Masterplan Chancen und Herausforderungen für die räumliche Entwicklung in der Europaregion Salzburg P261MasterplanSbg01 Peter WEICHHART Institut für Geographie und Regionalforschung der Universität Wien Auftakt- und Informationsveranstaltung für das INTERREG IV A-Projekt „MASTERPLAN – kooperativ in der Europaregion Salzburg“ 4. Juli 2008, Rathaussaal der Stadt Freilassing

Projektmotto: „Vom Halbkreis- zum Vollkreisdenken“ P261MasterplanSbg02 Gefördert von der Europäischen Union mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung EFRE (INTERREG) Freistaat Bayern Landkreis Berchtesgadener Land Landkreis Traunstein Zielpublikum: Gemeinden Mehrebenen- Struktur!

Kernregion Salzburg P261MasterplanSbg03 Ziel: „Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Raumkonzepts für die Kernregion Salzburg, um eine raumverträgliche Weiterentwicklung in der Europaregion Salzburg zu ermöglichen.“ Erarbeitung von Strategien und Umsetzungs- maßnahmen gemeinsam mit den Gemeinden. Territoriale Kohäsion Grenzüberschreitende Kooperation auf regionaler Ebene

Das Projekt „Masterplan“… P261MasterplanSbg04 … ist damit ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung auf eine grenzüberschreitende räumliche Planung auf regionaler Ebene im Salzburger Zentralraum. Warum ist räumliche Planung auf regionaler Ebene in Form einer Mehrebenen-Kooperation gerade für Ballungsräume und Stadt-Umland-Regionen heute so bedeutsam? Strategie zur Bewältigung der Folgen von Globali- sierung und Regionalisierung sowie der postfordisti- schen Standortdynamik Strategie zur Bewältigung der Diskrepanzen zwischen Funktionalregionen und Planungsregionen (normativen Regionen)

Aktuelle Funktionalregionen versus Territorien P261MasterplanSbg05 Die territoriale Binnengliederung der Staaten ist ein Spiegelbild historischer Funktionalregionen und bildet Aktivitäts- und Standorträume älterer sozio- ökonomischer Systeme ab. Das zentrale Problem: Die administrativen territorialen Einheiten (Staaten, Länder, Gemeinden), die gleichzeitig die Grenzen der Planungs- regionen definieren, stimmen nicht mit den heute gegebenen funktionalen Raumeinheiten überein.

„Kooperations- verbund“ Administrative Grenzen, aktuelle Planungsregionen Die Grenze ist instabil und ändert sich mit dem Wandel der sozioökonomischen Praxis Aktueller/potenzieller Verflechtungsbereich (Funktionalregion) Quelle: P. WEICHHART, 2001 Planungs- und Entwicklungs- region, Pro- grammregion Bereich gemeinsamer Ma- nagement- und Steuerungs- aktivitäten Schaffung einer „Quasi-Gebietskörperschaft“ („Lenkungsstruktur“) mit Steuerungskompe- tenz für den Verflechtungsbereich P261MasterplanSbg06 stimmen nicht (mehr) überein!

Warum sind in Ballungs- und Metropolregionen Steuerungsmaßnahmen besonders wichtig? Um im Wettbewerb der Regionen bestehen zu können. In diesem Wettbewerb können sich jene Funktionalregionen am besten positionieren, in denen eine Optimierung der immobilen Standortfaktoren gelingt. Damit erweist sich die Steuerungsfähigkeit einer Region als Schlüsselvariable ihres ökonomischen Erfolgs. Dies setzt die Etablierung einer Programmregion und intensive interkommunale Kooperation sowie eine Koordination zwischen den Planungsebenen voraus. P261MasterplanSbg07

1995 „Stand der Technik“ P261MasterplanSbg

Die Etablierung von stadtregionalen Steuerungssyste- men und Regional- programmen wird als Aufgabe von nationaler Bedeu- tung angesehen P261MasterplanSbg09

Wie lassen sich Programmregionen institutionalisieren? P261MasterplanSbg10 „harte“ Form „weiche“ Form Beispiele Stuttgart (Regionalverband, Regionalparla- ment) oder Hannover (gebietskörperschaftliche Lösung); verbindliche Programme Beispiel „Regionales Einzelhandelskonzept Ostwest- falen-Lippe“ (regionales Governance-Modell als Er- gänzung von Planungsinstrumenten); privatrechtliche Verträge

P261MasterplanSbg11 Wie lassen sich Programmregionen institutionalisieren? „Zwischenformen“ Sie kommen häufig bei grenzüberschreitenden Pro- grammregionen vor. Es handelt sich nicht um formelle Rechtsinstrumente, sondern um Konsensmodelle, die als Absichtserklärungen formuliert sind. Ihre eigentliche Umsetzung erfolgt in den formellen Planungsinstrumen- ten der verschiedenen Planungsebenen. Beispiele: „Strategische Planung der Zusammenarbeit in der Raumordnung zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“; „Zu dritt planen: die trinationale Agglomeration Basel“.

