Europäischer Massenzahlungsverkehr: Die Rolle der Deutschen Bundesbak Vortrag im Rahmen der DIDUG 2003 Berlin, 12. Mai 2003

Agenda Beteiligung von Notenbanken im Massenzahlungs-verkehr Anforderungen an einen europäischen Massen-zahlungsverkehr SEPA als Antwort Die Rolle der Bundesbank: Beteiligung an STEP2 Aktuelle Entwicklung im nationalen Massen-zahlungsverkehr

Ansatzpunkte für die Beteiligung von Notenbanken CPSS-Bericht: Policy issues for central banks in retail payments (BIZ, März 2003) Effektivität und Sicherheit im Massen-ZV sind ureigenste Interessen einer Notenbank Unterschiedliche Stufen der Einbindung Betrieb Aufsicht Vermittler (von Entwicklungen) 4 Gemeinwohlziele Adressierung rechtlicher und regulatorsicher Hindernisse Förderung wettbewerbsfähiger Marktkonditionen und -verhalten Unterstützung effektiver Standards und Marktinfrastrukturen Anbieten von Zentralbankservices

Das Strategie-Gerüst der Bundesbank im Zahlungsverkehr Individualzahlungsverkehr Massenzahlungsverkehr als Kernaufgabe als Ergänzung zum Markt Effizienz Sicherheit Effizienz Sicherheit Überwachung des Zahlungsverkehrs

Die europäische Herausforderung: Status Quo und jüngere Entwicklungen Ausgangslage: Effiziente inländischer ZV in Euroland (Deutschland: günstige Preise, aber Verbesserungspotenzial) Heterogene Struktur des Massen-ZV in den einzelnen Ländern Marginales Aufkommen an grenzüberschreitenden Zahlungen (1% im Vergleich zu nationalen Zahlungen) Jüngere Entwicklungen: Mahnungen des Eurosystems EU-Preisverordnung Errichtung von SEPA* und EPC** 04.09.02 Matthias Endres * Single Euro Payments Area **European Payments Council

Die Antwort von SEPA STUFEN-Plan von SEPA: STUFE 1: Seit 2002 Automatisierung der Prozesse in einer weitgehend nationalen Ordnung STUFE 2: Ab 2005 Schaffung einheitlicher Vereinbarungen und Infrastrukturen; nationale und EU-weite Zahlungen vermengen sich zunehmend STUFE 3: Frühestens ab 2010 Einheitliche Vereinbarungen, einheitliche Infrastrukturen in der EU Umsetzung durch Arbeitsgruppen: STP customer requirements infrastructure cards cash

SEPA: Die Sicht von EZB und Bundesbank SEPA-Zielsetzung: Ein EURO-Massen-ZV EZB und Bundesbank bewegen sich im Hinblick auf die politische Ausrichtung im ESZB-Gleichschritt: Marktinitiative wird ausdrücklich begrüßt Eurosystem sollte als „Katalysator“ in SEPA-Gremien mitwirken SEPA-Umsetzung: EZB hat als politische Instanz des Eurosystems gesamtes Euro-Spektrum im Blick, Bundesbank ergreift als „operativer“ Arm im Eurosystem eher pragmatischen Ansatz („Dienstleister“). Kooperativer Ansatz, der sich in Deutschland bewährt hat, auf Europa übertragen EU-Vertrag lässt der Bundesbank Spielraum (EZB/ESZB-Statut Art. 14.4)

SEPA: Erwartungen der Bundesbank Bundesbank ist bereit, sich aktiv für SEPA zu engagieren. Aber sie erwartet auch Engagement bei den Banken, vor allem: STP-Implementierung: Durchgängigkeit der SWIFT-Formate im inländischen ZV Keine Preisdifferenzierung durch unnötige Kennzeichnung von Zahlungen, die aus dem Ausland eingehen Nationales Clearing sollte erhalten bleiben (solange es effizienter ist) Keine Etablierung von „Clubs“, vielmehr offener und fairer Zugang zu den Zahlungssystemen „Erziehung“ der Bank-Kunden, IBAN zu verwenden Vorausschauende SEPA-Planungen (EU-Erweiterung im Blick)

Wege zu einer gemeinsamen Infrastruktur im Euro-Massenzahlungsverkehr Option 1: Bilateraler Austausch Bank LAND A LAND B LAND C

Wege zu einer gemeinsamen Infrastruktur im Euro-Massenzahlungsverkehr Option 2: ACH Verbindung Bank Bank lokales ACH lokales ACH LAND A LAND B Schnitt -stelle Bank TARGET?

