Staatsverschuldung eine Gefahr oder ein Problem ?

Verschuldeter Staat = Bankrott ? Die europäischen Staaten sind schwer verschuldet. Der Schweiz geht es nicht viel besser. Manche Financiers befürchten, dass einer oder mehrere dieser Staaten bankrott gehen könnten.

Verschuldeter Staat = Bankrott ? Das Diagramm zeigt, dass die Schuldenlast in den letzten Jahrzehnten stark angewachsen ist und zwar bei Staaten wie auch Privaten.

Verschuldeter Staat = Bankrott ? Dieses Diagramm zeigt, dass den privaten und öffentlichen Schulden ebenso viel Geldvermögen gegenüberstehen.

Diagramm Gegenüberstellung Diese Darstellung zeigt, noch deutlicher, dass sich Schulden und Vermögen ungefähr „die Waage halten“, also sich im Gleichgewicht befinden (roten Flächen). Daraus folgt: Die Drohung mit Staats- bankrott ist unhaltbar !

Diagramm Gegenüberstellung Das Diagramm zeigt auch, dass das Vermögen des Staates kleiner und die öffentlichen Schulden größer geworden sind. Genau umgekehrt veränderten sich Schulden und Vermögen bei den Privathaushalten. Da nahmen die Schulden zwar auch zu, aber die Vermögen sind wesentlich stärker gewachsen. Offensichtlich verlagerte sich viel Geld vom Staat zu den Privaten.

Verschuldeter Staat = Bankrott ? Diese Gefahr kann eintreten, wenn das Geld in großem Umfang ins Ausland „abwandert“. öffentliche Schulden Inland- Vermögen In allen anderen Fällen von Staatsverschuldung ist das Geld lediglich innerhalb des betreffenden Staates verlagert worden – also immer noch da – und abholbar !

Folgerung aus dieser Feststellung Ein Staatsbankrott ist nur möglich: wenn die Produktivität eines Landes stark zurückgeht, wenn das Vertrauen in die Währung schwindet oder wenn viel Geld ins Ausland abwandert. Wo diese Verschlechterungen nicht eintreten, dienen Drohungen mit Staatsbankrott nur der Angstmache. Sie sollen ein emotionales Klima schaffen, um bei den Sozialwerken die Mittel kürzen zu können.

Suche nach Lösungen Wenn wir nach Lösungen suchen, ist es nützlich zu wissen, dass das erwirtschaftete Vermögen noch da ist. Außer jener Teil, welcher in Ausland abgewanderte, zum Beispiel durch den Kauf von Wertpapieren. Anlagen im Ausland dienen nicht unserem Land, oft auch nicht dem „begünstigten“ Land. Solche Geldverschiebungen werden bekanntlich vorgenommen um hohe Zinsen/Dividenden zu erzielen. Hohe Zinsen gibt es überwiegend für dubiose Geschäfte.

Grundlegende Bestrebungen zur Schuldensanierung Verständnis dafür wecken, dass es uns besser geht, wenn es allen besser geht. Gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen. Transparenz in allen Geldangelegenheiten (Abschaffung aller Bankgeheimnisse) Einschränkung des Wertpapierhandels, beispielsweise durch Besteuerung der Transaktionen. Ausländische Regierung für gemeinsame Lösungen gewinnen, um die schädliche Steuerkonkurrenz (Pauschalsteuer, Flattax) zu beseitigen. Vollgeld bringt der Öffentlichen- Hand Zinsen, welche für den Abbau ihrer Schulden eingesetzt werden können.

Es gibt mindestens drei Vorschläge zum Abbau der Staatschulden: 1.Nicht-funktionierende aber meist versuchte Möglichkeit: Die Wirtschaft wird angekurbelt, so dass das Steueraufkommen steigt. 2.Mäßig funktionierende Möglichkeit: Die Steuern werden erhöht und mit den Mehreinnahmen die Schulden bezahlt. 3.Sinnvolle und rasch wirkende Möglichkeit: Geld wird nur noch von der Nationalbank geschöpft. Die Nationalbank wird zu einer staatlich geführten Bank. Mit den Zinsen, die der Staat von den Banken erhält, kann er ziemlich schnell alle Schulden zurückzahlen. Staatsbank zulassen, damit die öffentlichen Haushalte ihren Kreditbedarf bei ihnen beziehen können.

Übergangs-Lösungen So lange es noch zugelassen wird, dass Banken Geld schöpfen So lange, die Zinseinnahmen der Banken nicht abgeschöpft werden So lange eine Staatsbank verhindert wird So lange Banken vor allem für sich selber und ihre Aktionären wirtschaften, statt für die Allgemeinheit … … brauchen wir Geduld und einen langen Atem, weil diese Lösungen einen starken Mentalitäts-Wandel benötigen. Deshalb erinnere ich an folgende Übergangs-Lösungen für eine gerechte Vermögensverteilung und eine Versorgung der Öffentlichen Hand mit ausreichenden Geldmitteln.

Die weiter oben stehenden Diagramme zur deutschen Staatsverschuldung zeigten, dass in den letzten Jahrzehnten die Privaten in gleichem Maß reicher, wie der Staat ärmer geworden sind ! Also können wir auch dafür sorgen, dass der Staat das Geld bei jenen holt, die mehr als die anderen vom gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen erhalten haben. Aber ist es vertretbar den Wohlhabenden das Geld wegzuehmen ? Gegenfrage: War es vertretbar ihnen mehr zukommen zu lassen, als ihnen gerechterweise zustand ? War es richtig, dass sie Einkommen erhielten für Leistung, die sie nicht selber erbracht haben ? Es ist ihnen gelungen mehrheitlich Politiker „ins Amt zu hieven“, welche entsprechend einseitige Regelungen in Kraft setzten. Wo blieb da die Gerechtigkeit ? Das Volksvermögen zurückholen

Abwanderung von Vermögen stoppen Es gilt transparent zu machen, wie viel Geld ins Ausland „abgewandert“ ist. Dadurch wird erkennbar, wie die Vermögen am besten zurückgeholt werden können. Man kann die Vermögen progressiv besteuern, dadurch wird die Aneignung großer Vermögen stark gebremst. Ebenso soll das Vererben von Vermögen stark eingeschränkt werden. Das verkleinert die heutigen riesigen „Vermögens-Überschüsse“, welche zum Anlegen von Geldern im Ausland reizen.

Noch eine Anregung Es sind die Parlamente und ihre WählerInnen, die Gesetze in Kraft setzten und setzen, welche die Reichen immer reicher werden lassen. Deshalb so liegt es in der Kompetenz von Bürgerinnen und Politikern, dafür zu sorgen, dass der wirtschaftlich erarbeitete Mehrwert gerechter verteilt wird.

Zusammengetragen von Remy Holenstein Die Weiterverbreitung ist erwünscht !