Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Somalia 2007: Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Ulf Terlinden Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg-Essen Academy for Peace and Development, Hargeisa/Somaliland

Hintergrund 1988-1991 Anti-Regime-Krieg auf Clan-Basis 1991 Staatskollaps & Unabhängigkeitserklärung Somalilands 1992-1995 gescheiterte internationale Intervention 1995-1999 Kriegsökonomie trocknet langsam aus 1999-2002 Arta-Konferenz & TNG 2002-2005 Eldoret/Mbagathi-Verhandlungen, machtlose & gespaltene Übergangsregierung (TFG) 2006 US-Einmischung, Aufstieg ICU, Vertreibung d. Warlords, äthiopische Intervention Somaliland: Wahlen 2002, 2003, 2005

Punt- land Somaliland Ethiopia & TFG ICU Warlords!?

Übergangsregierung (TFG) „international anerkannt“ Nicht inklusiv (clans, ICU, SL/PL) Auf Militär fokussiert (=Darod), keine öff. Leistungen Fehlende Legitimität im Land Spaltung Präsident/PM – Speaker; Spaltung TFP Bedeutung externer Ressourcen Massive pol. & mil. Einmischung Äthiopiens Verdeckte US-Operationen; PMCs ?

Islamic Courts Union (ICU) Legitimitätswahrnehmung trotz drakon. Strafen Dreiteilung: Hawiye-Projekt, somalischer politischer Islam, Jihadisten/shabaab Mobilisierungsdynamik Eritrea/Iran/Ägypten/Libyen – int. überschätzt Anschläge? Veto-Akteure? (Guerilla-Krieg? Regionalisierungsgefahr?) Radikalisierung und Internationalisierung Regruppierung absehbar – Zeitpunkt?

Warlords Vertrieben und zurückgekehrt Unterschiede: - Infrastruktur & Einnahmen verloren - „Technicals“ verloren ICU als Wettbewerber / + derz. Vakuum + Vetoakteure  TFG, AU/int. Truppen + Zeit + USA; Äthiopien Taktisches Stillhalten bis zum äthiopischen Rückzug

Äthiopien Bedrohungswahrnehmung, aber auch Hegemon Konfliktpartei Mission erfüllt, ICUs zerschlagen (4. mal nach 1992, 1996, 2001) – kein „state building“; Rückzug angekündigt Militärische, finanzielle und politische US-Unterstützung; keine int. Verurteilung Regionalisierungsgefahr Innenpolitische Krise – Geberpolitik (fast) unverändert

Aussichten Mogadischu ohne äthiop. Armee nicht zu halten IGAD aussichtslos AU-Truppe: Sehr zweifelhaft, spät, Risiken UN?? Wild card: US-Rolle Siegestaumel blockiert politischen Prozess Neuerliche Fragmentierung der TFG absehbar Maximum: “Siad Barre reloaded”

Anforderungen für Fortschritte Bildung einer Regierung der nationalen Einheit insbes. durch Inklusion der Hawiye Erfordert ehrlichen Clan-Prozess Warlords einbinden Angebote an Reste moderater ICU-Elemente Interne Verständigung: Parlament absichern, Speaker Kurswechsel zu “delivery”

Zusammenfassung (1) Hawiye und Rahanweyn-Clan von TFG & Äthiopien militärisch “besetzt” kein Zustand von Dauer keine Friedensgrundlage “Krieg gegen Terror”  protegiert TFG ohne Legitimation im Land “Top-down” Staatsbildungsansätze ignorieren: Segmentäre Gesellschaftsstruktur - Clans Hist. Erfahrung (Zentralismus, Patronage)

Zusammenfassung (2) Zu wichtig, um sich seinen eigenen Weg gehen zu “dürfen” Rückzugsraum für int. Terrorismus Regionaldynamik Geostrategische Bedeutung und Ressourcenspekulationen  Interventionspolitik von vielen Seiten Gleichzeitig zu unwichtig, um erforderliche Analyse und Engagement des Auslands zu erhalten  Kontrollierte Staatenlosigkeit

Außenpolitische Perspektive Starke Konditionalisierung i.d.S. nötig Donor-Kohärenz? (USA, Italien) Problem: TFG–“Monopol” Echtes Monitoring, enge Prozeßbegleitung, neue Ehrlichkeit nötig Somaliland: Institutionalisierte Kooperation im Governancebereich “Enduring Freedom”?