Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Minister Winfried Hermann Hintergrundgespräch Presse Stuttgart, 10. Juni 2015

Die Strecke im Überblick PfA 7.1: Kernforderung 1 PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2 PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3 PfA 8.4: Kernforderung 4 PfA 9.0: Kernforderung 6 PfA 9.2: Kernforderung 5

Die Bedeutung der Rheintalbahn Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam – Genua Vorrangige Achse des Transeuropäischen Verkehrsnetzes Hauptzulaufstrecke für die Neuen Alpen-transversalen (NEAT): Vertrag von Lugano zwischen Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz

Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes zwei zusätzliche Gleise überwiegend parallel zu bestehenden Gleisen Ausnahme im Bereich der Freiburger Bucht: Ertüchtigung der bestehenden Strecke (von 160 auf 200 km/h) für den Personenverkehr und Neubau von zwei Gleisen parallel zur Autobahn A 5 (Güterumfahrung Freiburg)

Was ist heute gebaut oder geplant? Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen. Von Offenburg bis Basel: Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt: Schliengen-Eimeldingen (Bereich des Katzenbergtunnels; Inbetriebnahme 9.12.2012) Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau) Basel Badischer Bahnhof: Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer Behörden fehlt noch.

Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen? Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil Weil am Rhein - Haltingen Optimierte Kernforderung 6 (neu): „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ (oFK 6)

Projektbeirat Rheintalbahn Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen. Cluster 1 Cluster 2 Cluster 3 LRin Dammann, Landkreis Lörrach LRin Störr-Ritter, Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald LR Scherer, Ortenaukreis Kernforderung 5 und 6 Kernforderung 3 und 4 Kernforderung 1 und 2 Mitglieder im jeweiligen Cluster: Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, BIen, DB. Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen

Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1) Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1) PfA 7.1: Kernforderung 1

Untersuchte Varianten Projektbeirat hat sich für einen zweiröhrigen Tunnel (Entwurfsgeschwindigkeit 120 km/h) ausgesprochen (1c)

Autobahnparallele Trassenführung (PfA 7.2 - 8.0) Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (PfA 7.2 - 8.0) PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2

Autobahnparallele Trassenführung

Bahnplanung – Forderung der Region zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender Rheintalbahn Gegensätzliche Forderungen der Region: Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung (Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015) Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für 3. + 4. Gleis entlang bestehender Trasse Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV)

Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8 Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2) PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3

Die Bürgertrasse (PfA 8.4) Kernforderung 4: Die Bürgertrasse (PfA 8.4) PfA 8.4: Kernforderung 4

Sachstand Kernforderungen 3 und 4 Kernforderungen 3 und 4 wurden in dieser Legislaturperiode einer Entscheidung zugeführt: Der Bund hat zugesagt, die Kernforderungen 3 (Güterumfahrung Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der Region umzusetzen und die Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen. Das Land hat sich bereit erklärt, freiwillig die andere Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen

„Beste Lösung Müllheim-Auggen“ Optimierte Kernforderung 6, oKF 6 (PfA 9.0) PfA 9.0: oKF 6

„Beste Lösung Müllheim-Auggen“ rot: SPVF blau :SPNV grün: GV

Gegenüberstellung Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

Silhouette/Ansicht Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse

Wie geht es weiter? Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt (Bundestag/Landtag) Gespräch zwischen Minister Hermann und StS Odenwald nach Clusterentscheidung und Projektbeiratssitzung Kabinettsvorlage Anschließend: Sitzung Bund/Land zur Klärung der Finanzierung

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