Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie Entstehung des HW-Risikomanagement-Plans Klaus Flachmeier, Bezirksregierung Detmold

Inhalt A) Empfehlungen zur Aufstellung von HWRM-Plänen (LAWA) B) Aufstellung des HWRM-Plans Klaus Flachmeier

Klaus Flachmeier

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Angemessene Ziele für das Hochwasserrisikomanagement: Verringerung potenzieller hochwasserbedingter nachteiliger Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und die wirtschaftlichen Tätigkeiten Klaus Flachmeier

in geeigneter Weise weiter zu entwickeln und umzusetzen. Die Ziele der WRRL sind in den Handlungsbereichen Flächenvorsorge und natürlicher Wasserrückhalt zu berücksichtigen, in geeigneter Weise weiter zu entwickeln und umzusetzen. Klaus Flachmeier

Aufstellungsprozess HWRM-Plans Klaus Flachmeier

Öffentlichkeit erhält Zugang (§ 79 WHG) zur ersten Bewertung des Hochwasserrisikos, zu den Gefahren- und Risikokarten sowie zu den HWRM-Plänen. Interessierte Stellen sind neben den zuständigen Behörden und kommunalen Gebietskörperschaften, anerkannte Verbände (z.B. Land- und Forstwirtschaft, Umweltverbände, Organisationen des Kulturgüterschutzes, maßgebliche Vertreter der Wirtschaft und des Handels) Klaus Flachmeier

mit potenziell signifikantem HW-Risiko Für die Gewässer mit potenziell signifikantem HW-Risiko sind angemessene Ziele für die 4 Schutzgüter vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung und den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen festzulegen. Die Zielfestlegung kann nur im Zusammenwirken mit den für die einzelnen Handlungsbereiche zuständigen Stellen geschehen. Klaus Flachmeier 24.10.2012

Vorarbeiten zur Zielfestlegung: • Sichtung und Zusammenstellung der Unterlagen der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos, • Sichtung und Zusammenstellung der Unterlagen der Gefahren- und Risikokarten, • Sichtung, Bewertung und Zusammenstellung der Unterlagen, sonstiger Daten und vorhandener Untersuchungen: vorhandene Hochwasseraktionspläne, Hochwasserschutzpläne und Bewirtschaftungspläne nach WRRL. Vorschläge für mögliche angemessene Ziele sind in den LAWA-Empfehlungen formuliert. Diese können als Diskussionsgrundlage in den Beteiligungsrunden dienen. Klaus Flachmeier

Anforderungen an mögliche Maßnahmen a) Keine Maßnahmen, die zu einer erheblichen Erhöhung des Hochwasserrisikos führen. Für Ausnahmen müssen grenzüberschreitend einvernehmliche Lösungen gefunden werden. b) Die Maßnahmengestaltung berücksichtigt neben den Zielen des Hochwasserrisikomanagements die umweltbezogenen Ziele des Art. 4 WRRL (z.B. Verschlechterungsverbot). c) Die Maßnahmengestaltung berücksichtigt die Bodennutzung, die Wasserwirtschaft, die Raumordnung, die Flächennutzung, den Naturschutz, die Schifffahrt sowie Hafeninfrastruktur (Art. 7 HWRM-RL; § 75 WHG). d) Nachhaltige Flächennutzungsmethoden, die Verbesserung des Wasser-rückhalts sowie die kontrollierte Überflutung bestimmter Gebiete können ebenfalls Bestandteil der Maßnahmenplanungen sein. Klaus Flachmeier

Vorgehensweise für Auswahl geeigneter Maßnahmen a) Bestandserhebung Wie ist der Stand in Hinsicht auf die Erreichung des formulierten Ziels? Welche laufenden Maßnahmen gibt es bereits? Welche Defizite gibt es? b) Festlegung der Maßnahmen Was ist noch zu tun, um das Ziel zu erreichen bzw. ihm näher zu kommen?“ Grundgedanke: realisierbare Maßnahmen auflisten Umsetzung in sinnvollen Schritten beschreiben Ziel: Schwerpunktsetzung und nicht vollständige Abarbeitung Maßnahmen für einen überschaubaren Zeitraum benennen z.B. zur nächsten Aktualisierung in 2021. Klaus Flachmeier

Zusammenfassung und Rangfolge der Maßnahmen Im Abstimmungsprozess werden die Prioritäten festgelegt nach Wirksamkeit im Hinblick auf die Zielerreichung, Umsetzbarkeit, Wirtschaftlichkeit (soweit bewertbar) sowie Synergieeffekte mit anderen Zielen (z.B. andere Richtlinien). Klaus Flachmeier

