Deutschland und die NATO Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

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Nato, Geschichte Nato = North Atlantic Treaty Organisation Am 04.04.1949 in Washington durch folgende Staaten gegründet: USA, Großbritannien, Frankreich, Benelux – Staaten, Norwegen, Dänemark, Island, Portugal, Italien sowie Kanada 1952 traten Griechenland und die Türkei bei 1955 Deutschland 1982 Spanien 1999 Polen, Ungarn, und die Tschechien Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato, Geschichte Nato beruht auf intergouvernementaler Zusammenarbeit 2004 Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Bulgarien, Slowakei und Slowenien Nato beruht auf intergouvernementaler Zusammenarbeit Gliedert sich in eine politische und militärische Organisation, wobei die militärische der politischen untergeordnet ist Mitglied der politischen Organisation sind alle 26 Mitglieder, aber nur 24 sind Mitglieder der militärischen Organisation ( Frankreich 1966 ausgetreten und Island verfügt über keine Streitkräfte Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato – Aufbau Sitz in Brüssel Gegründet als Verteidigungsorganisation gegen den Warschauer Pakt Entscheidungen werden mit Einstimmigkeit gefällt Oberstes Gremium ist der Nordatlantikrat, bestehend aus den Botschaftern der MS, der einmal wöchentlich tagt Halbjährlich treffen sich die Außen – und Verteidigungsminister Ca. alle 3 Jahre treffen sich die Staats – und Regierungschefs Leitendes Exekutivorgan ist der Generalsekretär, seit 2004 Jaap de Hoop Scheffer Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Deutschland in der Nato Nato bildet seit Bestehen das wichtigste Bezugsystem deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik Bot 1954 nach Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft den einzigen multilateralen Rahmen für Deutschlands Wiederbewaffnung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Sicherheit in Europa Bis 1989 Allianz Verteidigungsbündnis der westlichen Demokratien gegen die Bedrohung des Warschauer Paktes Mit dem Ende des Kalten Krieges neue Sicherheitsprobleme → vielschichtiger und abstrakter; Neue Konfliktformen treten in den Vordergrund: Bürgerkrieg, Terrorismus, Krankheiten, Umweltzerstörung, Neue Konfliktformen stellen auch Nato vor neue Herausforderung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung 1990 Erklärung von Turnberry (Juni 1990) und London (Juli 1990) Erklärung gegenüber den MOE‘s, dass man sich nicht weiter als Gegner betrachtet Ab 1992 bereiterklärt, dass NATO auf dem Feld der kooperativen Sicherheit im Verbund mit anderen Organisationen ( VN, oder der KSZE ( ab 1995 OSZE) Oberste Priorität hatte allerdings die Schaffung einer stabilen Friedens – und Sicherheitsordnung Die vom Warschauer Pakt entronnenen Staaten erhofften sich Schutz von der NATO und begannen bald auf die Aufnahme in die westlichen Strukturen zu drängen Frühzeitige Ausdehnung des NATO – Gebietes auf frühere Einflusssphäre der UdSSR nicht möglich, ohne zugleich russische Sicherheitsinteressen massiv zu beeinträchtigen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung Hinzu kamen latente ethnische und territoriale Konflikte zwischen osteuropäischen Staaten ( Polen/Litauen, Ungarn/Rumänien, Lettland/Russland, etc.) Mussten Wege gefunden werden, in Europa Sicherheit vor und mit Russland zu schaffen Gleichzeitig mussten die Transformationsstaaten zunächst unterhalb die Schwelle einer Mitgliedschaft an die westlichen Strukturen heranzuführen In dieser wichtigen Zeit der Neustrukturierung der Nato als Stabilitätsanker in Europa hat sich Deutschland intensiv engagiert und seine neue Rolle als Brückenstaat zwischen Ost und West erfolgreich gespielt Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung Für Deutschland Integration der MOE‘s oberste Priorität Einbindung in Nato ein besonders geeignetes Forum; bedeutete sichere Zugehörigkeit zum Westen und zugleich eine Bestätigung für ihren Demokratisierungskurs Als einer der ersten westlichen Politiker sprach sich Verteidigungsminister Rühe 1993 nicht nur für eine Heranführung, sondern explizit für eine wirkliche Integration der ostmitteleuropäischen Staaten in die Nato aus Aber gerade USA, Fr, und GB betrachteten den Wunsch der MOE‘s auf schnelle Aufnahme eher skeptisch 1991 auf Initiative von Genscher und Baker liaison – Modell vorgestellt Sah lose konsultative Anbindung der MOE‘s vor Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung 1991 Schaffung des Nordatlantische Kooperationsrat ( NAKR) Ihm gehörten alle Nato – Staaten sowie alle Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes Beinhaltete keine Sicherheitsstrategie und enthielt auch keine Beitrittsperspektive 1994 Kooperationsprogramm Partnerschaft für den Frieden geschaffen ( PfP) Fehlende Beitrittsperspektive aber Kooperationsabkommen zwischen Nato und Partnerstaat; Eine Differenzierung der beitrittswilligen Partner nach dem Grad ihres Kooperationswillen sowie ihrer Bereitschaft und Fähigkeit, sich den Strukturen und Verfahren des Bündnisses anzupassen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung PfP bot gerade für Deutschland eine weitere Möglichkeit, bilaterale Kooperationsbeziehzungen in multilateralen Rahmen weiter auszubauen Personalaustausch, Ausbildungshilfe gemeinsame Übungen, etc. Durch Druck Polens, Ungarns und Tschechiens auf der einen, und innenpolitischer Druck seitens der polnischen-, baltischen- und ungarischstämmigen Minderheiten in den USA kam es zum Meinungswechsel dort und bald nach der Verabschiedung des PfP – Programms ging es nicht mehr um das „ob“, sondern um das „Wann“ und „Wie“ des Beitrittes Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Nato und die Osterweiterung Im September 1995 „Study on Enlargement“ vorgelegt Inoffizielle Kriterien für einen NATO – Beitritt Im Juli 1997 auf dem Gipfel in Madrid Polen, Tschechien und Ungarn Beitrittsgespräche angeboten Daraufhin Verstärkung Deutschlands, NATO – Kompatibilität der künftigen Mitglieder zu erhöhen Schaffung eines gemeinsamen Korps mit Dänemark und Polen Nato – Preparation – Course Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

