Die neue Kohäsionspolitik im 7. Rahmenprogramm Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik, Stadtplanung 9. Fachsemester

Gliederung Einleitung Ziele der Kohäsionspolitik Strategie Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Gliederung Einleitung Ziele der Kohäsionspolitik Strategie Operationelle Programme (Programmplanung) Fazit

1. Einleitung Kohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankert Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 1. Einleitung Kohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankert soll Entwicklungsunterschiede von Regionen verringern soll wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU stärken nach Osterweiterung neue Herausforderungen

1. Einleitung 7. Rahmenprogramm: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 1. Einleitung 7. Rahmenprogramm: Budget von 347 Mrd. Euro im Planungszeitraum 2007-2013 Neue strategische Leitlinien Stärkung der Anziehungskraft Europas für Investoren und Arbeitskräfte Förderung von Innovation und Wissen Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen Berücksichtigung des territorialen Aspektes Verstärkter strategischer Ansatz in der Politik

2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Förderung rückständiger Regionen bzgl. Wachstum und Beschäftigung Finanziert durch: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischen Sozialfonds (ESF) Kohäsionsfonds

2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 1: Konvergenz Regionen mit weniger als 75% des Pro-Kopf-BIP des Gemeinschaftsdurchschnittes Mitgliedsstaaten mit weniger als 90% des BNE des Gemeinschaftsdurchschnittes Übergangsförderung bis 2013 von Regionen die durch die EU-Osterweiterung aus den Ziel1-Förderregionen fallen

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Soll Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Regionen stärken Attraktivitätssteigerung Beschäftigung

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Alle Regionen die nicht im Rahmen des Konvergenzzieles gefördert werden sind förderfähig Neu in der aktuellen Förderperiode: keine Einteilung in Gebietsarten (ländlich, städtisch) Stattdessen: Strategien sollen für gesamte Regionen anwendbar sein

2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Stärkung grenzüberschreitender Zusammenarbeit Ergänzend zu den beiden anderen Zielen Finanziert aus dem EFRE

2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Gemeinsame Lösungen für Behörden der Mitgliedsstaaten in Stadt-, Land- und Küstenentwicklung Entwicklung von Wirtschaftsbeziehung Vernetzung von KMU

Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: - Regionen an Landbinnengrenzen - R. an bestimmten Landaußengrenzen - R. an innergemeinschaftlichen Seegrenzen mit weniger als 150 km Abstand

2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit Transnationale Zusammenarbeit: 13 im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten durch Europäische Kommission ausgewählte Regionen Interregionale Zusammenarbeit, Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch: Alle Regionen förderfähig

2. Zielsetzung Aufteilung der Finanzmittel auf die Ziele: Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 2. Zielsetzung Aufteilung der Finanzmittel auf die Ziele: 347,410 Mrd. Euro 81% für Ziel 1: Konvergenz 16% für Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2,5% für Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 DES RATES vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 3. Strategie Strategisches Konzept Strategische Kohäsionsleitlinien der EU (Rat/KOM) strategisch Ziele der Kohäsionspolitik 2007-2013 Verbunden mit der Zielsetzung der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit ist auch der Ansatz, insgesamt die strategische Ausrichtung und Kohärenz der EU-Regionalpolitik zu erhöhen. Dazu wurden als Orientierungsrahmen auf EU-Ebene vom Rat im Oktober 2006 die sogenannten „Strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft“ verabschiedet. Diese bilden den Orientierungsrahmen für diese Politik, stellen die Grundlage für den von jedem Staat zu erstellenden „Nationalen Strategischen Rahmenplan“ sowie die für jedes Ziel vorzulegenden „Operationellen Programme“ dar und sollen die Umsetzung der gemeinschaftlichen Prioritäten sicherstellen. Die „strategischen Kohäsionsleitlinien“ und der „Nationale Strategische Rahmenplan“ (für Österreich: STRAT.AT) zusammen bilden das in der Allgemeinen Strukturfondsverordnung so genannte „Strategische Kohäsionskonzept“. Nationaler Strategischer Rahmenplan Operationelle Programme auf regionaler bzw. thematischer Ebene operationell Quelle:http://www.oerok.gv.at/eu-regionalpolitik/eu-kohaesionspolitik/ziele-der-kohaesionspolitik-2007-2013.html

