Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zum Gebietsforum 2008 Niers – Schwalm - Deltarheinzuflüsse Herzlich Willkommen Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie
Tagesordnung TOP 1 Begrüßung TOP 2 Informationen zum Stand der Umsetzung 10.45 Pause TOP 3 Flächenmanagement TOP 4 Vorstellung von Maßnahmen und –konzepten, Statements TOP 5 Zusammenfassung und Ausblick TOP 6 Schlussworte 13.30 Imbiss
Gebietsforen 26.06.2000 Obere Niers Forum Viersen 27.06.2000 Mittlere Niers Untere Niers Kevelaer 03.04.2001 Obere+Mittlere Niers 16.07.2002 21.11.2002 Schwalm Niederkrüchten 11.02.2004 Niers/Schwalm Generatorenhalle Viersen 01.04.2004 Deltarhein/Maas-Nord 02.11.2006 Maas-D(Nord)/Deltarhein Albert-Mooren-Halle 30.10.2007
TOP 2 Informationen zum Stand der Umsetzung Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie
Zeitplan der WRRL Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 5
Zeitplan der WRRL 2007 2008 2009 - Gewässermonitoring - Rahmenbedingungen - Kausalanalyse 2008 - Maßnahmenvorschläge / Ausnahmenvorschläge - Priorisierung der Maßnahmen - Entwurf Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme - Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger - Fertigstellung, Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne 2009 Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 6
3 Durchgänge der Runde Tische im ersten Halbjahr 2008 Zusammenlegung der Planungseinheiten für die Kreise Kleve, Viersen/Krefeld und Heinsberg/Neuss/Mönchengladbach Teilnahmemöglichkeit für alle Betroffenen der Fachöffentlichkeit Erarbeitung von Vorschlägen für die zukünftige Wasserbewirtschaftung konstruktive und effektive Mitarbeit aller Beteiligten Rückblick Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie
Rückblick Einzelmaßnahmen oder lokale Maßnahmen wurden im Rahmen der Runden Tische nicht vertieft behandelt, jedoch als Hintergrundinfo dokumentiert. Das Ergebnis der RT hatte Vorschlagscharakter. Die Ergebnisse aus 2008 werden 2009 in der Öffentlichkeit nochmals diskutiert.
Bilaterale Gespräche Parallel und im Nachgang zu den Runden Tischen wurden bilaterale Gespräche und Abstimmungen durchgeführt. Im einzelnen wurden mit folgenden Institutionen vertiefende Gespräche durchgeführt: Wasserversorgung und Landwirtschaft (GW) Wasser- und Bodenverbänden, Kreisen, Kommunen Waldbauernverband, Grundbesitzerverband Denkmalschutz
Methodisches Vorgehen Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 10
Bearbeitung nach Durchführung der Runden Tische MUNLV Inhaltliche und funktionale Erweiterung der Datenbank „Wasserkörpersteckbriefe“ Konkretisierung des Zeit- und Aufgabenplans Ausarbeitung / Konkretisierung landesweiter Vorgaben Aufstellung des Maßnahmenprogramms Berichtswesen Öffentlichkeitsbeteiligung Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 11
Aktivitäten der BR Düsseldorf Abschluss der Runden Tische (Protokolle etc.) Bilaterale Gespräche (s.o.) Einarbeiten der Abwasserbeseitigungskonzepte (ABK) in die Wasserkörpersteckbriefe Eintragungen gemäß der landesweiten Vorgaben auf unterschiedlichen Ebenen Bewirtschaftungsziele Umsetzungsfristen Begründungen Ausnahmen Begründungen HMWB Erstellen der Erläuterungsberichte und Steckbriefe pro Planungseinheit Karten Texte Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 12
Wasserkörpersteckbriefe Detaildaten Auswahl: DQ_GW HY_OW Auswahl: Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten Titel : Anbindung A-Bach Beschreibung behördenverbindlich: Was soll gemacht werden Beschreibung Geschäftsgrundlage: Maßnahme aus Konzept, abgest.
