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Ergebnisse der Bewirtschaftungsplanung
Information der Kommunen, Köln und Münster, 8. und 12. Dezember 2008 MR´in Dr. Ulrike Frotscher-Hoof
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Gliederung Monitoringergebnisse Bewirtschaftungsziele
Maßnahmenprogramm Kosten (Finanzierung – Vortrag Herr Menzel) Auslegung / Mitwirkung / Öffentliche Beteiligung Weitere Arbeiten beim Land
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Monitoringergebnisse in Zahlen
Saprobie (Gewässergüte) – 80 % gut oder nicht bewertbar Allgemeine Degradation (Strukturgüte-Zeiger) 25 % Gut, 75 % nicht gut bzw. bisher nicht bewertet Fischfauna 12 % gut, 44 % nicht gut, 44 % noch nicht bewertet. Gewässerflora Ergebnisse unsicher, Nährstoffbelastungen nicht auszuschließen, weitere Untersuchungen bis 2011
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Monitoringergebnisse in Zahlen
Chemischer Zustand, 80 % gut Lokale Probleme Probleme mit Diuron, PAK, Cadmium (geogen) Di- und Tributylzinn – Quellen unklar Grundwasser, 70 % chemisch gut Nitratbelastung im landwirtschaftlich genutzten Raum Altlasten nur in wenigen Fällen grundwasserkörper-prägend Grundwasser-Menge nicht gut bei Braunkohle und Kalkabbau
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Monitoringergebnisse in Regionen
Mittelgebirge Geogene bzw. erzbergbaubedingte Probleme mit Metallen Durchgängigkeit (Fischfauna) fehlt, zum Teil schon von unten kommend „Best of“ an der Eder, der oberen Sieg, Rur und Erft!!
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Monitoringergebnisse Tiefland
Allgemeine Degradation, Durchgängigkeit Zum Teil auch Metallbelastungen unbekannter Herkunft Grundwasserbelastungen mit Nitrat Ballungsraum Metallbelastungen Strukturgüte, Durchgängigkeit, Bergsenkung Emscherraum
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Allgemeine Degradation
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Nitrat im Grundwasser
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Bewirtschaftungsziele - HMWB
60 % der Gewässer sind HMWB Erreichung des guten ökologischen Potenzials statt des guten ökologischen Zustands Maßnahmen in der Regel trotzdem notwendig Förderung durch Land, EU etc. auch dort möglich und vorgesehen.
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Erheblich veränderte und künstliche Wasserkörper
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Bewirtschaftungsziele - Fristverlängerungen
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Bewirtschaftungsziele - Fristverlängerungen
Natürliche Gründe Grundwasserfließzeiten Anpassung biologischer Systeme Technische Gründe Ursachenforschung Planungsdauer Schritt für Schritt Wirtschaftliche Gründe Kostenstreckung zur Vermeidung von Unverhältnismäßigkeit
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Bewirtschaftungsziele - Ausnahmen
Braunkohletagebau (Grundwassermenge) Kalkabbau (Grundwassermenge) Erzbergbau (Halden, unbekannte diffuse Quellen, geogene Belastungen) Keine Ausnahmen bisher vorgesehen (deutschlandweit) für Grundwasser – Nitrat Küstenwasserkörper – Nitrat Temperaturbelastungen – Fischfauna Durchgängigkeit - Langdistanzwanderfische
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Maßnahmenprogramm Abwasser
Fortsetzung bisheriger Vollzug, Bewirtschaftungsplan bietet transparente Grundlagen für Vollzugsentscheidungen Grundwasser Umsetzung Düngeverordnung und PSM-Paket der EU Beratung zur betrieblichen Optimierung – Vortrag Herr Schöler
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Maßnahmenprogramm Gewässerökologie
Investitionen in attraktive Standorte, in Naturschutz, Hochwasserrückhalt, Regionale Zusammenarbeit, Tourismus, Stadtentwicklung etc. Broschüre des MUNLV „Gewässerprojekte der Kommunen“ – im Foyer Ökologische(re) Ausrichtung der Gewässerunterhaltung Trittsteine und Maßnahmen zur Schaffung von Durchgängigkeit
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Beispiele aus der Praxis
Ökologischer Zustand der Gewässer Beispiele aus der Praxis
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Maßnahmen-programm - Konkret
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Belastung/ MassnahmenCode
Maßnahmenprogramm Massnahme Belastung/ MassnahmenCode Massnahmen- träger Erläuterung Umsetzung bis Neubau und Anpassung von Kläranlagen Kommunen/Haushalte PQ_OW_U47 Kommune/Stadt Kläranlage Phosphatelimination 2015 Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Kommunen/Haushalte PQ_OW_K61 vertiefende Untersuchungen zur stofflichen Belastung Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Mischwasser Misch- und Niederschlagswasser PQ_OW_U45 ABK-Maßnahmen: verschiedene Maßnahmen zur Behandlung von Mischswasser an der Dinkel