Wege zu einer gemeinsamen Infrastruktur im Euro-Massenzahlungsverkehr Option 3: Ein pan-europäisches ACH (neben nationalen ACHs) Bank Bank LAND A LAND B Bank Bank Pan-EU ACH Bank lokales ACH Bank LAND C

Wege zu einer gemeinsamen Infrastruktur im Euro-Massenzahlungsverkehr Option 4: Ein Automated Clearing House (ACH) im Euroland LAND B Bank LAND A Bank Single ACH Bank Bank LAND C

Beteiligung der BBk an STEP2: EMZ als Zugang Partner- bank Filiale Bank Bundesbank Öffentliche Kasse STEP2 EBA (direkt) ACH Grenze Euro 1 Euro1-TN Zero-Debit-Cap-TN EMZ

Ansatz der Bundesbank im EURO-Massen-ZV: Gründe für die Unterstützung der STEP-2-Initiative Keine andere Lösung in Sicht (z.B. ACH-Links, TARGET für Massen-ZV) Aktive Teilnahme als eigener Beitrag der Bundesbank ABER: Gleicher ordnungspolitischer Ansatz wie im deutschem Massen-ZV. d.h. subsidiäre Rolle (kein Wettbewerber, Angebot für kleinere Banken) Funktion einer „Kopfstelle“ wie im Inland (Ausbau von EMZ und MASSE) Öffnung des EMZ, Verzahnung von Inlands- und Auslandsclearing (Einführung von S.W.I.F.T.- Formaten, ggf. Anpassung in den Kommunikationsstandards) Bundesbank als „entry point“ für eingehende STEP 2 - Zahlungen Bundesbank will keinen Sonderstatus in STEP 2 Wunsch: Verrechnung über TARGET, nicht über Euro1

Strategische Überlegungen zu STEP 2 Auch andere NZBen im Eurosystem sollten teilnehmen Letztlich Entscheidung der jeweiligen NZB bzw. Bankenvereinigung, die Massen-ZV betreibt Abhängig von der Infrastruktur des Massen-ZV in dem jeweiligen Land Ordnungspolitisches Risiko durch STEP 2 ? Monopolstellung, gefördert durch das Eurosystem? Für mögliche Wettbewerber wird die Zugangsbarriere höher? ABER: Konzentration auf ein System sinnvoll, damit die „kritische Masse“ überhaupt erreicht werden kann Zentralbanken helfen kleinen Banken Längerfristige Bedeutung von STEP 2: Auch nationaler Massen-ZV via STEP 2 (eher geeignet für Länder mit „altbackenem“ Massen-ZV oder kleinere Länder) Kann STEP 2 zu dem zentralen europäischen ACH („single ACH“) werden?

Subsidiäre Rolle der Bundesbank als Akteur im deutschen Massenzahlungsverkehr Partner- bank Filiale Groß- bank*) Großbank Kredit- gen. Bank bilaterales „Banken- Clearing“ *) EMZ Zentrale Genossen- schaftsbanken Bundesbank Kredit- gen. 15% Bank **) Zentrale Sparkassen Spaka bzw. Kreditgen.*) Spaka Spaka *) EMZ= Elektronischer Massenzahlungsverkehr **)Direktaustausch der Zahlungen, Interbankverrechnung über Bundesbank im Groß-Zahlungsverkehr

Stufenplan zur Weiterentwicklung des EMZ Verlängerung der DFÜ-Annahmeschlusszeiten auf 20.00 bei Überweisungen bzw. 21 Uhr bei Forderungspapieren (seit 2001) Stufe 2: „Gepackte“ DTA-Formate auch per DFÜ-Austausch Kommunikation via „OFTP“(seit 2002) Stufe 3: Verlängerung der DFÜ-Annahmeschlusszeiten bis 6.00 Uhr am Morgen des nächsten Bankgeschäftstages seit Anfang April 2003 Prinzip des komplementären Angebots wird dadurch nicht angetastet; vielmehr ist Erhöhung der Effizienz das Ziel. Kein Wettbewerb zu RTGSplus (ZV-Material des Vortages).