3.1 Strategische Leitlinien Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § TITEL II /KAPITEL I/ Artikel 25 STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft 3.1 Strategische Leitlinien die strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft vorgeschlagen von der Kommission am 6. Oktober 2006 offiziell vom Rat der EU angenommen „Demzufolge legt jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan vor, der mit diesen strategischen Leitlinien kohärent ist und als Bezugsrahmen für die Programmplanung der Fonds dient.“ NEU: stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen: gemeinschaftliche, nationale und Programmumsetzungs- Ebene Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.1 Strategische Leitlinien Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.1 Strategische Leitlinien bilden den Orientierungsrahmen für die Intervention der Fonds für jedes der Fondsziele die Prioritäten der Gemeinschaft zur Förderung einer ausgewogenen, harmonischen und nachhaltigen Entwicklung festgeschrieben tragen den integrierten Leitlinien* Rechnung * (umfassen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien, die der Rat festlegt) Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.1 Strategische Leitlinien Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.1 Strategische Leitlinien können einer Halbzeitbewertung unterzogen werden* aber keine Verpflichtung zur Überprüfung der operationellen Programme oder nationalen strategischen Rahmenpläne * wenn dies erforderlich ist, um wesentlichen Änderungen bei den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung zu tragen Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § KAPITEL II / Artikel 27 Nationaler strategischer Rahmenplan 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan jeder MS legt diesen vor Gültigkeit: 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013 Erarbeitung nach Absprache mit Kommission Bedingungen: die Kohärenz zwischen den Interventionen der Fonds und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Zusammenhang zwischen den Prioritäten der Gemeinschaft und seinem nationalen Reformprogramm stellt einen Bezugsrahmen für die Vorbereitung der Programmplanung der Fonds dar =neue Art von Instrument des Programmplanungssystems für den Planungszeitraum 2007-2013 Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Bestandteile: Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten Liste der operationellen Programme für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ Beschreibung des Beitrags, den der NSRP zu den Prioritäten der Lissabon-Strategie leistet Bestandteile: a) eine Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials unter Berücksichtigung der zu erwartenden Entwicklungen der europäischen Wirtschaft und der Weltwirtschaft; b) die aufgrund dieser Analyse gewählte Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten. Gegebenenfalls gehören zu diesen Prioritäten auch Aktionen für die nachhaltige Stadtentwicklung und zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft sowie der Gebiete, die von der Fischerei abhängig sind; c) die Liste der operationellen Programme für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“; d) eine Beschreibung des Beitrags, den die Ausgaben für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zur Umsetzung der EU-Prioritäten „Förderung der Wettbewerbsfähigkeit“ und „Schaffung von Arbeitsplätzen“ und insbesondere zur Erreichung der Ziele der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (20052008) gemäß Artikel 9 Absatz 3 leisten; e) die indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnen Fonds; f) ausschließlich für die unter das Ziel „Konvergenz“ fallenden Regionen: i) die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des Mitgliedstaats, Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnen Fonds ausschließlich für „Konvergenz“ Regionen: die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des MSs „Konvergenz“ Regionen: Infos über die Koordinierung mit ELER und EFF erforderliche Angaben für die Überprüfung der Einhaltung des Zusätzlichkeitsprinzips; die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltungseffi zienz Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan Darüber hinaus kann der nationale strategische Rahmenplan folgende Elemente enthalten: das Verfahren der Koordinierung zwischen der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft und den einschlägigen nationalen, sektoralen und regionalen Politiken des betreffenden MSs Angaben zu den Mechanismen, mit denen die Koordinierung zw. den operationellen Programmen, sowie diesen und dem ELER, dem EFF und den Interventionen der EIB und anderer bestehender Finanzinstrumente sichergestellt werden soll. „Die im nationalen strategischen Rahmenplan enthaltenen Angaben tragen dem besonderen institutionellen Gefüge jedes Mitgliedstaats Rechnung.“ Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.3 Strategische Begleitung Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § KAPITEL III/Artikel 29 Strategische Begleitung Strategieberichte der Mitgliedstaaten 3.3 Strategische Begleitung ab 2007 : jährlicher Durchführungsbericht über das nationale Reformprogramm* spätestens Ende 2009 u. 2012* Inhalt der Berichte: die sozioökonomische Lage und die Entwicklungstendenzen erzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf die Umsetzung der vereinbarten Strategie Beispiele für vorbildliche Verfahren. * kurzes Kapitel über den Beitrag, den die von den Fonds kofinanzierten operationellen Programme zur Umsetzung des nationalen Reformprogramms leisten. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

