im Rahmen der Vorlesung „Makroökonomie I“

Präsentation zum Thema: "im Rahmen der Vorlesung „Makroökonomie I“"—  Präsentation transkript:

1 im Rahmen der Vorlesung „Makroökonomie I“
Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat - Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit Jan Werner im Rahmen der Vorlesung „Makroökonomie I“

2 Gliederung Einleitung „Die 13 Innovationsmodule“ der Hartz-Kommission
„20 Punkte für mehr Wachstum und Beschäftigung“ des Sachverständigenrates Fazit Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

3 Einleitung Die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

4 Die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“
„Auslöser“ für die Einberufung der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ war der Skandal um „geschönte“ Vermittlungszahlen bei den Arbeitsämtern. In diesem Zusammenhang wurde der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA) Bernhard Jagoda in den einstweiligen Ruhestand versetzt und Florian Gerster zum neuen Präsidenten der BA ernannt. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

5 Die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“
Bundesregierung beruft die Kommission am 22. Februar 2002 ein. Insgesamt gehören der Kommission 15 Mitglieder an. An der Spitze der Kommission steht Herr Dr. Peter Hartz. Der Abschlußbericht wird am 16. August 2002 an Bundeskanzler Gerhard Schröder übergeben. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

6 Der Sachverständigenrat
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wurde am 14. August 1963 durch ein entsprechendes Bundesgesetz ins Leben gerufen. Er ist in seinem Beratungsauftrag unabhängig. Der Rat veröffentlicht jedes Jahr ein Jahres-gutachten (Mitte November) und nach Auftrag durch die Bundesregierung ein entsprechendes Sondergutachten. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

7 Der Sachverständigenrat
Der Sachverständigenrat besteht aus fünf Ratsmitgliedern, die für einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen werden. Neben den Ratsmitgliedern gibt es einen wissenschaftlichen Stab und eine Geschäftsstelle in Wiesbaden. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

8 Der Sachverständigenrat
Professor Jürgen Kromphardt, Berlin Professor Bert Rürup, Darmstadt Professor Horst Siebert, Kiel Professor Axel A. Weber, Köln Professor Wolfgang Wiegard, Regensburg Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

9 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Das Arbeitsamt wird in seiner Betriebsform zu einem Job-Center umgestaltet. Die Job-Center erhalten als zusätzliche Aufgaben die arbeitsmarktrelevante Betreuung aus den Sozialämtern, den Jugendämtern, den Wohnungsämtern und den Sucht- und Schuldnerberatungen. Schnittstelle zu den Personal-Service-Agenturen (PSA). Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

10 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Familienfreundliche Quick-Vermittlung Arbeitnehmer müssen die Job-Center frühzeitig über eine drohende Kündigung informieren. Verspätete Informationsmeldung seitens des Arbeitnehmers führt zu Abschlägen beim Arbeitslosengeld. Vermittlung soll familienfreundlicher und schneller werden. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

11 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Neue Zumutbarkeit und Freiwilligkeit Lehnt ein Arbeitsloser eine Beschäftigung ab, muß er nachweisen, dass die abgelehnte Beschäftigung unzumutbar war. Ausbildungs-Zeit-Wertpapier (AZWP) Über eine gemeinnützige Stiftung und dem örtlichen Job-Center soll jedem Jugendlichen ein Ausbildungsplatz ermöglicht werden. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

12 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Förderung älterer Arbeitnehmer und das „Bridge-System“ Arbeitslose ab einem Alter von 55 Jahren erhalten bei der Annahme einer niedrigeren bezahlten Beschäftigung einen finanziellen Zuschuß („Lohnversicherung“). Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. Ausstieg aus dem Erwerbsleben mit dem Bridge-System ab 55 Jahren möglich. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

13 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Arbeitslosengeld I = entspricht dem bisherigen Arbeitslosengeld und ist beitragsfinanziert Arbeitslosengeld II = steuerfinanziert und bedürftigkeitsabhängige Leistung Sozialgeld = entspricht der bisherigen Sozialhilfe Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

14 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Beschäftigungsbilanz – Bonussystem für Unternehmen Freiwillig erstellte Beschäftigungsbilanzen Unternehmen mit einer positiven Beschäftigungsbilanz erhalten einen Bonus bei der Arbeitslosenversicherung. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