Grenzüberschreitende Programmregionen: das Beispiel Basel P261MasterplanSbg12 8. Dezember 1995: „Zukunft zu dritt“, Trinationale Agglo- meration Basel Rechtsgrundlage: Beschluss und Willenserklärung der Beteiligten … für die grenzüberschreitende Agglomeration Basel mit einem trinationa- len Entwicklungskonzept eine ‘Zukunft zu Dritt’ zu gestalten. Beteiligte: Politische Lenkungsgruppe PLG, umfassend CH: Regierung, Departemente Bau der Kantone AG, BS und BL, zusätzlich 27 GemeindepräsidentInnen D: Landratsamt Lörrach, Städte Weil, Lörrach, Rheinfelden (Baden), zusätzlich 10 BürgermeisterInnen F: Syndicat intercommunal d’études pour la Révision du Schema de Secteur Districts des Trois Frontières, zusätzlich 7 Maires Fachliche Koordinationsgruppe FKG

Grenzüberschreitende Programmregionen: das Beispiel Basel Bezugsgebiet: Der engere Perimeter umfasst den städtisch geprägten Raum der Kernstadt Basel in den drei Ländern (53 Gemeinden, E), der äußere Perimeter wird als ‘Wirtschaftsraum TAB’ definiert (134 Gemeinden, E). Zielsetzungen: Erarbeiten eines grenzüberschreitenden räumlichen Entwicklungs- konzeptes als Grundlage für die eigenen Planungen und Projekte Wettbewerb „kommKOOP - Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperationen“, ausgeschrieben vom BBR, Preisträger in der Kategorie „internationale Kooperation“ ( , Berlin) P261MasterplanSbg13

Zu dritt planen: die trinationale Agglome- ration Basel P261MasterplanSbg14

P261MasterplanSbg Januar 2007 „… neuerlich ein Meilenstein. Die Gründung des Trinationalen Eurodistricts Basel ist ein großer Schritt vorwärts, der es ermöglichen wird, unseren trinationalen Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken. Ziel ist es auch, die Identifikation der Menschen mit diesem grenzüberschreitenden Raum zu stärken und so das Entstehen einer gemeinsamen Identität zu fördern.“ Walter Schneider, Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel, Landrat von Lörrach Grenzüberschreitende Programmregionen: das Beispiel Basel Ziele: Zusammenführung bestehender Kooperationsinstanzen, stärkere demokratische Verankerung durch einen Districtsrat, effektivere grenz- überschreitende Kooperation, Perimeter Einwohner etc.

„Strategische Planung der Zusammenarbeit in der Raumordnung zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“ P261MasterplanSbg15 „Im August 2003 haben der amtierende Minister- präsident von NRW, Peer Steinbrück, und der amtierende Ministerpräsident der Niederlande, Jan Peter Balkenende, bei ihrem Treffen in Münster die Absprachen der ehemaligen Minister- präsidenten der beiden Länder bekräftigt und vereinbart, die dort angesprochenen Themen weiter pragmatisch zu verfolgen. Für den The- menbereich der Raumordnung, der Raument- wicklung und der Landesplanung hat die Kommission Süd der Deutsch/Niederländischen Raumordnungskommission daraufhin ein erstes Statement (Strategiepapier) erarbeitet.“ „Die Kommission Süd definiert als „strategische Zusammenarbeit“ die gemeinsame Bestimmung von Zielen und Themenfeldern, die zukünftig mittel- und langfristig für die Raumordnung und Landesplanung beider Staaten von Bedeutung sein werden und die für die gemeinsame Großregion eine herausragende Rolle spielen.“

