Gebrauchsmuster, Patente, Marken Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte » Gebrauchsmuster, Patente, Marken 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung Präsident d. Europäischen Patentamtes Spree SoSe 2010

(Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber  Gewerbliche Schutzrechte – wofür? Fragen Info für die Unternehmens- und Marktstrategie Stärkung von Machtposition, Kompetenz und Image Zeitlich befristetes Monopol der ausschließlichen Nutzung (Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber Förderung Kreativität und Stärkung der Verkaufsargumente Umsatz- und Gewinnerhöhung durch Nutzungsausschluss anderer Möglichkeit der Lizenzvergabe – Möglichkeit der schnellen Verbreitung der Technologie durch Lizenzvergabe Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

Arten von „gewerblichen Schutzrechten“  Arten von „gewerblichen Schutzrechten“ Fragen Patente erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 20 Jahre Arten: Erzeugnispatent Verfahrenspatent Gebrauchsmuster Laufzeit 10 Jahre Marken geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren Geschmacksmuster erteilt für Design Sortenschutz erteilt für neue Pflanzensorten 25 Jahre bis 30 Jahre Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften?  Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften? Fragen Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?) Forschungslücken, Produktbedarf erkennen Lösungen für konkrete Probleme finden Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Alles Patent – oder was? nein, nicht alles, sondern nur: neu Fragen nein, nicht alles, sondern nur: neu erfinderische Tätigkeit Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung nicht patentfähig sind: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten Computerprogramme Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen Wiedergabe von Informationen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte Fragen Das nationale Patent Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht wird nur in dem jeweiligen Land gültig Das europäische Patent wird beim Europäischen Patentamt angemeldet derzeit 35 Vertragsstaaten zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler Wirkung eine Anmeldung für mehrere Staaten möglich, ein Prüfungs- und Erteilungsverfahren, eine Verfahrenssprache Das internationale Patent Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten an Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den Patentämtern der Bestimmungsländer Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6  Prozess der Patentanmeldung Fragen Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6 Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage  Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel Fragen Was ist das? Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Patentdokumente verstehen Gegenstand der Erfindung Fragen Einordnung Patenklassifikation Patentnummern Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten Rechteinhaber Gegenstand der Erfindung Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Patentdokumente verstehen Beschreibung Stand der Technik Fragen Beschreibung Stand der Technik Kritik am Stand der Technik Aufgabendefinition Lösungsansatz Ausführungsbeispiele Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Fingerübung Fragen Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter www.depatis.de (depatis.net ist eine Spamseite) !!! Gehen Sie auf Recherche: Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann. Wie heisst die Erfindung? Welche Nummer hat das Patent? Wer hat die Suchmaschine erfunden? Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das Patent zugeordnet ist? Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach? Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010

 Ressourcen Fragen Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren http://www.patentinformation.de/patwesen/default.html Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter http://www.dpma.de/index.htm Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA: DEPATISnet http://depatisnet.dpma.de/ Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamtes Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren: https://dpinfo.dpma.de/ Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004 Spree SoSe 2010