Profi-Heer für Österreich Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! 1

– Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? Anforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? internationaler Terrorismus Verbreitung von Massenvernichtungswaffen das „Scheitern“ von Staaten „Cyber Attacks“ die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011) 2

– Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Zur militärischen Landesverteidigung „Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten  mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“   Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe „Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement „Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze  sicherstellen.“ (Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie) 3

– Wie begegnet man diesen Bedrohungen? Reformkommission – Wie begegnet man diesen Bedrohungen? „Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind.“ (Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010) 4

Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! 4

– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Dauer Präsenzdienst: 6 Monate (2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung) Ergebnis: - geringer Ausbildungsstand - kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit - viele Einrückungstermine - Bundesheer als reine Ausbildungsarmee 5 Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten (> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output

Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst 6 - Mehr Kellner als Infanteristen - Mehr Köche als Pioniere

Wehrpflichtigensituation – Tendenz fallend Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011): ca. 47.000 Wehrpflichtige gesamt, davon 6.500 Untaugliche 23.000 Grundwehrdiener 14.000 Zivildiener (Fehl ergibt sich durch Aufschübe)   Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben. 7 - Uns erreicht schon jetzt nur noch knapp die Hälfte aller jungen Männer - Aus 60 % davon machen wir Köche, Kellner, Fahrer und Bürokräfte („die Hälfte dieser Hälfte geht keiner militärischen Tätigkeit nach“) - Frage: Hat Staat angesichts dieser Tendenzen und mangels „klassischer“ Bedrohung überhaupt noch Legitimation > 40.000 junge Männer zu Zwangsdienst zu verpflichten?

- Profi-Heer für Österreich Lösungsansatz - Profi-Heer für Österreich Profis ersetzen Grundwehrdiener Milizkomponente wird gestärkt Verwaltung wird reduziert 8

Reformvorbereitungen – 5-Stufen Prozess Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der Modelle an den Generalstab unter Einbindung von Experten aus dem Ausland (Dezember 2010) Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie; Regierungsbeschluss im März 2011 Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle Politische Diskussion seit Frühjahr 2011 Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines sachlichen Diskussionsprozesses.

Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz: Personalstruktur: 8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten 9.300 Profi-Milizsoldaten 23.000 beorderte Milizsoldaten 6.500 Zivilbedienstete 9 Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.

Vergleich: 8.500 NEU Berufssoldaten 12.700 ALT 7.000 NEU Zeitsoldaten Miliz (Notfall) Zivile Verwaltung Profi-Miliz Zwangsdienst 12.700 ALT 7.000 NEU 1.600 ALT 9.300 NEU Derzeit keine Kein Zwangsdienst mehr 11.000 ALT 23.000 NEU 21.000 ALT 6.500 NEU 8.400 ALT 8.500 NEU 10 Mehr Zeitsoldaten bedeutet Senkung d. Altersschnitt = junge, motivierte Truppe Profi-Miliz = neue Qualität im Katastrophenschutz Weniger Zivilbedienstete = weniger Verwaltung, mehr für die Truppe

Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten sicherheitspolizeiliche Assistenz Luftraumüberwachung Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann) 11

Leistungsspektrum – Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt Berufs-, Zeitsoldaten, Profi-Miliz insgesamt ca. 23.000 (ohne Auslandssoldaten) 12

Leistungsspektrum – Fallbeispiel Katastrophenhilfe: Pioniere 3 Pionierbataillone 9 Pionierkompanien Profi-Miliz zusätzl. Einheiten ABC-Abwehr sofort verfügbar nach 48 Stunden 1.000 Profi-Pioniere 2.400 Profi-Pioniere 13

Fakten zum Profi-Heer – Kosten und Budget ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als Wehrpflicht- System Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für Investitionen verwendet werden können: Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und Offiziere = 39 Mio. Euro 14

– Benefits (Beispiele) Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele) Milizprämie: 5.000 € pro Jahr Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.) Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen 15

Fakten zum Profi-Heer – Stärkung der Miliz Einführung einer 9.300 Mann starken Profi-Miliz: Prämie von 5.000 Euro pro Jahr und Soldat verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von 2 - 3 Wochen im Jahr Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.: Katastrophenhilfe) innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit erfüllt langjährige Forderungen von Offiziersgesellschaft und Milizverband 16 Zu Feuerwehr-Kritik: Freiwilligkeit reicht bis zum Zeitpunkt der Meldung, ab dann ist es eine Verpflichtung!

Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz nicht mehr gewährleistet!“ Richtig: „Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500 Spezialisten bereit.“ 17

Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit niemals finanzierbar!“ Richtig: „Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt werden. Auch in Deutschland und Schweden hat es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“ 18

Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und Waffennarren.“ Richtig: „Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“ 19

Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend Freiwillige!“ Richtig: „Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Deutschland und Schweden funktioniert es.“ 20

Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente : Falsch: „Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“ Richtig: „Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen Zwangsdienst präsentiert.“ 21

22 www.personenkomiteeunserheer.at