Das politische System Serbiens

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 Präsentation transkript:

Das politische System Serbiens Seminar: „Was ist aus dem ehemaligen Ostblock geworden?“ Technische Universität Dresden, Lehrstuhl für Europa-Studien 21. April 2009 1 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Serbien 2 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Der Zerfall Jugoslawiens 3 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Jugoslawien – Alternative zu Moskau mit Widersprüchen Nach 1945: Zwangsenteignungen, Repressionen durch OZNA, UBDA, Bürokratisierung stalinistischen Typs, Einparteienherrschaft 1948: Bruch Belgrads mit Moskau -> Titoismus Titoismus: neben Eurokommunismus zweite Form nichtsowjetischen Sozialismus` 1950-1953: Einführung der „Arbeiterselbstverwaltung“ 1961: Gründung der „Bewegung blockfreier Staaten“ 1963: Ausweitung der Selbstverwaltung auf weitere gesellschaftliche Bereiche 1974: Verfassungsreform 1975: Verbot der „Praxis-Gruppe“ Fazit: Trotz Reformen verblieb YU in einem autoritär-bürokra- tischen Staatssozialismus 4 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Jugoslawiens Scheitern an nationalistischen Interessen 1945: Proklamation der jugoslawischen föderativen Volksrepublik 1946: Verfassung nach sowjetischem Vorbild 1963: Umbenennung in Sozialistische Föderative Republik Jugos- lawien (SFRJ) 1974: Aufwertung von Vojvodina und Kosovo als autonome Gebiete (d.h. serbische Einflussreduzierung) 1980: Tod von Tito, Machtübernahme des Präsidiums der Repub- lik (Serbien setzt sich machtpolitisch durch) 1980-1989: Zunehmende nationalistische Tendenzen aufgrund wirtschaftlicher Krise und regionaler Eigeninteressen 1990/1991: Scheitern einer Reform der jugoslawischen Föderation an Serbien/Montenegro und zentripetalen Bestrebungen in Slowenien und Kroation 5 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Zwischenfazit: Serbien, das andere Osteuropa Östliches Mitteleuropa, Osteuropa, Südosteuropa: eine Region oder mehrere Regionen? Brunner (1996): mehrere Subregionen in Osteuropa Segert (2008): eine Region mit postsozialistischem Ursprung und entsprechendem gemeinsamen Entwicklungspfad Segert: Positives Erbe des Staatssozialismus Modernisierung traditioneller Sozialstrukturen Glaube an Legitimität der Demokratie Tragische Ironie der Geschichte: Der fortschrittlichste Sozialismus (YU) führte in die größte post- sozialistische Tragödie von Krieg und Wirtschaftskrise These: Die serbische Demokratie beginnt mit der Wahlkrise 1997 und dem Sturz von Milošević im Oktober 2000 6 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Cleavages – Erklärungsmodell für Serbien / Osteuropa?! Cleavages / Clevage Structures (Lipset / Rokkan 1967): Erklär- ungsmodell für westlichen Parteienwettbewerb a) Cleavages der Staats- und Nationenbildung Zentrum vs. Peripherie Staat vs. Kirche b) Cleavages der nachgelagerten Industrialisierung Stadt vs. Land Kapital vs. Arbeit Cleavage – kein Erklärungsmodell für Osteuropa (Tiemann 2008), statt dessen Legacies des realsozialistischen Ancien Régimes: Bürokratisch-autoritärer Sozialismus Patrimonialer Sozialismus National-akkomodativer Sozialismus 7 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Nationale Identitätskrise als Merkmal serbischer Politik Serbien befindet sich als SFRJ-Erbe und nach dem Scheitern der Milosevic-Politik in nationaler Identitätskrise. Merkmale / Folgen: 1999: 78 Tage Nato-Bombardement 2003: Mord von Ex-UBDA-Connection an Ministerpräsident Zoran Djindjic 1996-2008: Staatsgebietsreduktion / Kosovo-Unabhängigkeit Internationale Verweigerung des Vereinigungswunsches mit bosnischen Serben 1999: Anklage von Milosevic vom UN-Kriegsverbrechertribu- nal / 2001: Festnahme von Milosevic und Überstellung 2006: Tod von Milosevic in Den Haag 2008: Festnahme von Karadzic und Überstellung an Den Haag 8 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Die Parteien im serbischen Parlament Serbische Fortschrittspartei (SNS) Regierungsparteien Sitze Oppositionsparteien Für ein europäisches Serbien (DS, G17+ zzgl. 4 Kleinparteien) 102 Serbische Radikale Partei (SRS) [Abspaltung von 18 Abg. (SNS)] 78 (60) Serbische Sozialistische Partei (SPS) zzgl. 2 Kleinparteien 15+5 Demokratische Partei Serbiens – Neues Serbien (DSS / NS) 30 Ungarische Koalition 4 Liberaldemokratische Partei 13 Bosnische Liste 2 Koalition der Albaner von Preševo 1 Serbische Fortschrittspartei (SNS) 18 9 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Gliederung des Parteiensystems I Ausrichtung* / Änhängerschaft SRS SNS DS DSS- NS G17+ SPS Liberal Konservativ X Sozialdemokratisch ? Strikt wirtschaftsliberal Moderat wirtschaftsliberal Soziale Gerechtigkeit ist zentral Kritisch ggü. Folgen von Privatisierungen und Transitionsprozess Transitionsgewinner/-innen Transitionsverlierer/-innen 10 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Gliederung des Parteiensystems II Ausrichtung* / Änhängerschaft SRS SNS DS DSS- NS G17+ SPS Liberal Pro EU-Stabilitätsabkommen X Rechts-nationalistisch Links-nationalistisch Bedingungslos gegen die Loslösung des Kosovo Für Sanktionen gegen Länder, die den Kosovo anerkennen Gegen die Loslösung des Kosovo aber nicht um jeden Preis Für Zusammenschluss mit Territorium der bosnischen Serben 11 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Strukturierung des serbischen Parteiensystems Minderheits-Parteien (Ungarn, Bosnier, Albaner) „Westliche“ Parteien (DS + Partner, G17+, Liberale) Transitions-Parteien (SPS, Bauern, Rentner) Rechtskonservative / nationalistische Parteien (DSS / NS, SNS, SRS) 12 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Russland und/oder Europa?! „Schutzmacht serbischer Interessen“ im Kosovo-Konflikt Serbien ist Projektionsfläche russischer Einflussnahme in Europa – jedoch mit geringem Erfolg (1991-2001, 2008) Ökonomischer Partner durch Öl-Pipeline„South Stream“ Gegenstück zum deutsch-russischen „North Stream“ Verkauf des serbischen Ölmonopolisten „NIS“ an Gazprom für 400 Mio € zzgl. 550 Mio € Investitionszusagen Max. 23,1 Mrd. qm Öl/p.a. Erstmals seit 1948 politisch, wirtschaftlich und auch sicherheitspo- litische erfolgreiche Einflussnahme Russlands in Serbien Dennoch keine Alternative zur EU mit potenzieller Visa-Freiheit im Schengen-Raum 13 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Kontakt Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Benjamin-Immanuel Hoff - Staatssekretär - Brückenstr. 6 10178 Berlin Tel: +49 30 9025-2142 benjamin.hoff@senguv.berlin.de http://www.berlin.de/sen/guv/index.html Lesen Sie auch: http://www.benjaminhoff.de 14 Dr. Benjamin-Immanuel Hoff