Das Hartz-Konzept: TOP oder FLOP ?!

Biographie Dr. rer. Pol. H. c. Peter Hartz Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG geboren am 9. August 1941 in St. Ingbert/Saar - nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann absolvierte er auf dem zweiten Bildungsweg ein Studium an der heutigen Hochschule für Wirtschaft und Technik, Saarbrücken, das er als Diplom-Betriebswirt abschloss - bis 1976 war er kaufmännischer Direktor in der Gruppe PONT-A-MOUSSON S.A., Werk Th. Jansen, Rohrbach   - 1976 wird er Mitglied der Geschäftsführung und Arbeitsdirektor der Röchling-Burbach Weiterverarbeitung GmbH, Völklingen, - am 1.10.1979 erfolgt seine Berufung zum Mitglied des Vorstands und Arbeitsdirektor der AG der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen - im Juli 1986 übernimmt er die gleiche Funktion in Personalunion bei der Saarstahl AG - im Juli 1989 übernimmt er wiederum die gleiche Funktion bei der Holding DHS-Dillinger Hütte Saarstahl AG - seit dem 1.10.1993 arbeitet Dr. Peter Hartz als Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG im Geschäftsbereich „Personal“, Arbeitsdirektor im November 1994 wurde Peter Hartz von der Universität Trier mit der Ehrendoktorwürde ausgezeichnet! Desweiteren ist Peter Hartz in der SPD tätig! Quelle:http://195.170.99.120/templ/te_bio.php?PID=129&RID=1

Ziel des Hartz-Konzeptes Ziel des Hartz-Konzeptes ist es, die Arbeitslosigkeit so weit wie möglich zu verringern. Mit der Umsetzung des Hartz-Papieres sollen neue Arbeitsplätze geschaffen und Arbeitslose so schnell wie möglich in die offenen Stellen gebracht werden. Dies soll mit Hilfe von PersonalServiceAgenturen, Mini-Jobs, Ich-AG und des Job-Floaters geschehen. Dazu werden die veralteten Arbeitsämter in JobCenter umgestaltet, d.h. überflüssige Bürokratie soll beseitigt werden und die Arbeit der JobCenter soll sich auf die Vermittlung von offenen Stellen konzentrieren. Durch die dadurch entstehende, schnellere Arbeitsvermittlung, soll die Arbeitslosigkeit möglichst komplett vermieden oder mindestens die Dauer der Arbeitslosigkeit deutlich verkürzt werden. Quelle: http://www.bundesregierung.de/emagazine_entw,-433019/Fragen-und-Antworten-zu-den-Vo.htm

Mitglieder der Hartz-Kommission Bundeskanzler Schröder hat am 22.02.2002 die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ins Leben gerufen! Auftrag war, bis zum 16.08.2002 Vorschläge zur Modernisierung der BA vorzulegen. Dr. Peter Hartz ( Mitglied des Vorstandes Der Volkswagen AG) Isolde Kunkel-Weber (Mitglied des ver.di Bundesvorstandes) Nobert Bensel (Mitglied des Vorstandes der Daimler-Chrysler Services AG) Dr. Jobst Fiedler ( Roland Berger Strategy Consultants) Peter Gasse ( Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen) Prof. Dr. Werner Jann (Universität Potsdam) Dr. Peter Kraljic (Direktor der McKinsey &Company Düsseldorf) Klaus Luft (Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH) Harald Schartau (Minister für Arbeit und Soziales, Nordrhein Westfalen) Wilhelm Schickler ( Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen Hanns-Eberhard Schleyer (Generalsekretär des Zentralverbandes Des Deutschen Handwerks) Prof. Dr. Günther Schmid (Wissenschaftszentrum für Sozialforschung) Wolfgang Tiefensee (Oberbürgermeister der Stadt Leipzig) Eggert Vorscherau (Mitglied des Vorstandes der BASF AG) Heinz Fischer (Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG) Quelle: http://www.bundesregierung.de/emagazine_entw,-432237/Die-Mitglieder-der-Hartz-Kommi.htm

Aktuelle Arbeitslosenzahl in Deutschland

Die Bundesregierung plant eine Reform zur Bundesanstalt für Arbeit: Modernisierung der Leitstrukturen; mehr Wettbewerb ; mehr Kooperation mit dritten; mehr Qualität und Kundenorientierung 1.Stufe 2.Stufe Kommission (moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) wird einberufen Bis Ende der Legislaturperiode soll diese Ein Konzept für den künftigen Aufgabenzuschnitt Ein Konzept für die neue Organisationsstruktur Ein Durchführungskonzept erstellen. Ziel ist es, die BA zu einer modernen Dienstleistungseinrichtung umzubauen! Quelle: http://www.bma.bund.de/download/Hartz-Kommission/Organisation_Kommissionsarbeit/Arbeit_in_den_Teilprojekten/Projektorganisation_020322.pdf

