Der Epochenwechsel von 1989: Die westliche Perspektive PD Dr. Silvia von Steinsdorff Vorlesung: Demokratien, Autokratien, Grauzonenregime. Die politischen Systeme in Ost- und Südosteuropa 24. April 2007

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime Gliederung 1. „Rest“ zur östlichen Perspektive 2. Die Ausgangslage 3. Die kurze Phase der Euphorie 4. Erste Konturen der neuen Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung 5. Politikwissenschaftliches Fazit PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Zwischenfazit zur Perspektive Ost Drei Dimensionen bei der Auflösung des Ostblocks  Loslösung der ehemals souveränen Staaten in Mittelosteuropa  Auflösung der Sowjetunion und Souveränisierung der 15 Teilrepubliken  Staatszerfall und Bürgerkriege im ehemaligen Jugoslawien Mehrfache Kontingenz der – im Rückblick fast zwangsläufigen – Entwicklung  Vermeintliche Unberechenbarkeit des sowjetischen Kurses  Heterogene ideologische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den einzelnen Ländern (Rolle der nationalen Geschichte!)  In der (meist schwachen) Opposition überwog die "system- immanente Kritik"  Reform des Sozialismus als Ziel! Drei Modelle des Systemwandels  paktierter Übergang ("Refolution")  Implosion  Dominoeffekt bzw. "Palastrevolutionen" PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

1990-95: Staatszerfall infolge des Systemwandels Der Untergang der Sowjetunion und der Fehlstart der ersten Russischen Republik Sowjetunion RSFSR/RF 1985 Michail Gorbatschow Generalsekretär der KPdSU 1987 Moskauer Parteischef Boris Jelzin entlassen 1988/89 Verfassungsänderungen, halbfreie Wahlen 1990 Staatspräsidentenamt: Gorbatschow 1991 Aug: Neuer Unionsvertag, Putschversuch gegen Gorbatschow Dez: Auflösung der UdSSR Juni: Direktwahl B. Jelzins zum Präsidenten Aug.: Jelzin als Volksheld (Putschgegner!) Dez.: RF wird souverän, Erbe der UdSSR 1992/93 „Doppelherrschaft“ zwischen Präsident und Paralment  Verfassungskampf 1994 Neue Verfassung, Zweite Republik PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Staatszerfall und Bürgerkrieg in Jugoslawien Instrumentalisierung des politischen Wandels durch (immer vorhandene) Nationalismen Sommer 1991: „Sezessionskriege“ (Slowenien, Kroatien) Bis 1995: Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina  künstliche Stabilisierung durch Dayton-Abkommen Bis 2000: Nationalistische Populisten verhindern demokratischen Wandel in Kroatien und „Rest-“Jugoslawien PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Politikwissenschaftliches FAZIT Niemand sah den Wandel kommen  Haben die Sozialwissenschaften versagt (Prognosefähigkeit)? Paradigmenwechsel von System- und Strukturtheorien zu Akteurszentrierten Modellen (Männer machen Geschichte?) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Der Epochenwandel 1989: Die westliche Perspektive Die NATO Gorbatschows „Neues Denken“ Abrüstung (INF-Vertrag 1987, KVAE-Vertrag…) 1991: Auflösung von WPO und RGW Sinnfrage für die NATO PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Der Epochenwandel 1989: Die westliche Perspektive Die Europäische Union „Eurosklerose der 1980er Jahre Delors-Bericht zur WWU im April 1989  Konzentration auf sich selbst, kein Konzept PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Die kurze Phase der Euphorie Deutsche Vereinigung Höhenflug von KSZE/OSZE und Europarat (Pariser Erklärung 1990: „Wir reichen die Hand“) Bis 1992/93: „romantische Phase“ der russischen Außenpolitik (Atlantizismus, Eurozentrismus) PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Neue Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung NATO-Osterweiterung 1994: Erste Erweiterungspläne 1997: Kosovo-Krise 1999: Aufnahme Tschechiens, Polens und Ungarns 2004: Beitritt Estlands, Lettlands, Litauens, Bulgariens, Rumäniens und der Slowakei PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Neue Weltordnung im Zeichen der Ernüchterung EU-Osterweiterung seit 1994:Vertiefung UND Erweiterung 1996: Kopenhagener Kriterien Beitrittsverhandlungen seit 1998/2000 Beitritte 2004, 2007,? PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

Rollenverteilung zwischen Europarat, OSZE, NATO und EU NATO: Identitätskrise??, seit 1992 out of area-Einsätze EU: Neue Teilung Europas‘? Europarat: Spezialagentur für Rechtsstaatsexport? OSZE: Spezialagentur für „aussichtslose Fälle“ (Wahlbeobachtung etc.)? PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime

PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime FAZIT Mögliche Erklärungsansätze der Internationalen Beziehungen? Zurück in die Zukunft: Westfälisches Mächtekonzert? PD Dr. Silvia von Steinsdorff Demokratie, Autokratien, Grauzonenregime