Osterweiterung.

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The European Union countries.
 Präsentation transkript:

Osterweiterung

Geschichte 1951 - 2007 Die Deutsche Wiedervereinigung 1990: Erweiterung um das Gebiet der DDR 2001 Vertrag von Nizza 2004 Osterweiterung Teil 1 2007 Osterweiterung Teil 2

Treaty of the European Union (TEU) Article 49 of the TEU: Any European State which respects the principles set out in Article 6(1) may apply to become a member of the Union. Article 6 of the TEU: The Union is founded on the principles of liberty, democracy, respect for human rights and fundamental freedoms, and the rule of law, principles which are common to the Member States.

THE MEMBERSHIP STAIRCASE STEP 7: All member states and applicants ratify the accession agreement in accordance with their constitutional requirements. STEP 1: Application delivered to the Council of Ministers. STEP 2: Council forwords the application to the Commission. STEP 3: The Commission prepares an Opinion. STEP 4: The Council unanimously decides whether to start accession negotiations. STEP 5: The Presidency negotiates on the baisi of a common position worked out by the Commission and the Council. STEP 6: The Commission, European Parliament, and member states approve the final result of the negotiations. THE MEMBERSHIP STAIRCASE

Osterweiterung - was bedeutet das? EU 15 + 10 bzw. 12 Staaten, die teilweise während des Ost-West-Konflikts zur Sowjetunion zählten Beitrittsländer 2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Malta (Zypern)

Verlauf der Osterweiterung Bis 1990: Kalter Krieg Danach: Demokratisierung, Freier Handel, Angleichung an den Westen Juni 1993: Kopenhagener Kriterien für Beitrittsländer 1990er EU schließt Europaabkommen mit den mittel- und osteuropäischen Staaten. Ziel: Liberalisierung des Handels, Richtlinien für den politischen Dialog, Kooperationen in der Industrie, im Umweltschutz und im Verkehr

Country Europe Europe Official Agreement Agreement application for signed came into force EU Membership Bulgaria March 1993 February 1995 December 1995 Czech Rep. October 1993 February 1995 January 1996 Estonia June 1995 February 1998 November 1995 Hungary December 1991 February 1994 March 1994 Latvia June 1995 February 1998 October 1995 Lithuania June 1995 February 1998 December 1995 Poland December 1991 February 1994 April 1994 Romania February 1993 February 1995 June 1995 Slovakia October 1993 February 1995 June 1995 Slovenia June 1996 February 1999 June 1996 Country Association Association Official Agreement Agreement came application for signed into force EU Membership Turkey September 1963 December 1964 14 April 1987 Malta December 1970 April 1971 16 July 1990 Cyprus December 1972 June 1973 3 July 1990

Die wichtigsten Schritte der 5. EU-Erweiterung 19. Dezember 1989 : Die EU richtet das so genannte PHARE-Programm zur finanziellen und technischen Unterstützung der Länder Mittel- und Osteuropas ein. 22. Juni 1993 : Der Europäische Rat von Kopenhagen legt die Kriterien für den Beitritt zur Europäischen Union fest. 31. März und 5. April 1994 : Ungarn und Polen beantragen die EU-Mitgliedschaft. 1995 : Eingang der Beitrittsgesuche der Slowakei (21. Juni), Rumäniens (22. Juni), Lettlands (13. Oktober), Estlands (24. November), Litauens (8. Dezember) und Bulgariens (14. Dezember).

1993 Kriterien des Rates 1. politisches Kriterium: Bewerberländer müssen über stabile Institutionen als Garantie für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte sowie Schutz von Minderheiten verfügen. 2. wirtschaftliches Kriterium: Bewerberländer müssen über funktionierende Marktwirtschaft verfügen und dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standhalten. 3. Acquis-Kriterium: Verpflichtungen der EU-Mitgliedschaft wahrnehmen, u.a. Beachtung der Ziele der politischen und der Wirtschafts- und Währungsunion

1996 : Eingang der Beitrittsgesuche der Tschechischen Republik (17 1996 : Eingang der Beitrittsgesuche der Tschechischen Republik (17. Januar) und Sloweniens (10. Juni). 12./13. Dezember 1997 : Der Europäische Rat von Luxemburg beschließt die Einleitung des Erweiterungsprozesses. 10./11. Dezember 1999 :Der Europäische Rat von Helsinki bestätigt, dass mit den zwölf Bewerberländern Beitrittsgespräche stattfinden werden. Die Türkei wird als Beitrittskandidat angesehen, “der Mitglied der Union werden soll”. 13. Dezember 2002 : die EU einigt sich mit den zehn Bewerberländern darauf, dass sie am 1. Mai 2004 beitreten können

16. April 2003 : die zehn Beitrittsverträge werden in Athen unterzeichnet. 1. Mai 2004 : die zehn neuen Mitgliedstaaten treten der EU bei. 18. Juni 2004 : Kroatien wird Bewerberland 17. Dezember 2004 : Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bis Oktober 2005. 25. April 2005 : Bulgarien und Rumänien unterzeichnen die Beitrittsverträge in Luxemburg 2007 : Jahr, das der Europäische Rat von Kopenhagen für eine EU-Mitgliedschaft Bulgariens und Rumäniens festgelegt hat.

