BAV Kongress am Ihr Gesprächspartner:Dr. Johannes Ziegelbecker Entwicklungen in der betrieblichen Altersvorsorge auf europäischer Ebene und Auswirkungen auf Österreich

OEPAG Teil 1 Die europäische Ebene

OEPAG Ausgangspunkt Staaten der EU von demographischen Veränderungen betroffen Neuverschuldung der staatlichen Haushalte nur begrenzt möglich (Konvergenzkriterien etc.) Finanzierbarkeit der staatlichen Pensionssysteme muss nachhaltig gestaltet werden Notwendigkeit nach ergänzender Vorsorge, die ein breites Publikum erfasst der betrieblichen Altersvorsorge kommt eine große Bedeutung zu (verwaltetes Vermögen im Bereich betriebliche Altersversorgung im Jahr 2005 laut EFRP 3,6 Trillionen ) Systeme der betrieblichen Altersvorsorge innerhalb der EU sehr unterschiedlich Westeuropäisches Modell der Betriebspensionen versus Weltbank – Modell große Unterschiede in der Detailausgestaltung innerhalb der Systeme des westeuropäischen Betriebspensionsmodells

OEPAG Harmonisierungsbestrebungen der EU Pensionsfondsrichtlinie 2003/41/EG Mindestanforderungen an Pensionsfonds (Ausstattung mit versicherungstechnischen Rückstellungen, aufsichtsrechtliche Eingriffsrechte, Transparenzanforderungen, Veranlagung etc.) Ermöglichung von grenzüberschreitenden Aktivitäten Entwurf für eine Portabilitätsrichtlinie (sehr umstritten) Mindeststandards für Unverfallbarkeitsfristen Behandlung von beitragsfreien Anwartschaften Recht des Arbeitnehmers auf Transfer innerhalb der EU

OEPAG Aktivitäten 30 – 40 Notifikationen (Dezember 2006) bekannt 6 Notifikationen sind grenzüberschreitender Natur Multinationals UK und Niederlande Die restlichen Notifikationen haben zumeist den Zweck rechtliche Unsicherheiten abzuklären Gesetz- gebungen Einige Gesetzgebungen wollen sich als Pensionsfonds – Standort etablieren, indem flexible Aufsichtsstandards vorgesehen sind Luxemburg, Belgien, Niederlande, Irland, Liechtenstein Status Quo grenzüberschreitende Tätigkeiten

OEPAG Teil 2 Auswirkungen auf Österreich

OEPAG Aktivitäten ausländischer Pensionsfonds in Österreich 2 Notifikationen liegen bei der FMA auf terminologische Differenzen (deutsche Pensionskasse ist nicht mit einer österreichischen Pensionskasse vergleichbar) Komplexität Arbeits -und Sozialrecht Steuerrecht Qualität der Aufsicht und des Aufsichtsrechtes im Herkunftsmitgliedstaat

OEPAG Aktivitäten österreichischer Pensionskassen im Ausland Unsicherheiten iZm grenzüberschreitender Tätigkeit korrekte Implementierung der Pensionsfondsrichtlinie noch immer nicht in allen Ländern abgeschlossen protektionistische Tendenzen Komplexität Arbeits-/und Sozialrecht Steuerrecht Soft Facts (Sprache, Vorurteile, etc.) erhöhter Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit diesen Aufwendungen

OEPAG Chancen One-Stop–Shop für Unternehmen, die in mehreren Ländern aktiv sind Lösungen für Grenzregionen allfällige Vorteile aufgrund der Anwendbarkeit von österreichischem Aufsichtsrecht und Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht aus unterschiedlichen Ländern

OEPAG Ausblick EET – Prinzip ist das international übliche Steuermodell bei der Besteuerung von Pensionskassenbeiträgen (soll auch für Arbeitnehmerbeiträge an Pensionskassen eingeführt werden) Harmonisierungsbestrebungen der EU Steuerrecht Arbeits- und Sozialrecht Portabilität (Erleichterung der Mitnahme von Pensionskapital)

OEPAG Grenzenlose BAV Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!