3.3 Strategische Begleitung Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache über die Kohäsionspolitik erstmals 2008 , danach jährlich Sachstandsbericht * 2010 u.2013 erstellt die Kommission Strategiebericht mit Zusammenfassung der Berichte der MS Rat prüft dieses * * 3.3 Strategische Begleitung * Kapitel mit einer Zusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten * * und es wird dem Europäischen Parlament, dem EuropäischenWirtschafts- u.Sozialausschuss u. dem Ausschuss der Regionen zur Beratung übermittelt Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

Quelle: http://ec. europa

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky § TITEL III/KAPITEL I/Artikel 32 PROGRAMMPLANUNG Allgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds 4. Operationelle Programme werden von MS als Antrag auf Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds eingereicht bewilligten Fördergelder dürfen dann nur nach den in den OPs festgelegten Bedingungen verwendet und weitergegeben werden Die jeweils relevanten OPs sind bei den zuständigen nationalen Ansprechpartnern (in Deutschland meist die Bundes- oder Landesministerien oder die nationalen Agenturen) erhältlich. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme Die operationellen Programme müssen folgende zentrale Punkte enthalten: Prioritätsachsen Technische Hilfe Zeitplan Beteiligung der EIB und des Europäischen Investitionsfonds Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme Jedes OP: gilt für einen Zeitraum zw. dem 1. 1. 2007 und dem 31. 12. 2013 deckt nur eines der drei genannten Ziele ab, es sei denn, die Kommission und der MS haben etwas anderes vereinbart Kommissionsprüfung auf seinen Beitrag zu den Zielen u. Prioritäten des NSRP u. zu den strategische Kohäsionsleitlinien der EU Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme wird vom MS oder den von ihm benannten Behörden in Abstimmung mit den in Artikel 11* genannten Partnern ausgearbeitet OP´s können überarbeitet werden Prioritätsachsen Technische Hilfe *Kommission, regionalen,lokalen,städtischen u.a. zuständigen Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartnern, sonstige Stellen Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme Spezifität der Fonds OP´s werden vorbehaltlich* aus einem einzigen Fonds finanziert. der EFRE und der ESF können ergänzend in Höhe von bis zu 10 % des Gemeinschaftsbeitrags für jede Prioritätsachse eines OP´s Aktionen finanzieren * * * In den aus dem KF unterstützten Ländern werden der EFRE und der KF bei den OP´s in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Umwelt, einschließlich der Großprojekte, gemeinsam tätig ** die jeweils in den Interventionsbereich des anderen Fonds fallen, sofern sie für den ordnungsgemäßen Ablauf des Vorhabens erforderlich sind und mit ihm in direktem Zusammenhang stehen. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme Geographischer Geltungsbereich Ziel/finanzierende Fonds Ebene Konvergenz min. NUTS 2 Konvergenz/Kohäsionsfonds nationale Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung/EFRE NUTS 1 oder NUTS 2 ESF vom MS auf geeignete E. aufgestellt Europäische territoriale Zusammenarbeit:grenzübergreifende Grenze oder Gruppe von Grenzen in einem geeigneten Zusammenschluss auf der NUTS-Ebene 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit:transnationale transnationalen Kooperationsräume Europäische territoriale Zusammenarbeit:interregionale gesamte Gemeinschaftsgebiet. Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky 4. Operationelle Programme Verwaltung, Begleitung und Kontrollen : zuständige Stellen Bescheinigungs- und Prüfbehörde ersetzen die Zahlstelle und die Kontrollbehörde der früheren Verordnung Zuständigkeit dieser Stellen entspricht im Großen und Ganzen der von 2000-2006 Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Verwaltungs- und Finanzstrukturen der Strukturfonds Dezentrale Verwaltung Die Umsetzungsprogramme ("Operationelle Programme") der Strukturfonds werden im Gegensatz zum Forschungsrahmenprogramm nicht zentral in Brüssel, sondern in den einzelnen Mitgliedsstaaten verwaltet. Der von der EU vorgegebene inhaltliche und finanzielle Rahmen zur Umsetzung der Strukturfonds wird von den Mitgliedsstaaten aufgegriffen und in der Gestaltung der operationellen Programme umgesetzt. Die operationellen Programme werden anschließend von der Kommission genehmigt. Das Entscheidungsverfahren über die eingereichten Projekte wird ebenfalls national bzw. regional festgelegt und durchgeführt.   Quelle: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/strukturfondsverwaltung.htm

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf