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XENOPHOBIE UND RASSISMUS
in Projektländern seit 1989
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Kroatien 1989 - 2011 Neonazibewegung und Neo-Ustascha-Bewegung
Kroatische demokratische Union Drohbriefe gegen Serben u. Juden (2008) Gewalttätige Übergriffe auf der Pride Parade der Lesben und Schwulen im dalmatinischen Split (2009) Polizei weitgehend passiv
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Kroatien seit 2012 Steigerung von Druck gegen Rassismus u. Rechtsradikalismus von Medien relevantes Engagement der Regierung fehlt Angriffe auf Sportler anderer Hautfarbe Polizei beginnt aktiver zu werden
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Österreich Steigerung von Intoleranz gegenüber Gruppen aus den ex-sozialistischen Ländern hohe Intoleranz gegenüber der türkischen Minderheit Anstieg der Akzeptanz von Ex-Jugoslawen u. Juden
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Österreich Briefbomben gegen liberale u. rechtsextreme Politiker Anschlag in Oberwart tötete 4 Roma 1999 rechtspopulistische FPÖ (traditionell antisemitisch) ins Parlament u in die Koalition – diplomatische Sanktionen durch die EU
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Österreich seit 2000 Steigerung der Aktivität von Skinheads – Angriffe gerichtet gegen die SPÖ wegen migrantenfreundlicher Politik Ring Freiheitlicher Jugend - ein RFJ-Funktionär wurde wegen Verhetzung verurteilt (2008); Bund freier Jugend Brandanschlag gegen ein von Ausländern bewohntes Haus in Floridsdorf (2010)
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Polen Nach 1989 stärkt schlechte wirtschaftliche Lage extreme Meinungen Katholischer Antisemitismus – ambivalentes Verhalten der kath. Kirche zu Massenmorden an Juden in Polen Rechtsextreme Szene gegen Juden, Homosexuelle, Deutsche, Roma Neonazis - Übergriffe auf Konzentrationslager u. jüdische Friedhöfe sind keine Seltenheit
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Polen nationalistische Gruppierungen wie die Jugendorganisation Liga der polnischen Familien u. die Allpolnische Jugend Als rechtsextreme Parteien gelten die Selbstverteidigung der Republik Polen u. die katholisch-nationalistische Liga Polnischer Familien. Die Vorsitzenden beider Parteien 2006 zu Stellvertretern von Ministerpräsidenten Marcinkiewicz ernannt
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Polen Parlamentswahlen 2011 brachten eine Niederlage für Rechtsextreme.
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Rumänien Nach 1989 Wiederaufbereitung der klerikal-faschistischen Legionärsideologie Rechtsextremisten haben ähnliche Parolen wie der Diktator Ceauşescu Gegner – Roma, Ungarn, Homosexuelle (wie in Kroatien u. Polen), Juden, MigrantInnen aktive Skinheadgruppen selten
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Rumänien Rechtsextremisten ("Partei Großrumänien" – %) bis 2008 im Parlament vertreten Roma als zentrales Feindbild Im ersten Jahrzehnt nach der Wende in etlichen Ortschaften wiederholte pogromartige Überfälle auf Roma Geldangebot für Roma-Frauen, die sich sterilisieren lassen
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Rumänien Geheimdienst u. Polizei tolerieren häufig rechtsextreme Taten
Neulich staatliche Bemühungen um Antidiskriminierungspolitik
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Tschechien Nach 1989 antikommunistische Einstellungen und Toleranz von Rassismus Entstehung neonazistischer Organisationen der Skinheads Politische Partei „Vereinigung für Republik – Republikanische Partei der Tschechoslowakei“ (SPR – RSČ) in % Stimmen rechtsextreme Wochenzeitung Politika 1992 wegen strafrechtlicher Verfolgung der Herausgeber eingestellt
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Tschechien 1994 – 1998 SPR-RSČ bis 8% Stimmen im Parlament
2008 bisher größter Marsch durch ein Roma-Wohngebiet (Janov) in Tschechien
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Tschechien 1998 – bis zur Gegenwart
Keine neonazistische Partei mehr im Parlament viele informelle neonazistische Gruppierungen Aktuell ca militante neonazistische Aktivisten Gewalt u. Märsche gerichtet gegen Roma Arbeiterpartei – ohne parlamentarische Vertretung, verboten
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Gib Rassismus keine Chance!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
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