NATO – Beziehung zu Russland Erweiterung des Bündnisgebietes musste in enger Abstimmung mit Russland geschehen Nicht zuletzt aufgrund guter persönlicher Beziehungen zwischen Kohl und Jelzin nahm Deutschland in dieser Frage eine zentrale Rolle ein Zusammen mit den USA gelang es der BRD, Russland an der Teilnahme zum PfP zu bewegen Zusicherung, dass auf dem Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes weder Nuklearwaffen noch alliierte Truppenverbände stationiert würden Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

NATO – Beziehung zu Russland Noch im Vorfeld der Entscheidung zur NATO – Erweiterung Nato – Russland Rat am 27. Mai 1997 geschaffen Sicherte Russland exklusive Konsultationen mit der Nato zu allen wichtigen politischen Fragen zu, ohne jedoch ein Recht auf Mitentscheidung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Neue strategische Konzepte und die Militäreinsätze der Nato 1992 bot die Allianz den VN wie auch der KSZE ( seit 1995 OSZE) die Bereitstellung militärischer Kapazitäten bei Friedensmissionen an → Ausweitung des Aufgabenspektrums der Nato ( „Non Article Five“, „out of area missions“) Begannen schnell, das Tätigkeitsprofil der Nato zu dominieren Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Die Nato im Kosovo Mit ihrem Engagement im Rahmen von internationalen Krisen- und Konliktmanagments Rolle der Nato nachhaltig gewandelt Wendepunkt stellt der Kosovo – Konflikt 1999 dar Nach Scheitern der forcierten Verhandlungen im frz. Schloss Rambouillet begannen die Nato- Staaten am 24. März 1999 eine 78 Tage andauernde Serie von Luftangriffen und Bombardements serbischer Ziele Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

Die Nato im Kosovo Am 9. Juni endete diese aufgrund ihrer fehlenden Legitimation durch den UN – Sicherheitsrat heftig umstrittene Militäraktion Krieg im Kosovo heftige innenpolitische Demonstrationen hervorgerufen; die rot – grüne – Regierung aus Friedensaktivisten der 70er Jahre trug diese Politik im Bündnisrahmen mit Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

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Kosovo – Folgen für die Nato Gesamte Operationsführung sehr ernüchternd für die europäischen Staaten Über 80% der Einsätze wurden von der US- Luftwaffe geflogen und entsprechend dominant blieben die USA bei der Zielauswahl Konsequenz war der Aufbau der ESVP noch unter deutscher Ratspräsidentschaft Amerikanische Führung beklagte die fehlende militärische Effizienz durch zu hohen diplomatischen und zeitlichen Aufwand Kosovo – Krieg ließ schon die drei Jahre später aufreißenden Konfliktlinien zwischen den militärisch – technologischen überlegenen USA und den europäischen Verbündeten, die eher auf politisch – zivile Ansätze bauen, erkennen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke