Flüchtlinge Aktuelle Entwicklung Minister Ralf Jäger MdL Düsseldorf, den 15. September 2015

Aktuelle Entwicklung Zugang von Flüchtlingen In den letzten Wochen gab es regelmäßige Zugänge in Höhe von 7.000 – 7.500 Flüchtlinge. Aktuell haben sich diese Zahlen deutlich erhöht. In der 36. KW kamen rund 10.100, in der 37. KW rd. 15.400 und in der 38. KW rechnen wir mit rd. 18.700 Flüchtlingen. Aktuell liegt die Prognose bei bundesweit 800.000 Flüchtlingen. Für NRW bedeutet dies, dass rund 150.000 Erst- und 20.000 Folgeantragsteller erwartet werden. Hinzu kommen 50.000 Ex-NRW-Fälle Mittelfristig ist nicht damit zu rechnen, dass diese Zahlen deutlich zurückgehen. ittelfristig ist nicht damit zu rechnen, dass diese Zahlen deutlich zurückgehen

Aktuelle Entwicklung Kapazitätsplanungen Ziel ist es, ausreichend Kapazitäten vorzuhalten, um auch die Kommunen zu entlasten. Hierfür sollte zumindest ein vier- bis sechswöchiger Aufenthalt in den Landeseinrichtungen sichergestellt werden. Liegt der durchschnittliche Zugang bei rund 7.500 Flüchtlingen pro Woche, werden für einen vierwöchigen Aufenthalt insgesamt 30.000 Plätze benötigt. Bei einem sechswöchigen Aufenthalt wären dies 45.000 Plätze. Diese erhöhen sich bei 10.000 Flüchtlingen auf 40.000/60.000 Im Haushalt werden wir die Voraussetzungen schaffen, um bis zu 60.000 Unterbringungsplätze (EAE/ZUE/NU) zu finanzieren

EAE – Aktuell Erstaufnahmeeinrichtungen Zurzeit werden insgesamt fünf EAE betrieben. Im Einzelnen sind dies (aktuelle Regel- und Maximalbelegung in Klammern): Bielefeld, 250/250 Plätze Dortmund 300/350 Plätze Bad Berleburg, 360/450 Plätze Burbach, 380/480 Unna, 600/800

EAE –Planung Erstaufnahmeeinrichtungen Nach den aktuellen Planungen kommen bis Mitte 2016 folgende Einrichtungen hinzu: Essen, 800 Plätze, Bezug: 1.12.2015 Mönchengladbach (JHQ) 1.000-1.400 Plätze, Bezug: 1.12.2015-1.6.2016 Zudem sollen die bestehenden EAE in Bielefeld (+200 Regelplätze), Dortmund (+ 1.000 Regelplätze), Bad Berleburg (+ 140 Regelplätze) und Burbach (+120 Regelplätze) noch im Jahr 2015 erweitert und zwei neue Einrichtungen in den Bezirken Köln und Münster (möglichst im Jahr 2016) neu geschaffen werden. Konkrete Liegenschaften stehen bislang noch nicht fest.

ZUE-Planungen (exemplarisch) Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) Zurzeit werden 21 ZUE betrieben. Darüber hinaus sind z.B. weitere Einrichtungen im Jahr 2015 in Bad Salzuflen, 350 Regelplätze Euskirchen, 320 Regelplätze Möhnesee, 750 Regelplätze Niederkrüchten, 1.000 Regelplätze geplant.

Notunterkünfte Notunterkünfte (NU) Zurzeit werden 141 NU betrieben. In den Notunterkünften stehen zurzeit 30.441 Plätze zur Verfügung Die Zahl der Plätze in den Notunterkünften wird entsprechend der tatsächlichen Entwicklung der Flüchtlingszahlen und unter Berücksichtigung der Schaffung weiterer fester EAE und ZUE-Plätze erweitert/ erhalten / abgebaut.

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