Wasserkörpersteckbriefe Report Monitoring Ergebnisse/Werte Bewirtschaftungsziel: bis 2015, nach 2015 weniger strenge Umweltziele Textfeld Begründung: Katalog F1 Textfeld Baseline, Machbarkeit, Maßnahmenträger, Gewässerstatus: N HMWB AWB Wasserkörpergruppe Programmmaßnahmen ohne Verortung/Namen
Zentrale Vorgaben (MUNLV) - Bewirtschaftungsziele Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 15
Derzeitiger Inhalt der Wasserkörpersteckbriefe Zustände der WK (Monitoringergebnisse) Rahmenbedingungen der WK (Belastungen, Nutzungen, Restriktionen, Potentiale) Maßnahmen auf WK-Ebene (Einzelmaßnahmen + Programmmaßnahmen WKS HMWB-Ausweisung der WK (Begründungen) Maßnahmen auf WKG-Ebene (nur Programmmaßnahmen) Umsetzungsfrist mit Begründung, wenn >2015) Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie Bewirtschaftungsziele der WKG (Frist zur Erreichung mit Begründung, wenn >2015) Priorisierung (Maßnahmen) Planungseinheiten-Steckbriefe als Anlage zum NRW-BWP 16
Weitere landesweite Aktivitäten (MUNLV) Formale Kausalanalyse Maßnahmenableitung nur bei vorhandenen Defiziten Kostenermittlung - Landesweit einheitliche Verfahren für Maßnahmentypen Kostenschätzung zu hydromorphologischen Maßnahmen auf Basis des Strahlwirkungsansatzes (LANUV) Zentrale Auswertung Landesweite Übersichtskarten Plausibilitätskontrollen Im Folienmaster (im Menü „Ansicht“ unter Master -> Folienmaster) müssen folgende Einträge überschrieben werden: • Vortragstitel • Datum • evtl. Webadresse durch E-Mail des Autors ersetzen In der Folie sind folgende Einträge notwendig: • Titel der Folie 17
Steckbriefe der Planungseinheiten Wasserqualität Gewässerökologie Berichtswesen Steckbriefe der Planungseinheiten Wasserqualität Gewässerökologie Grundwasser Ursachen und Maßnahmen Entwürfe liegen zur Ansicht aus!
Gewässersituation - Maßnahmenschwerpunkte Schwalm Nette Deltarheinzuflüsse Niers
Saprobie Schwalm Angestrebt ist der gute Zustand bis 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich: Morphologie Punktquellen Optimierung Kläranlagen Misch- und Niederschlagswasser Struktur
Schwalm Sonstige Schadstoffe Angestrebt wir der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Punktquellen Optimierung Kläranlagen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring
Schwalm Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen Umsetzung der Konzepte
Schwalm Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Durchgängigkeit Stauanlage Hariksee Stauanlage Lüttelforster Mühle (fertig) Sicherstellung Wasserführung Einbindung Flussgebiet Maas - Aale
Schwalm Belastung Metalle Leider Differenzen zwischen Abbildungen in Berichten und den Steckbriefen
Nette Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Landwirtschaft Morphologie Punktquellen Straßeneinleitungen Gewässerrandstreifen Entwicklung von Trittsteinen Beratung
Erfolg Nette PSM Pflanzenschutzmittel Guter Zustand ist erreicht. Z. Zt. keine Maßnahmen vorgesehen, da viele Mittel heute nicht mehr zum Einsatz kommen und die Landwirtschaft mit großer Sorgfalt vorgeht. Erfolg
Nette Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Landwirtschaft Beratungsmaßnahmen Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen
Nette Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Fischereiwirtschaft Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Trittsteinen Abstimmung mit Vereinen
Deltarheinzuflüsse Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Punktquellen Verbesserung der Gewässerstruktur Entwicklung von Trittsteinen
Deltarheinzuflüsse PSM Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Punktquellen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring
Deltarheinzuflüsse Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Landwirtschaft Nutzung von Strahlursprüngen Nutzung von Trittsteinen Gewässerrandstreifen Beratung
Deltarheinzuflüsse Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Umbau von Stauanlagen (ökologische Verbindungszone) Entwicklung von Trittsteinen
Niers Saprobie Angestrebt wird der gute Zustand bis oder nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Landwirtschaft Morphologie Punktquellen Straßeneinleitungen Gewässerrandstreifen Entwicklung von Trittsteinen Beratung
Niers PSM Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkten im Bereich Punktquellen Misch- und Regenwassereinleitungen Weitergehende Untersuchungen Investigatives Monitoring In den Nebengewässern: Guter Zustand ist erreicht. .
Niers Makrozoobenthos Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Morphologie Punktquellen Nutzung von Strahlursprüngen Nutzung von Trittsteinen Gewässerrandstreifen
Niers Fischfauna Angestrebt wird der gute Zustand nach 2015 Maßnahmenschwerpunkte im Bereich Durchgängigkeit Morphologie Fischereiwirtschaft Umbau von Stauanlagen Entwicklung von Strahlursprüngen Entwicklung von Trittsteinen Strukturverbesserung (Konzepte) Abstimmung mit Vereinen/Genossenschaft
Öffentlichkeitsbeteiligung und Ausblick TOP 5 Öffentlichkeitsbeteiligung und Ausblick
Öffentlichkeitsbeteiligung Pressekonferenz des Ministers am 16.12.08 Präsentation der Erläuterungsberichte Offenlegung des Bewirtschaftungsplans / Maßnahmenprogramms vom 22.12.08 bis 21.06.09 12.2.09 Auftaktveranstaltung Bez.Reg.Düsseldorf zur allgemeinen Öffentlichkeitsbeteiligung Runde Tische, Gebietsforen, Fachgespräche in 2009 22.12.09 Formelle Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne
Zeitplan der Anhörung Vom 22.12.2008 bis 21.6.2009 Beteiligung der Öffentlichkeit über Erläuterungsberichte pro Planungseinheit Internet-gestütztes Beteiligungssystem Beteiligung-online (über www.flussgebiete.nrw.de) Veranstaltungen Auslage bei MUNLV Geschäftsstellen bei den Bezirksregierungen Kreisen und kreisfreien Städten
Berichtswesen Broschüren für Kommunen „Ökologische Gewässerprojekte von Städten und Gemeinden“ Erläuterungsberichte - 56 Berichte landesweit - teilweise zusammengefasste Planungseinheiten - leicht verständliche Erläuterung - textliche und kartografische Darstellung - Umsetzungsbeispiel aus der Region - Drucklegung Anfang Dezember Entwürfe liegen zur Ansicht aus
Öffentlichkeitsbeteiligung Ziel der Dritten Phase der Öffentlichkeitsarbeit in NRW Information über Inhalte und Beteiligungsmöglichkeiten Motivation zur Beteiligung –insbesondere Aktivierung der Akteursgruppen Formelles Beteiligungsverfahren Stellungnahmen zu den Bewirtschaftungsplänen Überarbeitung der Entwürfe Schwerpunkte bei Akteursgruppen mit hohem Konflikt-und/oder Umsetzungspotenzial wie Landwirtschaft, Verbände, Kommunen u.a.