Abstimmung mit anderen Richtlinien HWRM-RL soll mit der WRRL koordiniert werden (Art. 9) enthält Hochwasserbekämpfungsmaßnahmen folgender anderer Richtlinien • Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG, UVP-Richtlinie), • Richtlinie des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (96/82/EG, Seveso-II-Richtlinie), • Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (2001/42/EG, SUP-Richtlinie). Klaus Flachmeier

Überwachung der Umsetzung HWRM-Plan enthält Beschreibung der Umsetzung Umsetzung des Plans soll überwacht werden Bei konkreten Maßnahmen kann durch Abfrage bei den für die Durchführung zuständigen Stellen der Bearbeitungsstand festgestellt werden (Vorbereitung der nächsten turnusmäßigen Aktualisierung) Klaus Flachmeier

Vorschlag für die Gliederung eines HWRM-Plans: 1. Einführung Hochwasserrisikomanagement (allgemein), Räumlicher Geltungsbereich des HWRM-Plans, Zuständige Behörden 2. Bewertung des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Vorgehensweise bei der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Ergebnisse, Karte mit den Gewässerstrecken mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko 3. Beschreibung der Hochwassergefahr und des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Inhalte der Gefahren- und Risikokarten, Gefahrenkarte, Risikokarte, Schlussfolgerungen aus den Karten 4. Beschreibung der festgelegten angemessenen Ziele für die Schutzgüter auf Basis der Handlungsbereiche 5. Zusammenfassung der Maßnahmen und deren Rangfolge Auflistung nach der vorgesehenen Umsetzung (einschließlich der im Rahmen anderer EG-Richtlinien ergriffenen Hochwasserbekämpfungsmaßnahmen), Überwachung der Fortschritte der Umsetzung 6. Einbeziehung der interessierten Stellen und Information der Öffentlichkeit Beteiligte Akteure und interessierte Stellen, Durchführung der Strategischen Umweltprüfung, Information der Öffentlichkeit Klaus Flachmeier

Strategische Umweltprüfung (SUP) die Auswirkungen der vorgesehenen Maßnahmen sind zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten für 1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere und Pflanzen und die biologische Vielfalt, 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie 4. die Wechselwirkung zwischen diesen Schutzgütern Durchführung unter Beteiligung der Öffentlichkeit Behörden, deren Aufgaben berührt werden, sind frühzeitig zu beteiligen Die Untersuchung kann sich auf Bereiche beschränken, bei denen Eingriffe in die genannten Schutzgüter zu erwarten sind. Diese Bereiche, Untersuchungsumfang und die -methodik sollen im Scoping-Termin festgelegt werden. Klaus Flachmeier

Information der Öffentlichkeit Veröffentlichung der HWRM-Pläne durch die zuständigen Behörden. Die Bevölkerung kann mit Broschüren, Faltblättern, Internetpräsentationen und Veranstaltungen in den Gebietskörperschaften informiert werden. Die Abgrenzung der Gebiete mit potenziell signifikantem Risiko, die Gefahren- und Risikokarten, die HWRM-Pläne werden z.B. über das Internet öffentlich zugänglich gemacht. Die Verpflichtung zur Öffentlichkeitsbeteiligung ergibt sich aus §§ 14 i + l UVPG. Der Entwurf des Plans ist öffentlich auszulegen und nach Abschluss des Verfahrens öffentlich bekannt zu machen. Klaus Flachmeier

Inhalt des HWRM-Plans 1 Klaus Flachmeier

Inhalt des HWRM-Plans 2 Klaus Flachmeier

Entstehung des HWRM-Plans 1.1 Informationstermin Ablauf Entstehung des HWRM-Plans 1.1 Informationstermin 1.2 Beteiligungstermin 1.3 Abschlusstermin Klaus Flachmeier 24.10.2012 24.04.2012 .24.08.11

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Informationstermin 24.10.2012 Einführung Vorstellung und Übergabe der Gefahren- und Risikokarten Übergabe vorläufiger Kataloge für Maßnahmen und Ziele Aufgaben Terminvorschläge 1. Prüfung der Karten 11.01.2013 2. Vorschlag der Brennpunkte 11.01.2013 (Ortslagen, gemeinsam zu schützende Objektgruppen) 3. Lektüre des Maßnahmen- und des Zielkatalogs 28.02.2013 4. Festlegung von Zielen und Maßnahmen Mar. 2013 (Berücksichtigung vorhandener Pläne) Klaus Flachmeier

Beteiligungstermin März 2013 Einführung Vorstellung der Maßnahmen und Ziele Diskussion und Abstimmung der Maßnahmen und Ziele Klaus Flachmeier

Abschlusstermin – Juni 2013 Einführung Vorstellung des abgestimmten Ergebnisses (Maßnahmen und Ziele) Klaus Flachmeier

für Ihre Aufmerksamkeit Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Klaus Flachmeier

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