Französische Entwicklungszusammenarbeit

Französische Entwicklungszusammenarbeit Inhaltlicher Aufbau Akteure, Programme und Instrumente der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Besonderheiten der französischen EZ Die französische EZ im Widerspruch zu europäischen Zielen? www.africamaat.com/IMG/jpg/

Französische Entwicklungszusammenarbeit Einleitung „Die französische EH ist „der konkrete Ausdruck der Forderung nach Solidarität, welche das außenpolitische Handeln Frankreichs leitet. Deshalb ist sie ein wesentlicher und immer wieder bekräftigter Baustein der französischen Außenpolitik. Seit den 60er Jahren wird sie als Teil der französischen Verpflichtung zur Treue gegenüber den Bevölkerungen betrachtet, die die Unabhängigkeit erlangten nachdem sie das Schicksal Frankreich geteilt hatten, und die häufig seine Sprache weiter benutzten und sich weiterhin kulturell und rechtlich an ihm orientieren.“ (Quelle: Französisches Außenministerium)

Französische Entwicklungszusammenarbeit Einleitung französische EZ auch heute noch vom kolonialen Erbe geprägt: Fokussierung auf frankophone Länder Sub- Sahara- Afrikas („Francafrique“/ „Francophonie“) Französische EH Instrument französischer Außenpolitik Stark an Interessen bestimmter Lobbys orientiert Bis 90er Jahre: in hohem Maße militarisiert und politisch rückwärtsgewandt eingeleite Reformen seit 1990er Jahren:  Umbruch vom gaullistisch- paternalistischen „L‘Afrique à Papa“ hin zu mehr rational- geprägten multilateralen Interventionismus?

1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Französische Entwicklungszusammenarbeit 1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Seit 1998: das Ministerium für Kooperation wurde im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten eingegliedert, dem Ministerium für Wirtschaft/Finanzen untergestellt seit (2007): Ministerium für Einwanderung, Integration, nationale Identität und solidarische Entwicklung In Planung: „Ministerium der Globalisierung“ (Verschmelzung der Ministerien) Ressortübergreifendes Komitee für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Comité Interministériel de la Coopération Internationale et du Développement, CICID) Generaldirektion für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung des Ministeriums (Direction générale de la coopération internationale et du développement, DGCID) die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD) der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI) Gebietskörperschaften Nichtregierungsorganisationen (NRO) Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships

1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Französische Entwicklungszusammenarbeit 1. Akteure der Französischen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) die Französische Agentur für Entwicklung (Agence francaise de développement, AFD) der Hohe Rat für internationale Kooperation und Entwicklung (Le Haut Conseil de la Coopération Internationale et du développement, HCCI) Gebietskörperschaften Nichtregierungsorganisationen (NRO) Private Akteure (z.B. Unternehmen)/ Public- Private Partnerships

Wirtschafts- u. Finanz-ministerium Französische Entwicklungszusammenarbeit PM PM Überministerielle Ebene CICID + Co- Sekretariat Wirtschafts- u. Finanz-ministerium Ministerium für Migration/ Integration Außenministerium DGCID 8 weitere Ministerien Ministerielle Ebene DGTPE* MultilateraleAkteure NRO Öffentlicher Sektor COSP** AFD HCCI Gebietskörperschaften Privater Sektor Zivilgesellschaft Private Akteure NRO *Generaldirektion der Schatzkammer und der Wirtschaftspolitiken **Konferenz zur Strategie- und Programmorientierung

Instrumente der französischen EZ Französische Entwicklungszusammenarbeit Instrumente der französischen EZ Kreditvergabe durch die AFD Spendenprogramme für LDC Prioritäre Solidaritätszone (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP) Der Solidaritätsfond (Fonds de Solidarité prioritaire, FSP) Schuldenerlass- Programme Technische Hilfe Lokale Kooperation durch französische Botschaften Humanitäre Hilfe Kulturelle Kooperation (Netz an Kulturinstituten) Stipendienprogramme für Studenten aus EL Kreditvergabe an Schwellenländer