Verlauf der Osterweiterung Zwischen 1990 und 2000 finanzielle Unterstützung in Höhe von EUR 10,6 Mrd. 9. Oktober 2002 Empfehlung der EU-Kommission, zehn Staaten aufzunehmen. Die Entscheidung dazu fiel in Kopenhagen. 2003 Zustimmung des Parlaments 1. Mai 2004 Beitrittsvertrag tritt in Kraft Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. am16. April 2003 Fixierung des Beitrittsvertrags in Athen

Ziele Friedenssicherung Demokratisierung Freier Handel Allgemeiner Wohlstand Beitritt zur Währungsunion Allgemeingültiges, gleiches Recht

Interessen „ …alle haben ein nationales Interesse …“ Und Vorteile …. Win / win

Interesse EU > PROBLEM : HANDLUNGSFÄHIGKEIT/REFORMDRUCK Wirtschaftliche Vorteile / Wachstum Sicherheit / Friedensordnung Die Errichtung eines größeren Wirtschaftsraums Gegengewicht zu USA / GUS / Asien Bodenschätze PROBLEM : HANDLUNGSFÄHIGKEIT/REFORMDRUCK

Interesse EU < Wirtschaftliche Vorteile / schneller Wohlstand Sicherheit / Unabhänigkeit Stärkung/Hilfe mit Demokratie Historische und Kulturelle Verbindungen (Zugehörigkeit zum Deutschen Reich oder zur Donaumonarchie, größtenteils evangelische oder katholische und nicht orthodoxe Bevölkerung).

Die erweiterte EU in Zahlen Anzahl der Länder: von 15 auf 27 Länder !!!! EU-Bürger: von 378 Mio. auf 483 Mio. Anteil Weltbevölkerung: von 6% auf 7,5% Sprachen: von 13 auf 24+ Landfläche: + 1/3 BIP: + 5% großteils „ junge Staaten" / Demokratien  Heterogenität steigt (wirtschaftlich, kulturell, politisch, geschichtlich …)

Wirtschaftliche Heterogenität I Land Fläche Bevölkerung BIP in Kaufkraftstandards Anteil der Landwirtschaft 1000 km² In Mio. Mrd. € Pro Kopf in € Pro Kopf, in % des EU-Ø In % der Brutto- wertschöpfung In % der Beschäftigten Estland 45 1,4 13,5 10 000 42 5,4 6,5 Malta 0,3 0,4 4,6 11 700 55 2,8 2,3 Lettland 65 2,4 19,9 8 500 35 4,7 15,3 Litauen 3,5 34,3 9 400 39 7,1 18,6 Polen 313 38,2 363,0 9 500 3,1 19,6 Slowakei 49 61,3 11 400 47 4,5 6,6 Slowenien 20 2,0 35,3 17 700 74 3,3 9,7 Tschechien 79 10,2 146,9 14 400 60 3,7 4,9 Ungarn 93 138,2 13 600 57 4,3 6,0 Zypern 9 0,8 14,0 17 400 72 5,3 Bulgarien 111 7,9 47,4 5 900 25 12,5 10,7 Rumänien 238 21,8 128,9 13,0 37,7 BAYERN 71 12,4 371 29.946 2 n/a EU 15 3 234 378,4 9 166,5 24 010 Quelle 2 Neue 12 739 74,3 831,0 11 150 EU 27 3 973 452,7 9 997,5 21 910

Stimmenzahl im Rat gemäß Nizza-Vertrag

Auswirkungen für die EU Kommissare RO BG Einbindung aller „Neuen „ in die EU Strukturen bei sehr unterschiedlichen Interessenlagen / Vorstellungen Meglena Kuneva Verbraucherschutz Leonard Orban Mehrsprachigkeit

Auswirkungen für die EU Märkte im Osten: starker Anstieg im Handel (1988-1998 EU-Exporte in MOE um das 6,5fache gestiegen, EU-Importe um das 4,5fache)  nach Beitritt Intensivierung der Verflechtungen (Handel innerhalb EU wächst in 2stellige Raten) Erweiterung des Binnenmarktes  Steigung des BIP um 5% Neue Wirtschaftsimpulse, u. a. durch Wachstumsrate zwischen 4% in Ungarn und 8,5% in Lettland (2004) Schaffung neuer Arbeitsplätze (in Deutschland Schätzung 80.000 durch starkes Exportwachstum) Attraktivität für Investoren (inner- wie außereuropäisch)  verstärkter Zustrom von ausländischen Direktinvestitionen