Das Durchführungskonzept beinhaltet 4 Punkte 1.) Aufgabenkonzentration auf Kernbereiche ( Arbeits- und Ausbildungsstellenvermittlung) 2.) Im Zentrum: Vermittlung und Beratung (Straffung der Verwaltungsverfahren und der Verwaltungspraxis) 3.) Organisatorischer Umbau ( Umbau zum modernen Dienstleister) 4.) Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Mitte August wurde dieses Konzept vorgelegt! Quelle: http://www.bma.bund.de/download/Hartz-Kommission/Organisation_Kommissionsarbeit/Arbeit_in_den_Teilprojekten/Projektorganisation_020322.pdf

Vorteile für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Die JobCenter sollen kompetente Partner der Unternehmen werden. Sie sollen auf jede gemeldete Stelle passgenaue Personalvorschläge machen. Deshalb lohnt es sich für Arbeitgeber, ihre offenen Stellen frühzeitig den JobCentern zu melden. Über die PersonalServiceAgenturen können den Unternehmen Zeitarbeitnehmer vermittelt werden. Das trägt zu einer flexiblen Personalpolitik bei. Die JobCenter setzen Teams zur Ermittlung des zukünftigen regionalen Qualifizierungsbedarfs ein, die eng mit den Unternehmen vor Ort zusammenarbeiten. Damit soll eine vorausschauende Personalpolitik in den Unternehmen leichter möglich. JobCenter und Kompetenzzentren (bisherige Landesarbeitsämter) bieten Unternehmen Beschäftigungsberatung als neue Dienstleistung an. Neueinstellungen lohnen sich doppelt: Unternehmen, die eine positive Beschäftigungsbilanz vorweisen (Erstellung freiwillig), erhalten von der Bundesanstalt für Arbeit einen Bonus.

Insbesondere durch die neuen Regelungen bei der Zeitarbeit sollen mittelständische Unternehmen flexibler auf Auftragsschwankungen reagieren können. Kleine und mittlere Unternehmen haben häufig besondere Schwierigkeiten mit der Eigenkapitalausstattung. Hier setzt das neue Instrument des Job Floater an, mit dem die Einstellung von Arbeitslosen mit dem Zugang zu günstigen privaten Finanzierungsmöglichkeiten verknüpft wird. Der Job Floater ist für Unternehmen in Ostdeutschland besonders interessant. Damit können Unternehmensinvestitionen und Existenzgründungen, aber auch öffentliche Investitionsvorhaben finanziert werden. Mit dem Greifen der einzelnen Reformschritte sinkt die Arbeitslosigkeit. Dadurch ergeben sich erhebliche Einsparungen. Damit können die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gesenkt werden. Unternehmen werden so von Lohnnebenkosten entlastet und zusätzlich profitiert jeder einzelne sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Davon sollen zusätzliche Beschäftigungsimpulse ausgehen. Quelle: http://www.bundesregierung.de/emagazine_entw,-433019/Fragen-und-Antworten-zu-den-Vo.htm

Die 13 Module im Überblick: Das neue Arbeitsamt „ Job-Center“: - Es wird keine Arbeitsämter wie im herkömmlichen Sinne mehr geben - Das „ Job-Center“ ist ein lokales Zentrum für alle Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und hat folgende Aufgaben: a) Berechnung des Arbeitslosengeldes b) Vermittlung von neuen Jobs und die Suche von Arbeitsplätzen von regionalen Unternehmen - Sozialamt, Jugendamt, Schuldner- und Suchtberatungsstelle werden eng verzahnt mit den „ Job-Centern “! Wertpapier für Junge: - Es wird ein Ausbildungszeit-Wertpapier für junge Leute geben. Eine Stiftung, in die öffentliche Einrichtung, Unternehmen und Privatpersonen spenden können, wird errichtet Auf diesem Weg erhalten Firmen eine Förderung, wenn sie ausbilden. - Wer sein Wertpapier nicht braucht, kann das Geld zum studieren nutzen Brücke für Ältere: - Arbeitslose über 55 Jahren können sich aus dem Vermittlungsprozess entlassen - Bis zum 60. Lebensjahr bekommen sie eine Unterstützung in Höhe der Arbeitslosen- versicherung

- Da ab 2005 die Arbeitskräfte rar werden, werden die Älteren wieder gebraucht Jeder Arbeitslose, der einen niedriger entlohnten Job annimmt, bekommt eine Lohnversicherung Schnelle Vermittlung von Jobs: - Für eine schnelle Vermittlung von Arbeitslosen ( die sog. Quick – Vermittlung ) müssen sich Arbeitnehmer, denen gekündigt wurde, sofort beim Job-Center melden - Da die Mitarbeiter der Job-Center nach Leistung bezahlt werden, kann man eine intensive Betreuung von jedem Einzelnen erwarten Bonus für Firmen: - Unternehmen, die Arbeitslosigkeit vermeiden oder neue Mitarbeiter einstellen bekommen einen Bonus. Wer am Ende des Jahres mehr Geld in die Arbeitslosenversicherung gezahlt hat als im Vorjahr, bekommt Geld zurück - Kleine Unternehmen sollen mehr Bonuspunkte bekommen als Größere Reform der Ämter: - Die Anzahl der Mitarbeiter soll reduziert werden - Eine Leistungsbezogene gerechte Bezahlung der Mitarbeiter soll erfolgen - Durch Computeranlagen, auf die alle Mitarbeiter zugriff haben, soll die Koordinierung verbessert werden

Ich-AG und Mini-Job -Anreize für Arbeitslose, sich selbständig zu machen, um Schwarzarbeit zu verhindern durch pauschale, 10 prozentige Versteuerung der Einnahmen, Entfall der Umsatzsteuer und Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge , die die Ich- AG abführt durch das Arbeitsamt. -Die Grenze für steuer- und sozialabgabenbegünstigte Mini- Jobs steigt von 325 auf 500 Euro monatlich. Für sie muss eine Sozialversicherungspauschale von 10 Prozent bezahlt werden. Kompetenz-Center -Umwandlung der Landesarbeitsämter zu Kompetenz-Centern -Der Unterschied besteht darin, dass sie nun durch Steuermittel und nicht wie zuvor durch Versicherungsmittel finanziert werden -Sie sollen Ansprechpartner für große Unternehmen sein Die Personal-Service-Agentur PSA -Wer arbeitslos ist, kann vom Job-Center zur PSA vermittelt werden. -Die PSA ist für die Vermittlung von Zeitarbeitskräften zuständig. -Während der gesamten Vermittlungszeit bleibt der Arbeitslose Angestellter der PSA und ist damit vollständig sozialversichert. Sozialgeld für Arbeitsunfähige -Arbeitslose, die nicht erwerbsfähig sind, sollen ein Sozialgeld in der heutigen Höhe der Sozialhilfe erhalten

6,1 Millionen „Profis der Nation“ -Wer erwerbsfähig ist, erhält ein Arbeitslosengeld, muss jedoch aktiv mit den Job- Centern zusammenarbeiten, um einer Kürzung des Arbeitslosengeldes zu entgehen. 6,1 Millionen „Profis der Nation“ -die 6,1 Millionen Profis sind Mitarbeiter der BA, Politiker, Journalisten, Vertreter der Wirtschaft, Unternehmer und Manager, Gewerkschaftsfunktionäre, Vereine, Arbeitsloseninitiativen, Künstler, Verantwortliche für Wohlfahrtseinrichtungen, Wissenschaftler, Lehrer und Geistliche, die in ein flächendeckendes Netzwerk eingebunden werden sollen, um mit Hilfe ihrer jeweiligen Kompetenzen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Job-Floater als Anreiz für Unternehmen -Pro eingestelltem Arbeitslosen soll ein Unternehmen 100 000 € (50 000 € Nachrangdarlehen von der Hausbank plus 50 000 € Förderkredit von der Kreditanstalt für Wiederaufbau) bekommen. Nur wer mitmacht, bekommt Geld -Zumutsbarkeitsregelungen definieren, welche Personengruppe, welche Arten von Jobs annehmen muss -Wer sich nicht an diese Regelungen hält, wird mit Leistungskürzungen bestraft. Quelle: http://www.tagesspiegel.de/Pubs/sonderthema5/pageviewer.asp?TextID=18271

Das „Hartz-Gesetz“ Der zustimmungsfreie Teil regelt: die Einrichtung und Förderung der PersonalServiceAgenturen (PSA) Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz die frühzeitige Meldepflicht nach Kündigung bzw. bei befristetem Arbeitsverhältnis die Zumutbarkeit und Änderungen des Sanktionsrechts die Neuausrichtung der beruflichen Weiterbildung die Beschäftungsförderung und das Bridge-System für ältere Arbeitnehmer (teilweise). Der zustimmungspflichtige Teil regelt: die Zulassung von Mini-Jobs im hauswirtschaftlichen Bereich, die Einführung der Ich-AG bzw. Familien-AG Brückengeld für mind. 55-jährige Arbeitslosengeld-Bezieher Datenaustausch zwischen Arbeits- und Sozialämtern als Erleichterung zur Einrichtung von JobCentern. Quelle: http://www.spd.de/servlet/PB/menu/1017763/index.html