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Belastung/ MassnahmenCode
Maßnahmenprogramm Massnahme Belastung/ MassnahmenCode Massnahmen- träger Erläuterung Umsetzung bis Beratungsmaßnahmen Bebaute Gebiete DQ_OW_K55 Land Kommune/Stadt Kommunale Beratungsmaßnahmen zur Kupfer und Zink Problematik 2015 Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Landwirtschaft DQ_OW_U23 Kreis Landwirtschaft Konkretisierung über Rahmenvereinbarung, landwirtschaftliches Beratungskonzept Verantwortliche Behörden: Landwirtschaftskammer Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Feinmaterialeinträge durch Erosion und Abschwemmung aus der Landwirtschaft Landwirtschaft DQ_OW_U52
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Maßnahmenprogramm Beseitigung von/ Verbesserungsmaßnahmen an wasserbaulichen Anlagen Morphologie HY_OW_U06 Kreis Wasser- und Bodenverband Kommune/Stadt Herstellung der Durchgängigkeit technisch machbar. Realisierung bis 2015 nicht an allen Wasserkörpern möglich. Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden 2015 Maßnahmen zur Anpassung/ Optimierung der Gewässerunterhaltung Morphologie HY_OW_U12 Extensivierung der Gewässerunterhaltung gemäß der "Blauen Richtlinie"; gilt für alle Gewässerstrecken abzüglich der vorhandenen und anzulegenden Strahlursprünge; (Gewässerunterhaltung s. auch Rahmenvereinbarung) Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung inkl. begleitender Maßnahmen Morphologie HY_OW_U17 bis 2015 umgesetzte Maßnahmen im Rahmen von KNEF (1 KNEF an 3 WK) Trittsteinkonzept (Strahlursprung mit Trittsteinen an hmwb/awb (3 WK)) (Trittsteinkonzept s. auch Rahmenvereinbarung) Verantwortliche Behörden: Untere Wasserbehörden
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Kosten Abwasser Umsetzung der Maßnahmen zum Erhalt des Zustands, zur Umsetzung der Abwasserbeseitigungskonzepte – keine Zusatzkosten Grundwasser Beratungskonzept des Landes Kosten für Umsetzung DüngeVO Gewässerökologie 80 Mio. € / Jahr Land 20 Mio. € / Jahr alle übrigen Maßnahmenträger + ggf. Kosten Durchgängigkeit an bestimmten Anlagen
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Kosten = Investitionen
Eigenanteilfinanzierung 1 Teil Eigenanteil = 4 Teile Landes- oder EU-Mittel Nutzung von Ausgleich und Ersatz am Gewässer = weniger Flächenverbrauch und Kooperationsbereitschaft der Flächenbewirtschafter Kombination von Projekten = Nutzung von Synergien = Erhöhung der Akzeptanz Maßnahmen können gestaltet werden, aber Ziele für die Gewässer müssen erreicht werden.
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Auslegung / Mitwirkung
Auslegung ab Internet, Bezirksregierungen Landkreise, kreisfreie Städte? Mitwirkung Träger öffentlicher Belange, Regionalräte, sondergesetzliche Wasserverbände werden gezielt angeschrieben
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Stellungnahmen abgeben
Vom bis Bitte Beteiligung – online nutzen. Multi-User-System, d.h. Innerhalb einer Kommune können zuerst mehrere Stellungnahmen abgeben Gemeinsame Beratung Erst dann: Abschicken ans MUNLV
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Informationsangebote
Information der Räte und Kreistage Broschüren zu den Regionen Planungseinheiten – Steckbriefe Geo-Informationen Information für die Fachleute bzw. den Gesamtüberblick Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Information über die Grenzen Bewirtschaftungspläne von Rhein, Weser, Ems und Maas
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Öffentlichkeitsbeteiligung
Auftaktveranstaltungen der Bezirksregierungen im Februar / März auf Bezirksebene Wunsch: Teilnahme der Kommunalpolitik Runde Tische Frühjahr (Vorbereitung Stellungnahmen) Herbst (Rückkopplung zu Stellungnahmen) Bilaterale Gespräche mit den BezReg Immer bei Bedarf, insbesondere mit dem Ziel, Umsetzungsprojekte abzustimmen
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Weitere Arbeiten auf Landesebene
Strukturierung des Planungsprozesses Ökologie Zusammenstellung Umsetzungsprojekte Zusammenstellung Planungs- / Untersuchungsprogramme Leitlinie Kombination Regenwasser / Ökologie Leitlinie Nutzung Ausgleich und Ersatz
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Alles weitere
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