Wechselspiel der Instrumente - (weitere) produktpolitische Instrumente und ihre Wechselwirkung mit der Umweltkennzeichnung Berlin, 25. Juni 2008

Produktpolitischer Instrumenten - Mix im Kontext der energieverbrauchenden Geräte Herstellerverantwortung und Stoffverbote WEEE & RoHS Allgemeinverbindliche Mindestanforderungen DMs der EbP-RL Öffentliche Förderprogramme Energieverbrauchs - Kennzeichnung (freiwillige) Umweltkennzeichnung Öffentliche Beschaffung Energie- verbrauchende Geräte Regulativer „push“ Marktnachfrage „pull“

Verpflichtende Energieverbrauchs-Kennzeichnung EU Rahmenrichtlinie (92/75/EWG) und Durchführungsrichtlinien (8 haushaltsnahe Produktgruppen) Umgesetzt in deutsches Recht EnVKG & EnVKV Hauptelement: Energie-Etikett Effizienzsteigerung führt (zunehmend) zu Darstellungs- Problemen (A+, A++, ..) Laufender Revisionsprozess (keine Umfassende UW Kennzeichnung, keine Lebensweg Informationen, aber ggf. CO2 Angabe)

Energy Star Stromsparspezifikation für die Nutzungsphase von el. Geräten Neues ENERGY STAR Abkommen von 2006 Fokus Bürogeräte ENERGY STAR RL verpflichtet Staatl. Stellen zur Berücksichtigung bei der Beschaffung Anforderungen derzeit vielfach Bezugspunkt für DM unterhalb der EbP RL

Wechselwirkung – Energetisches Anforderungsniveau Energie- Effizienz EbP-RL Energieverbr.- Kennzeichnung Freiwillige Umwelt- Kennzeichnung Ggf. BAT benchmark (aktuelles) Markt-Spektrum Zukünftig „Mindestklasse“ für öffentliche Beschaffung Ggf. Stufe 2 der DM DM = verbindliche Mindestanforderung

Wechselwirkung – Betrachtete Umweltaspekte EuP Beschaffung … Material Energie Geräusch- entwicklung Recycling Sonstiges

Wechselwirkung – Revisionszyklen Alle Instrumente „kennen“ Revisionzyklen, aber Umweltzeichen haben begrenzte Laufzeit (Plicht zur Revision) aber unterschiedliche Zeiträume (anlassbezogen) EbP-RL sieht „periodical“ vor, Konkretisierung innerhalb der vorliegenden DM Entwürfe (5 Jahre) zusätzlich „staged“ Anforderungen EnVKV wird nur anlassbezogen revidiert Bislang keine zeitliche Taktung/Verzahnung Erste Überlegungen in Hinblick auf die Zusammenführung von Regulationsausschuß EbP-RL und EnVK-RL,

Wechselwirkung – Umweltkennzeichen als Konformitätsvermutung Die Ökodesign-Richtlinie formuliert (in Artikel 9, 3) die Möglichkeit, dass das Vorliegen einer Produktkennzeichnung mit dem Europäische Umweltzeichen (EU-Blume) vom Hersteller im Rahmen seiner Konformitätsbewertung/-erklärung als Konformitätsvermutung herangezogen werden kann Allerdings unter der Voraussetzung, dass das Umweltzeichen, die entsprechenden Ökodesign-Anforderungen der jeweiligen Durchführungsmaßnahme „erfüllt“. Auch nationale Umweltzeichen (Typ I) können, nach Entscheidung der Kommission (und des Regulationsausschusses) und unter den gleichen Voraussetzungen diese Vermutungswirkung entfalten.

Dynamik der Instrumente: Anpassung an Stand der Technik (1) Kriterien EuP-DM in Labelkriterien einzeln aufgenommen (und übertroffen) Label- criteria 1)……. 2)……… 3) Label als Konformitätsnachweis (§ ….) Ecolabel muss Vorgaben der EuP-DM abwarten Imp.Meas. A)……. B)……… Imp.Meas. A)……. B)……… EuP Prozess

Dynamik der Instrumente: Anpassung an Stand der Technik (2) Kriterien EuP-DM in Labelkriterien als Gesamtes vorausgesetzt Label- criteria 1)……. 2)……… 3) EuP-DM automatisch für Ecolabel gültig Vermeidung von Widersprüchen erforderlich Imp.Meas. A)……. B)……… Imp.Meas. gesamt EuP Prozess

Nun zunächst zu konkreten Produktbeispielen!