R eaktionen

Peter Hartz Peter Hartz ist von der Umsetzung seines Konzeptes enttäuscht! Er ist der Meinung, dass er seinen Teil dazu beigetragen hätte und das die Umsetzung der Module Aufgabe der Parteien sei! Durch eine teilweise Umsetzung des Konzeptes könne innerhalb der nächsten 3 Jahre keine Reduzierung der Arbeitslosen auf ca. 2 Millionen gewährleistet werden!

Die Zeit Christian Tenbrock, Redakteur der „Zeit“, sieht dem Hartz-Konzept sehr skeptisch entgegen. Er ist der Meinung, dass das Konzept die Arbeitslosenzahl nicht verringern kann, solange der Einfluss der Geld- und Finanzpolitik, das schwere Erbe der Wiedervereinigung und die schlechte Lage der Weltwirtschaft als Wachstumsbremse wirken. Solange es kein Wachstum gibt, laufen alle Konzepte ins Leere!! Quelle: http://www.zeit.de/2002/34/Wirtschaft/print_200234_hartz_spaeth.html

Die Gewerkschaften Isolde Kunkel – Weber äußert Kritik an der Umsetzung des Hartz – Papieres! Sie befürchtet Defizite in Milliardenhöhe bei den Sozialkassen, wenn die Geringfügigkeitsgrenze der mini – Jobs auf 800 Euro gesetzt werden sollte! Sie spricht sich gegen eine Kürzung des Arbeitslosengeldes aus. Dies war nicht die Absicht der Kommission! Außerdem fordert ver.di, dass die Zeitarbeiter nach Tarif bezahlt werden sollen! http://www.fr-aktuell.de/uebersicht/alle_dossiers/politik_inland/arbeit_2002_neue_chancen_alte_zwaenge//?cnt=60225

Die Arbeitgeber Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Dieter Hundt fordert im Gegensatz zu den Gewerkschaften eine Kürzung des Arbeitslosengeldes, weil er der Meinung ist, dass eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes die Arbeitslosen dazu verleite, keine niedriger entlohnten Jobs anzunehmen. Er fordert, dass das Hartz-Konzept eins zu eins umgesetzt wird und keine wichtigen Punkte verändert oder gestrichen werden sollten. Quelle: http://www.welt.de/daten/2002/07/30/0730wi347576.htx

Die Wirtschaftsverbände Sie kritisieren die Umsetzung des Hartz-Papieres. Sie sind der Meinung, dass die Zeitarbeiter deutlich niedriger entlohnt werden sollten, als ein fest angestellter Arbeiter, da ansonsten die Attraktivität der Zeitarbeit drastisch sinken würde! Quelle: http://www.welt.de/daten/2002/11/06/1106wi366773.htx

-Die Union stimmt dem Inhalt des Hartz-Konzeptes mit Ausnahme einiger Einzelheiten zu, da viele Punkte des Konzeptes aus dem Parteiprogramm der Union von Hartz übernommen bzw. nach Ansicht der Union „geklaut“ wurden -Die Union hält aber die Bundesregierung für Unfähig dieses Konzept auch in die Praxis umzusetzen, da die Regierung in der zurückliegenden Legislaturperiode schon einmal am Vorhaben, die Arbeitslosenzahlen auf 3,5 Millionen zu senken gescheitert sei. http://www.cducsu.de/aktuelles/themendestages_detail.jsp?ID=655&NavID=1100#

Die SPD ist Befürworter des Hartz-Konzeptes: - Bundeskanzler Gerhard Schröder meint in einer Rede, dass das Konzept den Arbeitsmarkt und die Politik weiterbringen wird! - Er habe bereits begonnen, die Module des Hartz-Konzeptes umzusetzten - Nach der Umsetzung der Vorschläge können im Arbeitsmarktbereich rund sechs Milliarden Euro eingespart werden - Die Bundesanstalt für Arbeit und der Bund werden dadurch in die Lage versetzt, eine effizientere und transparentere Arbeitsmarktpolitik sicherzustellen Die SPD  reformiert die Arbeitsmarktpolitik nach dem Grundsatz: Fördern und Fordern! Quelle: http://www.spd.de/servlet/PB/menu/1020091/index.html