Auswirkungen für die EU II Auswirkungen cont. Umverteilung von EU-Geldern/ HANDLUNGSFÄHIGKEIT ?? Transferzahlungen belasten EU-Haushalte Verschärfte Konkurrenz um Industriestandorte und Arbeitsplätze Erhöhter Wettbewerbsdruck für nicht/schlecht ausgebildete Arbeitskräfte sowie Langzeitarbeitslose  Problem der hohen Arbeitslosigkeit kann erst mittelfristig gelöst werden Relativ werden Löhne wahrscheinlich, zumindest kurzfristig sinken

Kopenhagen Dezember 2002 “For the first time in history Europe will become one because unification is the free will of its people. … The deal that we have reached here in Copenhagen represents EU at its best: leadership, solidarity and determination”. R. Prodi

Das Durchschnittseinkommen der 75 Millionen neuen EU-Bürger erreicht nur 40 % des Einkommens der jetzigen Mitgliedstaaten. Deshalb sehen die Beitrittsvereinbarungen eine Finanzhilfe von 10 Mrd. € in 2004, 12,5 Mrd. € in 2005 und 15 Mrd. € in 2006 vor.

Finanzieller Rahmen für die Erweiterung 2004-2006 Maximum enlargement-related appropriations for commitments (Million €) for 10 new Member States 2004 2005 2006 Agriculture 1 897 3 747 4 147 Structural actions after capping 6 095 6 940 8 812 Internal policies and additional transitional expenditure 1 421 1 376 1 351 Administration 503 558 612 Total maximum commitment appropriations 9 952 12 657 14 958 Total commitment appropriation (Berlin 1999 scenario) 11 610 14 200 16 780 Payment appropriations (Enlargement) 5 696 10 493 11 840 Payment appropriations (Berlin 1999 scenario) 8 890 11 440 14 220

GDP at PPP GDP in € (bn) 1999 GDP in € (bn) 2000 GDP/Pers in PPS € 1999 GDP/Pers 2000 % EU Average 1999 % EU Average 2000 Bulgaria 40.6 44.3 4 900 5 400 24 Cyprus 11.6 12.4 17 500 18 500 82 Czech Rep 127.2 135.1 12 400 13 200 58 Estonia 11.0 12.1 7 700 8 400 36 37 Hungary 108.0 117.0 10 700 11 700 51 52 Latvia 14.2 15.6 5 900 6 600 28 29 Lithuania 22.8 24.3 6 200 Malta 4.3 4.6 11 100 11 900 53 Poland 317.4 340.2 8 200 8 800 39 Romania 129.4 135.4 5 800 6 000 27 Slovak Rep 55.4 58.3 10 300 10 800 48 Slovenia 29.7 32.1 15 000 16 100 71 72 Turkey 392.6 433.3 6 100 6 400 CC-13 1 284.3 1 364.6 7 400 7 900 35 EU-15 8 003.8 8 510.2 21 200 22 500 100 In % EU EU average 15.8% 16% 35%

Die relativen Kosten anderer großer Aufbauhilfen   Programmkosten als % des BIP p.a. US Marshall-Plan 13,3 Milliarden US$, 1948-1951~2,00 Deutsche Wiedervereinigung ~500 Milliarden €, 1991-1998 (laufend)~5,00 EU Erweiterung 69,5 Milliarden €, 1990-2006 (laufend)~0,05

Zustimmung zur EU Mitgliedschaft (in Prozent der Befragten) Land Gute Sache Keine gute Sache Bulgarien 70 3 Zypern 72 4 Tschechische Republik 47 13 Estland 32 16 Ungarn 63 7 Lettland 37 15

Litauen 65 9 Polen 61 7 Rumänien 74 2 Slowakei 59 5 Slowenien 58 Türkei 67 11

EU-15 Handel mit den Beitrittskandidaten 2001 (in Millionen Euro) Die EU ist der größte Handelspartner der Beitrittsländer (2001)

EU-15 Export mit den Beitrittsländern (2001)

EU-15 Importe von den Beitrittsländern (2001)

EU-15 Exporte (nach Sektor)

EU-15 Importe (nach Sektor)

ONION CHART OF EU ENLARGEMENTS 2007 Enlargement: Romania, Bulgaria 2004 Enlargement: Czech Republic, Cyprus, Estonia, Hungary, Latvia, Lithuania, Malta, Poland, Slovakia, Slovenia 1995 Enlargement Austria, Finland, Sweden Mediterranean Enlargement: Grece(1981) Portugal, Spain (1986) 1973 Enlargement: Denmark, Ireland, United Kingdom Founder Members (ECSC) 1952: Belgium, France,Germany, Italy, Luxembourg, Netherlands