„Strategische Planung der Zusammenarbeit in der Raumordnung zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“ Europa NL NRW Regionale Ebene Provincen Bezirks- regierungen/NRW Interkommunale/lokale Ebene; Euregionaler Verband Quelle: Strategiepapier P261MasterplanSbg17 1. Gemeinschaftliche Weiterentwicklung der Planungsinstrumente (Ontwickelings- planologie und Masterplanung) 2. Integrierte Raumentwicklungspolitik 3. Gemeinsamer vorbeugender Hochwasser- schutz 4. Rohstoffpolitik Grenzüberschreitende Städtenetze: Arnheim/Nijmegen/Kleve/Emmerich Maastricht/Hasselt/Aachen/Lüttich Enschede/Hengelo/Osnabrück/Münster

Fazit: P261MasterplanSbg18 Grenzüberschreitende Regionalplanung als Mehr- ebenenstruktur (Kooperation aller Planungsebenen) wird als dringendes Erfordernis und Zukunftsaufgabe zur Sicherung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit an- gesehen. Die Entwicklung von Steuerungssystemen und ge- meinsam getragenen Raumkonzepten gilt vor allem für städtische Ballungsräume als Aufgabe von nationaler Bedeutung. Grenzüberschreitende Kooperation in der Regional- planung ist machbar, lässt sich erfolgreich umsetzen und trägt auch zur (politischen) Profilierung der be- teiligten Akteure bei.

Die Empfehlung: P261MasterplanSbg19 … außer, man tut es.“ „Es gibt nichts Gutes,… (Erich Kästner) Erarbeitung und Umsetzung des Masterplanes für die Kernregion Salzburg

Was sind die Strukturmerkmale „erfolgreicher“ Regionen? Clusterbildung: funktionale, arbeitsteilige, kommunikative und soziale Verflechtungen auf regionaler Ebene „Kreative Netzwerke“: regionale Vernetzung von Akteuren und Institutionen, die an der Lösung ähnlicher Probleme arbeiten Regionale „Koopkurrenz“ – Kooperation zwischen Betrie- ben und Gebietskörperschaften, die miteinander konkurrieren Kooperation zwischen Gebietskörperschaften durch Re- gionalmarketing und regionale Projekte Ausgeprägte „regionale Identität“ Hohe Qualität „weicher Standortfaktoren“

Erfolgreiche Regionen „Erfolgreiche“ Regionen sind regionale Wirtschafts- und Sozialsysteme, für die eine räumliche Integration der Inter- aktionsbeziehungen charakteristisch ist (z. B. „Industrial Districts“). Sie basieren letztlich auf der Körperlichkeit der Akteure und ihrer Kopräsenz bei Kommunikations- prozessen. Sie lassen sich auch als kontextualisiertes Gefüge aufeinander bezogener Action Settings darstellen.

Regionale Identität als Medium der Regionalentwicklung Zielsetzung Regions- spezifisches Image von Produkten und Diensten Regionalmanagement MASTERPLAN Regional- marketing AUSSEN-MARKETING Mittel der Ziel- erreichung Haupt- aufgaben BINNEN-MARKETING Institutionelle Träger: Regionalplanungsstellen, Regionalmanager, Regio- nalverband, regionale Entwicklungsagentur... “Produktion” regionaler Identität auf der Grundlage von personalen Identitäten, Gruppen- identitäten sowie der Corporate Identities von Betrie- ben, Interessenvertretungen und der Administration durch Grundlage: Neue Planungsdoktrin Qualitative Weiterentwicklung der Wirtschaftskraft einer Region, Sicherung der Lebensqualität Gesamtregionale Entwicklungs- planung Quelle: P. WEICHHART, 2000

"Die letzte Chance individueller Freiheit, die uns verbleibt, ist die der Planung. Warum ergreifen wir sie nicht mit aller Entschiedenheit? Man hat Hemmungen: Planung ist für viele durchaus ein Angstwort. In der Tat kennen wir ja noch kaum eine andere Art von Planung, die schöpferische Art, die nicht verbietet, sondern verlockt, Anreize in die Welt setzt und so, indem sie sich den natürlichen Eigennutz der Leute zunutze macht, das Gewollte entstehen läßt; die schöpferische Planung sagt nicht: "Hier darfst Du nicht!" sondern "Dort darfst Du!". Sie verhindert nicht, sie stiftet. Sie personifiziert sich nicht in einem Polizisten, sondern in einem Pionier; sie eröffnet Möglichkeiten, sie befreit, sie begeistert, und ihre Macht ist die einzig annehmbare, nämlich die Macht der produktiven Idee." Max FRISCH, 1953 Max FRISCH, 1953