momentum 2012: Demokratie Track 10: Parteiendemokratie Der lange Marsch in eine neue Praxis Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform Georg Hubmann Marie Jahoda – Otto Bauer Institut www.jbi.or.at

Parteien, Reformen, Demokratie Erfahrungen mit Parteireformen Strukturen und Hindernisse Was heißt Demokratisierung? Praxisbericht – Strategien und Herangehensweisen

Struktur des Beitrags Ziele Analyse und Daten Stolpersteine in der Umsetzung von Parteireformen finden Besonderer Blick auf Versuche die Partei zu demokratisieren Analyse und Daten Befragungen 1980, 1986, 2010 Reformpapiere 1986, 1992, morgen.rot (2009-2011)

Erfahrungen aus Parteireformen und Mitgliederbefragungen in der SPÖ Oberösterreich

Ausgangspunkte Parteireformprozesse starten nach Wahlniederlagen mit Personalwechseln Mitgliederentwicklung, Befragungen und Wahlergebnisse 1980 1987 2010 Mitgliederzahl 103.600 101.196 41.631 Rücklauf 16,5% 16% 19,7% Wahlergebnis 1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%; 1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%

Anhaltende Kritik Kritik in allen Befragungen Rolle der Mitglieder in der Organisation Demokratie, Mitbestimmung in der Partei Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen Die Inhalte der Kritik der Mitglieder und FunktionärInnen sind seit 30 Jahren konstant! Parteien sind schwer veränderbare Organisationen

2. Strukturen und Hindernisse für Parteireformen

Spannungsfeld Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von: Mitglieder FunktionärInnen Führung SPÖ Parteistrukturen Organisationskultur Orte Bezirke Land Bund Kommunikation

Parteistruktur Ort – Bezirk – Land – Bund Für die Beschickung der willensbildenden Gremien Delegierungsprinzip Ort –> Bezirk Bezirk –> Land Bezirk –> Bund Im Grunde eine demokratische Struktur

3. Was heißt Demokratisierung?

Bedürfnisse Mitglieder: FunktionärInnen / Führung Informationsfluss Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen Wertschätzung, persönlicher Kontakt Sich engagieren können Interessensvertretung, Werthaltung FunktionärInnen / Führung Neue MitarbeiterInnen Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen Sicherheit (persönlich, strukturell) Öffentliche Anerkennung Machterhalt

Mögliche Ansatzpunkte für eine Demokratisierung Inhaltliche Mitbestimmung Bei der Ausarbeitung von Anträgen und Positionen Bei Anträgen auf Konferenzen, Parteitagen Bei öffentlichen Positionierungen Bei Regierungsentscheidungen und Stimmverhalten Mitbestimmung bei der Personalauswahl Wahlen bei Konferenzen und Parteitagen Listenerstellung für Mandatsvergabe Mitgestaltung bei Strategie Kampagnenthemen und Konzeption

Parteidemokratie auf jeder Ebene leben Führung Beteiligung zulassen Strukturen schaffen FunktionärInnen Ideen weitertragen Strukturen stärken und beleben Handeln hinterfragen - Kulturen ändern Mitglieder Beteiligung fordern Möglichkeiten wahrnehmen

Fazit Demokratisierung von Parteien muss verschiedene Ebenen und viele Interessensgruppen berücksichtigen. Es gibt kein Grundrezept für einen Erfolg. Was heißt das in der Praxis?

4. Erfahrungen aus der Praxis

Reformansätze Demokratisierung - der Praxistest in vergangenen Reformen Gremien und Mitbestimmung Inhaltliche Positionierung BürgerInnen-beteiligung Reform 1988 Mitglieder in Ausschusssitzungen Regelmäßige MGL Befragungen Versammlungen mit MandatarInnen Jährlich eine inhaltliche VA (O;B;L) Mitarbeit auf Zeit Befragungen, Informationsveranstaltungen Reform 1992 Gremien Nichtgewählte Fktis einbinden Vorwahlen Themensektionen ExpertInnenpool Offene Symposien Zukunftswerkstätten mit NGOs

Gründe für den Stillstand Zeit und Durchhaltevermögen Langfristige Planung Öffentlichkeit Konkrete Umsetzung Ideenlosigkeit, Innovationskraft der Organisation Machtverhältnisse Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs. Mitglieder Konstanz in der Führung Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel

morgen.rot - Ein neuer Versuch Parteireformprozess zwischen 2009 - 2011 Professionalisierung und breite Beteiligung als Schritt zur einer demokratischeren Organisationskultur

Ansatzpunkte Inhaltliche Mitbestimmung der Mitglieder Diskussionsforen zur Erarbeitung gemeinsamer Positionierungen Bestehende Strukturen neu beleben Offenere Gestaltung von Gremien Personalwechsel Angebote zur Unterstützung vor Ort

Ansatzpunkte Professionalisierung Unterstützung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen Strukturierte Organisationsentwicklung Optimale Unterstützung für Ortsstrukturen Gemeinden als Wurzeln der Demokratie Förderung der BürgerInnenbeteiligung vor Ort

Ziel Die SPÖ als Plattform für gesellschaftspolitisches Engagement entlang der Grundwerte

Spannungsfeld Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von: Mitglieder FunktionärInnen Führung SPÖ Parteistrukturen Organisationskultur Orte Bezirke Land Bund Kommunikation

Parteireformen Thesen für den Erfolg Die Meisten ziehen an einem Strang Beteiligung ermöglichen Verantwortung wahrnehmen Gewohnheiten über Bord werfen Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit Ein ständiger Prozess – niemals aufhören