15 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Aufbau von Personal-Service-Agenturen (PSA) Die PSA vermitteln – ähnlich wie eine Zeitarbeitsfirma – die Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. „Unwillige“ Arbeitslose werden mit Leistungskürzungen sanktioniert. Für die PSA muß das Arbeitnehmerüberlas-sungsgesetz (AÜG) nicht gelten. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

16 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Die „Ich-AG“ und die „Familien-AG“ Durch die „Ich-AG“ und die „Familien-AG“ soll der Gang in die volle Selbständigkeit ermöglicht werden und Schwarzarbeit bekämpft werden. Maximale Zuschußhöhe beträgt drei Jahre Arbeitslosengeld, 10%-Pauschalbesteuerung und Euro Verdienstgrenze im Jahr. Minijobs bis max. 500 Euro für Arbeitslose. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

17 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
IT-Systeme, einheitliches Dienstrecht und Einführung des Vorstandes und Aufsichtsrates bei der BA in Nürnberg. Landesarbeitsämter werden in Kompetenz-Center umgewandelt und sind steuerfinanziert. Job-Floater ermöglicht dem Unternehmen bei Einstellung eines Arbeitslosen staatliche Zuschüsse von Euro. Dieses Förderprogramm ist auf Arbeitslose beschränkt. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

18 Die 13 Innovationsmodule der Hartz-Kommission
Masterplan – „Beitrag der Profis der Nation“ „Denn ein Problem, das alle angeht, muss auch von allen gelöst werden“. „Eine Senkung der Arbeitslosenzahlen um 2 Millionen bringt nach heutigen Maßstäben gerechnet einen Einspareffekt von 19,6 Mrd. Euro“. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

19 „Zwanzig Punkte für Beschäftigung und Wachstum“ des SVR
Arbeitsmarktpolitik (8.Punkte) Gesundheitspolitik (7.Punkte) Finanzpolitik (4.Punkte) Neue Bundesländer (1.Punkt) Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

20 Arbeitsmarktpolitik des Sachverständigenrates
Grenzabgabensatz für Arbeit senken. Lohnsteigerungen unterhalb der Arbeits-produktivitätssteigerung. „Flächentarifverträge müssen Freiräume für betriebsspezifische Probleme lassen“ Das Arbeitslosengeld wird auf zwölf Monate befristet. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

21 Arbeitsmarktpolitik des Sachverständigenrates
Arbeitslosenhilfe in die Sozialhilfe integrieren Reform der Sozialhilfe Regelsatz für arbeitsfähige Bezieher der Sozialhilfe senken. Gleichzeitig wird das Nettoeinkommen im Niedrig-lohnbereich durch langsameres Abschmelzen der sozialen Leistungen erhöht. kommunale Beschäftigungsgesellschaften. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

22 Arbeitsmarktpolitik des Sachverständigenrates
Flexiblere Arbeitsverträge mit Gewinn- beteiligung, Öffnungsklauseln und „Einsteigertarife“ für Arbeitslose. Dezentrale Lohnfindung gesetzlich erleichtern. Befristete Arbeitsverträge mit einer Laufzeit von bis zu vier Jahren und den Kündigungsschutz für Betriebe mit bis zu 20 Mitarbeitern deutlich lockern. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

23 Fazit „Es wurde nicht eins zu eins umgesetzt", sagte Peter Hartz in einem Spiegel-Interview. Tariflohn bei den PSA Bridge-System ist eine „Frühverrentung durch die Hintertür“ und verschärft die Probleme bei der Rentenversicherung. Gleichzeitig stellt der Einkommenszuschuß in Form der „Lohnversicherung“ – ähnlich wie das Mainzer Modell – einen vernünftigen Ansatz dar. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

24 Fazit Gefahr von Verdrängungseffekten bei der „Ich-AG“ sowie zusätzlicher Bürokratieaufwand bei den Beschäftigungsbilanzen und dem Ausbildungs-Zeit-Wertpapier (AZWP). Der Verwaltungsaufwand bei der Sozialhilfe und der staatlichen Arbeitslosenunterstützung wird zwar minimiert, jedoch bleiben die negativen Anreizwirkungen weiterhin bestehen. Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit

25 Fazit „Mit Kleinmut und Bedenkenträgerei ist der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit nicht zu gewinnen.“ Die Hartz-Kommission und der Sachverständigenrat – Reformvorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit