Internationales Engagement, Entwicklungspolitik,Außenpolitik Europa und die Welt- Internationales Engagement, Entwicklungspolitik,Außenpolitik ² Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ² Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ² Außenhandelspolitik ² Entwicklungspolitik ² Reformperspektiven ² Humanitäre Hilfe ² Quellen

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ó Maastrichtervertrag (1992): Errichtung der zweiten Säule in der Union ð Ersetzung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) durch Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Zwang zur Einstimmigkeit â Hauptproblem auch noch heute ! Lösungsversuche: - Vertrag von Amsterdam (1997) [ Einführung eines Hohen Vertreters] - Vertrag von Nizza (2000) [ Keine Einstimmigkeit mehr sondern qualifizierte Mehrheit] Ziele der GASP: - Stärkung der Sicherheit in der Union - Wahrung des Friedens - Förderung der internationalen Zusammenarbeit - Achtung der Menschenrecht und der Grundfreiheiten - Stärkung der Demokratie

Grundstrukturen und Organisation der GASP

Verteidigungspolitik Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 1997: Einigung auf gemeinsame Verteidigungspolitik Petersberg-Aufgaben: -humanitäre Projekte - Rettungseinsätze - Friedenserhaltende Aufgaben - Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung 1999: Stärkung der gemeinasamen Europäischen Sicherheits- und Verteidungspolitik (ESVP) - nur gemeinsames Vorgehen ermöglicht Einfluss -Voraussetzung für europäische Verteidigungspolitik: Engere Anbindung an die NATO

Außenhandelspoltik v Anteil am Welthandel: > 20% v Bestrebt eine weit reichende Liberalisierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen durchzusetzen Abschließung von bi- und multilaterale Handelsverträge mit der ganzen Welt EU bestimmt: - Höhe von Zöllen und schließt Handelsabkommen Welthandelsorganisation (WTO): EU vertritt gemeinsame Interessen dort 1. Auseinandersetzung mit Konflikten ð Im Notfall: Abwehrmaßnahmen Beispiel: Anti- Dumping Zölle

Wird seit den 70ern betrieben Entwicklungspoltik Wird seit den 70ern betrieben Politische, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten Vorrangige Ziele: 1. Verringerung der weltweiten Armut 2. Eingliederung der Entwicklungsländer in die Welt- wirtschaft Wesentliche Instrumente: Abschluss internationaler Abkommen Zusammenarbeit mit über 70 AKP- Staaten Euro- Mediterrane Partnerschaft (MEDA)

Reformperspektiven Neue Perspektiven durch: Neues Amt eines EU- Außenministers EU soll eigenen diplomatischen Dienst erhalten Entwicklungs-, außen- und sicherheitspolitische Handlungsinstrumente der EU und ihrer Mitgliedstaaten sollen besser koordiniert und genutzt werden è Drogenschmuggel, zunehmendes Imigrationsströme & das internationale Verbrechen wird abgemildert Europäisches Parlament & die nationalen Parlamente verlangen engere Einbindung bei: - Entscheidungen über Schicksalsfragen wie Krieg oder Frieden

Humanitäre Hilfe ¹ Bestehendes Amt seit 1992 ¹ Betrieben von der Bundesregierung : Auswärtiges Amt ¹ Sofort- und Katastrophenhilfe ¹ Aktuelles Beispiel: Tsunami 

Quellen:  www.auswaertiges-amt.de  www.bpb.de  bpb- Heft