„Prioritäre Solidaritätszone“ (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP) Französische Entwicklungszusammenarbeit „Prioritäre Solidaritätszone“ (Zone de Solidarité Prioritaire, ZSP) 61 Länder Liste nach Kriterien der wirtschaftlichen /finanziellen Situation & Effizienz der bilateralen EH (nationales Interesse) Finanziell getragen durch den Solidaritätsfond des Ministeriums (FSP) (Fonds de solidarité prioritaire, FSP) Ziel: Selektivität & Effektivität verstärken Problem: hohe Anzahl an Ländern mit differenzierten Profilen Keine klare Fokussierung auf LDC  Ägypten & Marokko Durch Reformen (2004) Verkleinerung der ZSP auf 54 Länder

Aktuelle Entwicklungen Französische Entwicklungszusammenarbeit Aktuelle Entwicklungen Hintergrund: Globalisierung und die damit verbundene wachsende Migration fordern eine notwendige Anpassung des EZ Systems an die internationalen Herausforderungen Gesetzesentwurf Juni 2008 für eine Reform des ZSP EH verstärkt auf einzelne Regionen konzentrieren die ZSP durch ein System „differenzierter Partnerschaften“ ersetzen „Kreismodell“: 4 differenzierte Ländergruppen „Zentrum der Solidarität“ Die „ärmsten Länder“der franz. EZ inbs. frankophone Länder in Subsahara Afrika z.B. RCA Punktuelle Hilfe: Länder in Krisen oder Post- Krisen Länder mittleren Einkommens, die traditionell eine starke Bindung zu Frankreich haben z.B. Marokko Schwellenländer berechtigt durch „regionale und internationale Herausforderungen“ ? z.B. Irak

2. Besonderheiten der französischen EZ Französische Entwicklungszusammenarbeit 2. Besonderheiten der französischen EZ 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ 2.3 Betonung des kulturellen Aspekt 2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als Anwalt Afrikas 2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von nicht Regierungsakteuren 

Französische Kolonien in Afrika Französische Entwicklungszusammenarbeit Französische Kolonien in Afrika

2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance

2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Die ZSP Frankreichs Quelle: Ministre des affaires étrangères et européennes http://www.diplomatie.gouv.fr/fr/IMG/jpg/Cartezsp02.jpg

2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.1 Konzentration der EZ auf ehemalige Kolonien Francafrique Enge persönliche Verflechtung zwischen politischen Eliten Vermischung privater und öffentlicher Interessen

2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Die Aufteilung bilateraler EZ Frankreichs Quelle: France (2008) DAC Peer Review of France - Main Findings and Recommendations, Aid at a Glance

2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.2 Sektorale Schwerpunktsetzung der französischen EZ Langfristige Strategien in den sieben Sektoren (zur Verwirklichung der MDGs): Bildung Wasser Gesundheit und Bekämpfung von AIDS Umweltschutz Transport Infrastruktur Entwicklung des Privatsektors in Entwicklungsländern   Formulierung von drei transversalen Strategien: Governance (Regierungshandeln) Nachhaltigkeit Gender Equality

2.3 Betonung des kulturellen Aspekts Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.3 Betonung des kulturellen Aspekts Kulturelle Kooperation: Bildung, Lehre, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung, Unterstützung der lokalen Administrationen, etc. Frankophoniebewegung: dichtes Netz französischer Kulturinstitute Ziel: französische Kultur im Ausland fördern Aktionen in 3 Bereichen: Französischunterricht durch l’Agence pour l’enseignement du français à l’étranger (AEFE) Stipendien für ausländische Studierende in Frankreich (-> Eliten des jeweiligen Empfängerländer) auszubilden Audiovisueller Bereich : 27 francophone Kanäle oder Radio (TV5, Radio France Internationale)

2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als „Anwalt Afrikas“ Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.4 Das Selbstverständnis Frankreichs als „Anwalt Afrikas“ Entwicklungshilfepolitik als Versuch Frankreichs seine Interessen vor allem auf dem afrikanischen Kontinent zu wahren auch gegenüber der EU Bemühen vermeintliche „Interessen Afrikas“ vor den anderen Mitgliedsstaaten zu vertreten EEF Forderung nach politischem Dialog bei Nicht-Beachtung von good-governance Normen Vorwurf: keine Akzeptanz der realen Unabhängigkeit seiner Ex-Kolonien

2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von Nicht Regierungsakteuren Französische Entwicklungszusammenarbeit 2.5 Geringe Partizipationsmöglichkeiten von Nicht Regierungsakteuren Nur ein im Vergleich geringer Anteil der EZ fließt über NGOs in die EL Vor allem die drei involvierten Ministerien bestimmen die Politik im Entwicklungsbereich, ohne eine große Implikation französischer zivilgesellschaftlicher Akteure (trotz HCCI) Parlament kann nur über die Genehmigung und eventuelle Nicht-Genehmigung von finanziellen Mitteln an der Politikgestaltung teilhaben Laut DAC Report außerdem geringe Einbeziehung der universitären Forschung auf diesem Gebiet in die realen Entscheidungsprozesse in den Ministerien

3. Die französische EZ im Widerspruch zu europäischer Politik? Französische Entwicklungszusammenarbeit   3. Die französische EZ im Widerspruch zu europäischer Politik?

