Armut auf der Europäische Ebene.

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Die neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU Drei Grundpfeiler: Eine straffere Wirtschaftsagenda mit engerer Überwachung durch die EU: eine engmaschigere Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik durch die EU neue Instrumente zur Beseitigung makroökonomischer Ungleichgewichte; eine neue Arbeitsmethode – das Europäische Semester – zur Erörterung wirtschaftlicher und haushaltspolitischer Prioritäten alljährlich zu einem festen Termin. Maßnahmen zur Erhaltung der Stabilität in der Eurozone: Im Jahr 2010: Einführung zeitlich befristeter Stützungsmechanismen, (im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt werden sollen). Diese Stützungsmaßnahmen werden davon abhängig gemacht, ob sich ein Land einer strengen Haushaltsdisziplin unterwirft und Reformprogramme durchführt. Sie werden in enger Zusammenarbeit mit dem IWF entwickelt. Maßnahmen zur Sanierung des Finanzsektors Dazu zählen politische Prioritäten und Ziele, die im Rahmen der Europa-2020-Strategie vereinbart wurden; zusätzliche Verpflichtungen der Mitgliedstaaten, die sich am Euro-Plus-Pakt beteiligen; eine engmaschigere Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik durch die EU im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie neue Instrumente zur Beseitigung makroökonomischer Ungleichgewichte; eine neue Arbeitsmethode – das Europäische Semester – zur Erörterung wirtschaftlicher und haushaltspolitischer Prioritäten alljährlich zu einem festen Termin.

Wirtschaftskrise und Sozialausgaben 2007-2012 Veränderung der Sozialausgaben (real) Reales BIP-Wachstum unterdurchschnittlich (unter 5,7%) durchschnittlich überdurchschnittlich (über 14,2%) überdurchschnittlich (mehr als 3,6%) Polen Schweden Schweiz Deutschland Österreich Belgien Dänemark Finnland USA unterdurchschnittlich (unter -4,9%) Griechenland Ungarn Reales BIP das Bruttoinlandsprodukt Veränderung gegenüber 2007 in % Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

Sozialausgaben (% des BIPs) Die Sozialausgaben sind zu 70% Geldleistungen (werden die Transfers zwischen den einzelnen Sozialschutzsystemen bei den Ausgaben mitberücksichtigt, reduziert sich der Geldleistungsanteil auf 60%). Geldleistungen sind vor allem als Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenleistungen, aber auch als Familien- und Arbeitslosentransfers von Bedeutung. Bei den Sachleistungen (30% bzw. 26% unter Berücksichtigung der Transfers) dominieren die ambulanten und stationären Gesundheitsversorgungsleistungen. Für Pensionsleistungen wurden im Jahr 2011 vorläufig 47,8 Mrd. EUR aufgewendet; dies entspricht 16% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). In die Sozialleistungen für Pensionsleistungsbezieherinnen und –bezieher gemäß Europäischem System der Integrierten Sozialschutzstatistik (ESSOSS) sind die Pensionsleistungen der gesetzlichen Pensionsversicherung, der öffentlichen Rechtsträger, der Unfallversicherung, der Versorgungsgesetze (Sozialentschädigung), der Arbeitslosenversicherung und die Betriebspensionen einbezogen. Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

Sozialausgaben für die ältere Bevölkerung 65 +

Wer financiert die fiskale Konsolidierung? Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: Chrysa Leventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, Alari Paulus & Holly Sutherland

Absolute Veränderung des Durchschnittseinkommens Einkommen Dezil Gruppe- PPP EUR (Jährlich) Das Dezil in Kaufkraftpa ritäten Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: Chrysa Leventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, Alari Paulus & Holly Sutherland

% Veränderung des Haushaltseinkommens Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: Chrysa Leventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, Alari Paulus & Holly Sutherland

Konklusion Konflikt zwischen die neue wirtschaftspolitische Steuerung und die EU 2020 Strategie (Intelligentes, Nachhaltiges und Integratives Wachstum)? „Mehr und bessere Jobs“ und Investition in Humankapital Steuer‐ und Transferreformen wirken sich direkt auf die Umverteilung aus Transferzahlungen sind wichtiger als zuvor, um die durch die Rezession oft verschärften Verluste von Niedrigverdieners auszugleichen Die Umverteilungsfunktion der Steuerpolitik ist zu überprüfen, um sicherzustellen, dass vermögende Bürger ihren fairen Teil der Steuerlast auch wirklich tragen Große nationale Diversität mit der Behandlung der Krise Die Kommission hat sich – gestützt auf die politischen Mehrheiten im Rat und im Europäischen Parlament – nach wie vor der weiteren Flexibilisierung, Deregulierung und Liberalisierung unter Einschluss der öffentlichen Dienstleistungen verschrieben. Heilige Dreifaltigkeit