Umsetzung der Ziele der WRRL bis 2027 Umsetzung der kosteneffizientesten Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a., um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme bis 2021 1. Verlängerung, um die Ziele zu erreichen (mit Begründung) Umsetzung von weiteren Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a. Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne/Maßnahmenprogramme
Umsetzung der Ziele der WRRL bis 2027 2. Verlängerung, um die Ziele zu erreichen (mit Begründung) Abschluss von weiteren Maßnahmen durch Verbände, Kommunen u.a. Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne/Maßnahmenprogramme permanent Überwachung (Monitoring) ausgewählter Parameter
Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist in Verbindlichkeit Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist für alle Mitgliedsstaaten der EU verbindlich Die Fortschritte bei der Umsetzung müssen an die EU berichtet werden Eine nicht ausreichend Umsetzung wird durch die EU bestraft (z.B. zwei Mahnungen des Europäischen Gerichtshofs gegen Deutschland wegen nicht fristgerechter rechtlicher Umsetzung im Jahr 2005 – Strafandrohung bis zu 750.000 Euro pro Tag) Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist in das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und das Landeswassergesetz NRW rechtlich verbindlich aufgenommen.
Aufgaben der Verbände, Kreise und Kommunen Mitwirkung an der Planung Aktive Mitarbeit bei den Runden Tischen in 2009 Stellungnahme zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen (2009) Offenlage der Bewirtschaftungsplanung Durchführung der Offenlage (22.12.2008 - 21.06.2009) parallel zum Internetangebot
Aufgaben der Verbände, Kreise und Kommunen bis 2027 Beteiligung bei der Umsetzung von Maßnahmen Die Maßnahmenplanung bietet die Chance zur Umsetzung übergreifender Projekte z.B. Ökologie und Tourismus: Renaturierungen/ Erholungsmöglichkeiten Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz: Retentionsflächen Naturschutz und neue Baugebiete: Ausgleichsmaßnahmen für die Gewässerentwicklung Verstärkung der Wirkung von bestehenden Naturschutzmaßnahmen durch Maßnahmen mit Strahlwirkung Mitwirken bei der Überarbeitung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2015, 2021 und 2027
Finanzierung und Kosten Land, Bund und EU tragen den größten Teil (je nach Maßnahmen bis zu 80 Prozent) Die Maßnahmenträger (Kommunen, Wasser- und Bodenverbände, sondergesetzliche Wasserverbände usw.) müssen einen Eigenanteil tragen Finanzierungskonzepte : Ausgleichsmaßnahmen für Bauprojekte (Ökokonto) oder Kombination mit Hochwasserschutzmaßnahmen Abfrage bei Maßnahmenträgern Details finden sich in der Förderfibel „Förderprogramme und weitere Möglichkeiten zur Unterstützung bei der Maßnahmenumsetzung“
Zusammenfassung Die Wasserrahmenrichtlinie stellt für Nordrhein-Westfalen vor allem im Bereich der Gewässerökologie eine neue Aufgabe dar. Das Ziel „guter ökologischer Zustand / gutes ökologisches Potenzial“ ist ambitioniert aber bis 2027 erreichbar Dazu ist ein Vorgehen mit Augenmaß erforderlich, d.h. Nutzung der zeitlichen Streckung bis 2027 um Maßnahmen für Mensch und Natur wirkungsvoll und wirtschaftlich effektiv umzusetzen Dabei gilt: Wer früh anfängt, kann die Lasten besser verteilen, Maßnahmen optimal kombinieren und damit einen höheren Nutzen für Mensch und Natur erzielen
Bringen Sie sich ein, überlassen Sie das Feld nicht Anderen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und diskutieren Sie bitte weiter mit uns! Auf Wiedersehen Bringen Sie sich ein, überlassen Sie das Feld nicht Anderen