3.1 Eine Europäisierung der französischen EZ… Französische Entwicklungszusammenarbeit 3.1 Eine Europäisierung der französischen EZ… Starkes Engagement Frankreichs im Rahmen der EU Politik: EEF In Zukunft vielleicht auch Möglichkeiten im Rahmen von Cotonou sich auf eine Region (Beispiel Westafrika) zu fokussieren und sich gleichzeitig aus anderen Regionen zurückzuziehen Auch in anderen Politikbereichen mehr Multilateralismus statt unilaterale Vorgehensweisen Beispiel EUFOR 2006 (Sicherung der Wahlen im Kongo) vs. Licorne 2004 (Stabilisierung der Lage an der Elfenbeinküste durch Frankreich) In Bezug auf Afrika: Durch die strategisch Partnerschaft zwischen der EU und afrikanischen Staaten hat sich der Einfluss der EU gegenüber Frankreich auf dem afrikanischen Kontinent vergrößert

Französische Entwicklungszusammenarbeit   3.2 …oder die Verteidigung nationaler Interessen unter dem Deckmantel der EU-Politik? Frankreich spielt die EU-Karte vor allem wenn es davon ausgehen kann den Prozess zu kontrollieren Idee des burden-sharing Noch immer fließt der größere Teil der französischen Entwicklungshilfe durch bilaterale und nicht durch multilaterale Kanäle Bespiel EUFOR 2006: Frankreich vertritt unter dem Deckmantel der EU Mission auch nationale Interessen Beispiel Mugabe in Frankreich: Einladung zum Französisch-Afrikanischen Gipfel 2003 ohne Information und zum großen Entsetzen der EU Partner

Fazit/Ausblick Neuausrichtung unter Sarkozy? Französische Entwicklungszusammenarbeit Fazit/Ausblick Neuausrichtung unter Sarkozy?

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Französische Entwicklungszusammenarbeit MEHLER, Andreas (2007): Aller Anfang ist schwer: Frankreich auf der Suche nach einer neuen Afrika-Politik. In: DGAPanalyse Frankreich Nr. 5 Dezember 2007. Online abrufbar: www.dgap.org/publikationen/view/1dc86ec2c7db4. MEHLER, ANDREAS/ WERNER, BENJAMIN (2008) : Der ewige Gendarm ? Sarkozys Versuch einer neuen Afrikapolitik. In: GIGA Focus. Afrika. Nummer 3, 2008. MEIMON, Julien (2007): L’invention de l’aide française au développement, Discours, instruments et pratiques d’une dynamique hégémonique, Questions de Recherches N°21, Septembre 2007. Online abrufbar: www.ceri-sciencespo.com/publica/question/qdr21.pdf MONCRIEFF, Richard (2004): French Development Aid and the Reforms of 1998–2002, University of Southampton, PhD thesis, School of Humanities. Online abrufbar: http://eprints.soton.ac.uk/46178/. MOREAU, Jennifer/ von Kap- Herr, Alexander (2008): Öffentliche Entwicklungshilfe in Deutschland und Frankreich- ein Vergleich. In: DGAPanalyse Frankreich. Forschungsinstitut der deutschen Gesellschaft für auswärtige Angelegenheiten. Dezember 2008. Nr.10 ROHNER, Martin (2005): Innovative Finanzierungsinstrumente im Dienste der Millenniums- Entwicklungsziele. In: Die Volkswirtschaft. Das Magazin für Wirtschaftspolitik. 06-2005. S.47 ff. PERRIN, Emile-Robert: La nouvelle politique africaine de la France, Les cahiers de l’Afrique, 2ième trimester 2, 2003. Online abrufbar:  http://www.lescahiersdelafrique.fr/indexaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa.htm

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