Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise Auf der Suche nach dem Warum : Eine Annäherung an die Begriffe Wert, automatisches Subjekt, Fetisch und Entwicklung

Einstieg 4. Block: Paradigmenwechsel Äußere (ökologische) Grenzen, innere Grenzen (siehe Gürtel enger schnallen) Zivilisationskrise, Krise des (neuzeitlichen) Entwicklungsmodells Denken in Systemkategorie Paradigmenwechsel Positivismus (historisch-)logische Methode Denken / Reflexion / Kritik der Säulen heraus aus dem Formprinzip / der grundliegenden – konkreten – Form des gesellschaftlichen Miteinanders

Waren als Folge gesellschaftlicher Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs Geld Ware ArbeitskraftWare Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe Konkurrenz

Der Staat

Eine banal klingende These: Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft Das, was wir konkret als Staat erleben – der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)

Ungesellschaftliche Gesellschaftlichkeit Ginge dies alleine gut? Bedürfnisse Geld - Kaufkraft Ware

und vermittelte Gesellschaftlichkeit Unbezahlter / abgespaltener Bereich (Frauen, Natur, Subsistenz …) Der – moderne – Staat Vater Staat: Gewaltmonopol - Garantie der Verträge unter formell gleichen Staatsbürgern Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt Zivil- gesell- schaft

Doppel(?)charakter von Staat (eher: 3-fach-Charaker)

Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt Spinnen die Römer? (frei nach Asterix) Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen? Haben wir s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind …. ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig

Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von Entwicklung 1 …immer mehr und schneller… immer weiter… immer neue Bereiche Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang Mehr als Zweck König Midas – eine erste Idee vom automatischen Subjekt?

Private Produktion - Geldwirtschaft - Wachstum – der Kern von Entwicklung 2 …immer mehr und schneller… immer weiter… immer neue Bereiche Wachstumszwang Konkurrenz Wachstumsdrang Mehr als Zweck InvestitionenArbeitsplätzeSteuereinnahmen / HandlungsfähigkeitSozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

Einsicht in die Notwendigkeit … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung … Wer oder Was definiert die Probleme Unterentwicklung – Armut – Unbildung?

Perspektiven des Südens

Das Kippen zum Wettbewerbsstaat Garantie der Ordnung Durch Zwang (Innen, Außen) Durch ideologischen Konsens Über materielle Zugeständnisse Nachkriegszeitheute Kalter Krieg Neointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, … Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische Hochleistungsgesellschaft Sozialstaat, Bildung … Infrastruktur Massiv ausgebautSelektiv, massiv, Geschäftsfeld Förderung der Marktsubjekte Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen Steuern Kaum ProblemeSteuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen Wirtschaftspolitik Finanzpolitik Handelspolitik Autom. StabilisatorenBedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung) Kapitalverkehrskontrollen … Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen

Es war einmal: Die Geschichte vom guten Kapitalismus Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele Starke Gewerkschaften Druck von Außen Keynesianische Notenbankpolitik Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse Ausbau des Sozialsystems Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich Expansive Budgetpolitik hohe Besteuerung Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts- steigerung herum Arbeitszeitverkürzung Normalarbeitsverhältnisse Vollbeschäftigung Binnenexpansion Starke Gewerkschaften Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum Warum zu Ende? Was ist eigentlich genau zu Ende?

Enttäuschung Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere … Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …) Der Klassenfeind Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen …

Warum?

Die inneren Schranken Beim folgenden Gedankenexperiment zu beachten: Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock % +20%

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock % +20% 7,2 +20% 23,2 +45%

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock % +20% 7,2 +20% 23,2 +45%+20% 8,6 +37% 31,8

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock % +20% 7,2 +20% 23,2 +45%+20% 8,6 +37% 31,8 +20% 10,4 42,2 +33%

Brutto-Inlands-Produkt (BIP)Kapitalstock % +20% 7,2 +20% 23,2 +45% +20% 8,6 +37% 31,8 +20% 10,4 42,2 +33% 1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum 2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse 4. Sinkende Profitraten!

Historische Entwicklung 1 Ab etwa 1968 – 73: Sinkende Profitraten Überakkumulation von Kapital - Sinkende Wachstumsraten - Steigende Arbeitslosenraten - Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben Schematik Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte

Die Probleme des Systems und seine L ö sungen Profitrate erhöhenKosten senken Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken Staatsausgaben senken – Infrastruktur! Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts- entwicklung Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts) Globalisierung (der Produktionsketten) Problem: Wer soll noch kaufen? Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen? Überakkumulationskrise Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge Neue Investitionsfelder (Saatgut …) Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält Realwirtschaft am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel

L ö sung der Krise? 1968, Krise des Fordismus neoliberal turn, (Reagan, Thatcher) Quelle: Michel Husson, nach Andreas Exner,

Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO... Marktwirtschaft: Freie – also private – Unternehmen nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter Das Marktwirtschaftsprinzip wird in immer mehr Bereichen tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend) zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben. Vorschriften sind als nichttarifäre Handelshemmnisse, indirekte Enteignungen... tendenziell unzulässig. Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als Diskriminierung, Marktverzerrung... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden vermarktwirtschaftlicht.

WTO