Mit dem Hartz-Konzept würden wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Zusätzliche Arbeitsplätze entstünden und die Vermittlung von Arbeitslosen würde beschleunigt. Die Grünen konnten Änderungen des Hartz-Konzeptes durchsetzen, die insbesondere die Regelungen zu den Personalserviceagenturen und Arbeitnehmerüberlassung und die Förderung der Beschäftigung in privaten Haushalten betreffen! http://www.gruene-fraktion.de/rsvgn/rs_dok/0,,16054,00.htm

Die Ökonomen Bei den Ökonomen traf das Hartz-Konzept auf große Skepsis! Man glaube nicht, dass die Arbeitslosenzahl innerhalb von drei Jahren auf die Hälfe (ca. 2 Mio.) reduziert werden kann. Außerdem werde an dem wirklichen Problem vorbeigearbeitet! Wichtig sei, die fehlenden wirtschaftspolitischen Anreize, also Jobs im Dienstleistungssektor, zu schaffen. Quelle: http://archiv.tagespiegel.de/archiv/17.08.2002/170306.asp

„Hartz-Konzept verbessert nur die Verwaltung der Arbeitslosigkeit“ -Für die FDP ist klar, dass das Hartz-Konzept keine Arbeitsplätze schafft, sondern nur die Verwaltung der Arbeitslosigkeit verbessert. -Die FDP fordert um neue Arbeitsplätze zu schaffen vor allem Flexibilisierung im Tarif- und Arbeitsrecht und den Abbau von überflüssiger Bürokratie sowie eine Senkung der Steuer- und Abgabenbelastungen. -Die FDP ist der Ansicht, dass sich Rot-Grün sich „aus Furcht vor ihren Gewerkschaftsfunktionären“ nicht an wirklich effektive Reformen herantraue. http://www.liberale.de/portal/index.phtml?page_id=1385&id=714#top

Der Sachverständigenrat Mitglieder des Sachverständigenrates Professor Dr. Jürgen Kromphardt Professor Dr. Dr. h. c. Bert Rürup Professor Dr. Dr. h. c. Horst Siebert Professor Dr. Axel A. Weber Professor Dr. Wolfgang Wiegard (Vorsitzender) Der Sachverständigenrat ist der Meinung, dass das Hartz-Konzept nicht ausreichen wird! Das Wirtschaftswachstum stagniert und Deutschland ist und wird eventuell auch wieder die Schlusslaterne im Europäischen Raum sein. Deshalb erstellt der Sachverständigenrat ein zwanzig Punkte umfassendes Programm, um das Wirtschaftswachstum in Deutschland zu steigern und somit die Arbeitslosigkeit wieder zu senken. http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/gutacht/02_pre.pdf

Aktueller Stand der Umsetzung Bei den Mini-Jobs gibt es eine Grundzone bis 400 €. Bis zu diesem Gehalt sind Beschäftigte von Steuern und Sozialabgaben vollkommen befreit. Von 401 bis 800 € reicht die so genannte Gleitzone. Hier zahlen Arbeitnehmer noch nicht die kompletten Sozialversicherungsbeiträge, sie steigen jedoch mit zunehmenden Gehalt an. Allein durch diese Regelung sollen 320.000 neue Jobs entstehen! Die Ich –AG‘s erhalten nun in den ersten drei Jahren ihrer Selbstständigkeit Zuschüsse aus der Arbeitslosenversicherung, wenn ihre Einkommen 25.000 € nicht übersteigen. Die Bundesregierung hat entschieden, über den zustimmungsfreien Teil des Hartz-Konzeptes trotzdem abstimmen zu lassen, obwohl sie dies nicht müsste! Quelle: http://www.bundeskanzler.de/Wirtschaft-und-Arbeitsmarkt-.7698.455446/Arbeitsmarktreform-kann-2003-starten.htm

Eigene Stellungnahme: Wir sind der Meinung, dass das Hartz-Konzept zwar ein Schritt in die richtige Richtung ist, aber die eigentliche Ursache der Arbeitslosigkeit nicht bekämpft und dadurch die Arbeitslosenquote nur kurzfristig senkt! Ein positiver Aspekt ist, dass die Arbeitslosenvermittlung verbessert und vor allem beschleunigt wird! Ein Reduzierung der Arbeitslosenzahl innerhalb von 3 Jahren auf die Hälfte, also ca. 2 Millionen, halten wir für utopisch! Solange Deutschland im europäischen Raum wirtschaftlich das Schlusslicht bildet und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nicht gesteigert wird, sehen wir keine Chance die Arbeitslosenzahl langfristig zu senken.

Präsentiert von Frank Hoyermann Jens Pottebaum