Demokratisierung und Transformation Die „Wellen der Demokratisierung“ in Europa und Amerika im Vergleich

Was sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Demokratisierung? Forschungsfrage: Was sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Demokratisierung?

Gliederung Theoretische Grundlagen 3 Wellen der Demokratisierung 3 Phasen der Demokratisierung mit Fallbeispielen Ende des autokratischen Regimes Demokratisierung Konsolidierung Sonderfälle Fazit Quellen

Systemtheorien Entwickeln Erklärungskraft, wenn Dysfunktionen des alten und Möglichkeitsbedingungen des neuen Systems heruaszuarbeiten sind. Berühmte Vertreter: Talcott Parsons und Niklas Luhmann. Sie sagen: funktionale Differenzierung von gesellschaftlichen Teilsystemen ist notwendig, führt aber auch in die Krise Kommunistische Herrschaftseliten verhinderten funktionale Ausdifferenzierung – deshlab später der schnelle Zusammenbruch Einflussreichster Strang der Systemtheorien ist die Modernisierungstheorie Bessere Wirtschaft = mehr Demokratie

Strukturtheorien Betonen die sozialen und machtstrukturellen Zwänge im Transformationsprozess Strukturalistische Konzepte weisen auf die Machtbeziehungen zwischen Staat und sozialen Klassen hin Demokratie wahrscheinlich, wenn die gesellschaftlichen Machtressourcen gleich verteilt sind Tatu Vanhanen

Kulturtheorie Vertrauen Kooperation Keine kurzfristigen Veränderungen Einheit von Kirche und Staat behindert Demokratisierung Versagt den demokratischen Strukturen die Legitimität Gesellschaftliche Werte Soziale Tradition Historische Erfahrung Je größer das Vertrauen -> desto wahrscheinlicher ist soziale Kooperation  erzeugt Vertrauen Vertrauen Kooperation

Akteurstheorie Subjektive Einschätzung der relevanten Akteure ist wichtiger als Strukturen oder Machtkonstellationen. Akteurshandeln = Elitenhandeln Demokratie als Ergebnis von Fehlinterpretationen Demokratie nur ein mögliches Ergebnis der wechselseitigen Handlungen der Akteure

3 Wellen der Demokratisierung z.B. Großbritannien, Frankreich, USA, … 2. Welle 1943 – 1962 Indien, Israel, Japan, Westdeutschland, … 3. Welle 1974 - 1991 Südeuropa, Lateinamerika, Osteuropa, Asien, Afrika, … Sprunghafter anstieg der Demokratien 26,9% 1974 auf 61,8% 1991

Die 3 Phasen der Demokratisierung Ende des autokratischen Regimes Demokratisierung Konsolidierung

Fallbeispiel Bulgarien – Gelenkter Systemwechsel Ende des Autokratischen Systems Fall des Eisernen Vorhangs Demokratisierungsprozeß beginnt mit dem Sturz von Todor Schiwkow 1989 Demokratisierung Verfassungsgebende Volksversammlung gab sich 1991 demokratische Verfassung Kommunsistische Eliten waren nach wie vor beherrschend Konsolidierung 1999 NATO Beitritt 2007 Beitritt zur EU

Fallbeispiel Chile – Gelenkter Systemwechsel Ende des Autokratischen Systems Ab Mitte der ´80er Jahre: verstärkte Opposition  Regierung wird zu Reformprozess gezwungen 1988 Volksabstimmung ( in Verfassung vorgesehen)mit Mehrheit gegen Pinochet 1989 freie Wahlen  Aylwin  Amtsantritt 11.03.1990 Demokratisierung Einfluss des Alten Regimes in Verfassung gesichert (autoritäre Enklaven) Militär behälte unter Pinochet weitgehend seine Autonomie gegenüber der Regierung Verfassungsreform 2005 Konsolidierung Stabilisierung der Demokratie Aufklärung der Menschenrechtsverletzung

Fallbeispiel Argentinien – Regime-Kollaps / von unten erzwungen Ende des Autokratischen Systems Wirtschaftliche Kriese Anfang der ´80er Jahre Niederlage im Falklandkrieg Juli 1982 Massenproteste führen zur Einleitung der Demokratisierung Demokratisierung Oktober 1983 Wahl von Alfonsin Putschversuche des Militärs 1987 und ´88 1989 Vorzeitiger Rücktritt Alfonsins (Wirtschaftskriese) Konsolidierung Wirtschaftliche Anbindung an den US Dollar Wirtschaftliche Kriese zwischen 1998 und 2002 (Rücktritt Fernando de la Rúas) Überwindung der Krise unter Néstor Kirchner

Fallbeispiel Portugal – von unten erzwungen Ende des Autokratischen Systems Impuls zum Wandel kam aus den mittleren Offiziersrängen der Armee Regime besaß keinen gesellschaftlichen Rückhalt Demokratisierung Langer Institutionalisierungsprozeß 1. Phase 1975 –1976 2.Phase 1976-1982 1982 Revison der Verfassung Konsolidierung Regirungsstabilität Entwicklung von Partein –und Verbändesystem Integration des Veto-Akteure

Fallbeispiel Griechenland – Regime-Kollaps Ende des Aut. Sys. Kollaps durch militärische Niederlage Krise in der Struktur: nicht-hierarchische Militärdiktatur Legitimitätsproblem ist Ursache Außenpolitik als Rettungsanker Demokratisierung Kurzer Institutionalisierungsprozeß Konstantin Karamanlis – herausragende Führungsfigur des Regimewechsels Konsolidierung Konsolidierungsbegriff schwer fassbar Erste demokratische Wahl 1974 Ab 1981 Mitglied der EU

Fallbeispiel Uruguay – Ausgehandelte Demokratisierung Liberalisierung September 1981, General Armelino wird Präsident 1982 werden Parteien wieder zugelassen 1984, 24h Generalstreik Militärregierung bereitet Machtübergabe an Zivielregierung vor Demokratisierung November 1984: Präsidentschaftswahlen  Sanguinetti Wirtschaftlicher Aufschwung Uruguays Konsolidierung 1996 Verfassungsreform zur Demokratischen Stabilisierung großes soziales Kapital (Demokratischen Vorgeschichte)  Uruguay gilt als die stabilste Demokratie Lateinamerikas

Fallbeispiel Spanien – Ausgehandelte Demokratisierung Ende des Aut. Sys. 1975: Tod von Diktator Francisco Franco Keine rascher Regimewechsel, sondern langsamer Regimewandel König Juan Carlos wurde von Franco als Nachfolger bestimmt Von oben durch Regimeeliten eingeleitet, dann zwischen Regime und Opposition ausgehandelt Demokratisierung Schwieriger Prozeß, weil die alten Eliten noch da waren Starke Regimeopposition, mächtige Frankisten Institutionalisierung über 4 Etappen Wichtiger Faktor: König Juan Carlos Konsolidierung Parlamentarisches Regierungssystem mit König als Staatsoberhaupt

Sonderfall Kuba Kuba steht vermutlich am Beginn einer demokratischen Transformation: Erste Anzeichen sind: Liberalisierung der Wirtschaft Lockerung der Restriktionen gegen Kubaner Landreform

Sonderfall Weißrussland Nach dem Zerfall der UdSSR nur leichte demokratische Tendenzen Offiziell Wahlen 1994, 2001 und 2006  jedesmal Alexander Lukashenko Nach Referendum 1996: Beschneidung der Parlamentsmacht zugunsten des Präsidenten

Fazit Das 20. Jahrhundert kann nicht nur als Jahrhundert der Weltkriege gesehen werden, sondern auch als Jahrhundert der Demokratisierung. Für den Erfolg einer Demokratie sind 5 Elemente Voraussetzung (Linz) Vitale und Autonome Zivilgesellschaft Legitime und funktionierende politische Gesellschaft Von allen Akteuren akzeptierter Rechtsstaat Einen akzeptierten und gut finanzierten Staatsapparat Eine marktwirtschaftliche ökonomische Gesellschaft

Quellen Mols, Manfred/Lauth, Hans-Joachim/Wagner, Christian (Hrsg.) 2006:Politikwissenschaft: Eine Einführung, Paderborn. Merkel, Wolfgang 1999: Systemtransformation, Opladen Schmidt, Manfred G. 2003: Demokratietheorien, Opladen Beyme, Klaus von 1994: Systemwechesel in Osteuropa, Frankfurt a.M. Merkel, Wolfgang/ Puhle, Hans-Jürgen 1999: Von der Diktatur zur Demokratie:: Transformationsbedingungen, Erfolgsbedingungen, Entwicklungspfade, Opladen/Wiesbaden Huntington, Samuel P. 1991: The Third Wave. Democratization in the late Twentieth Century, Norman O’Donnel, Guillermo A./Schmitter, Philippe C./Whitehead, Laurence(Hg.) 1986: Transitions from Authoritarian Rule, Baltimore, 5 Bände

Sonderfall Weißrussland President's Questions To move the Independence Day of the Republic of Belarus (Republic Day) to July 3, the day of the liberation of Belarus from Nazi occupants during the Great Patriotic War. 88.18% voted for, 10.46% voted against. To adopt the 1994 Constitution of the Republic of Belarus with amendments and additions (new revision of the Constitution of the Republic of Belarus ) suggested by President of the Republic of Belarus A.G. Lukashenko. 70.45% voted for, 9.39 voted against. Do you favor the free, without any limitations, selling and buying of land? 15.35% voted for, 82.88% voted against Do you approve the abolition of the death sentence in the Republic of Belarus? 17.93% voted for, 82.88 voted against. Supreme Council's Questions To adopt the 1994 Constitution of the Republic of Belarus with amendments and additions suggested by the Communist and Agrarian fractions of the Supreme Soviet. 7.93 voted for, 71.2% voted against Do you favor the suggestion that the leaders of the local organs of the executive power to be elected directly by the residents of the corresponding administrative-territorial unit? 28.14 voted for, 69.92 voted against Do you agree that financing of all branches of state power has to be carried out in an open and transparent way and only from the state budget? 32.18% voted for, 65.85% voted against.