Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich Universität Koblenz-Landau Campus Landau Institut für Sozialwissenschaften Abteilung Politikwissenschaft Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich Frankreich Sitzungen vom 04.Juni 2008 Sommersemester 2008 Proseminar für Studierende im Grundstudium Dozent: Torsten Stollen, M.A. Referenten: Anna Hermann Nathalie Loew Karolin Reisel

Übersicht Statistische Grunddaten Kernelemente des Gesundheitssystems Institutionelle Merkmale des politischen Systems Gesundheitspolitische Reformen Aktuelle Debatten, öffentliche Meinung und wissenschaftliche Expertise Verwendete Literatur und Quellen Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

1. Statistische Grunddaten

Bevölkerung insgesamt 64,1 Millionen (D 82,5 Millionen) jünger als 15 Jahre: 18,6% Zwischen 65 und 79 Jahre: 11,4% Über 80 Jahre: 4,8% Fläche: 544 km² (D 357 km²) Einwohner/km²: 114 (D 231) -Lebenserwartung bei Geburt (2007): Männer: 76,7 / Frauen 83,3 (D Männer: 77,2/ Frauen: 82,4) - Sterbeziffer je 100.000 (2000): 566,4 (D 596,2) -Anteil Sek.II-Abschluss oder höher: 66,9% (D 83,3%) Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Wirtschaft und Staat -BIP je Einwohner (2006): 26 100€ (D 26 900€) - öffentlicher Schuldenstand (2007): 64,2% (BIP) (D 65,0% [BIP]) - Staatsdefizit -Arbeitslosenquote (2007): 8,3% (D 8,4%) 2007 2006 2005 2004 Frankreich Deutschland Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Gesundheit und Soziales Gesamtausgaben für den Sozialschutz (2005): 31,5% (vom BIP) (D 29,4%) Anteile: - Krankheit/Gesundheitsversorgung (2005): 29,8% (D 27,3%) - Alter/Rente (2005): 37,4% (D 42,2%) Praktizierende Ärzte je 100.000 (2005): 303,1 Krankenhausbetten je 100.000 (2005): 734,8 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

2. Kernelemente des Gesundheitssystems Eines der besten Gesundheitssysteme?

Zusatzversicherungen Allgemeines Zusatzversicherungen Kranken- kasse Ärzte Staat Ärzteverbände Departements Versicherte Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Aufgaben des Staates Kontrolle Regulierung Ausbildung Qualität Problemlösung Haushalt Beiträge Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Lokale Gebietskörperschaften Departements Regionale Krankenhaus- agenturen Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Gesetzliche Krankenversicherung Régime général 84% der Bevölkerung Angestellte von Industrie und Handel und Ihre Familien MSA 5% d. B. Selbstständige + Handerwerker CANAM 7,2% d. B. Landwirte + Familien Weitere Ca. 3% CMU 1,6% Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Private Zusatzversicherungen Gesellschaften auf Gegenseitigkeit 60% d.B. Versicherungs- Gesellschaften Vorsorgewerke Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Finanzierung CSG Versicherte Staat Ärzte Krankenversicherung CMU eingeführt bezahlen zahlen Sozialabgaben Versicherte zahlen Selbstbehalte Staat legt Beiträge fest z.T.finanziert durch Steuern zahlen Beiträge Krankenversicherung CMU Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Roselyne Bachelot-Narquin Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

3. Institutionelle Merkmale des politischen Systems

Frankreich: V.Republik -           - semipräsidentielles System: Mischung von Elementen des parlamentarischen (parlamentarische Verantwortlichkeit der Regierung) und des präsidentiellen Systems (direkt gewählter Staatspräsident mit beträchtlichen Befugnissen)     - Wahlverfahren nicht in Verfassung verankert, aber vorwiegend Mehrheitswahlsystem Doppelköpfige Exekutive Handlungsfähigkeit der Gesamtexekutive beruht auf Bereitschaft zum Kompromiss Staatspräsident Regierung / Premierminister Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Gouvernement wählt direkt Parlament Président de la République (5 ans) Ernennt (entläst) Ernennt ein Trittel und den Präsidenten Premier ministre Ministres kann auflösen Ernennt leitet Gouvernement Conseil Constitutionnel (9ans, pas renouveable) Präsident en ernennen je ein Trittel Assemblée Nationale (5 ans) Sénat (6 ans) wählt direkt Parlament Contrôle la Constitutionanalité Des lois votées wählen wählt Conseillers régionaux (6ans) Conseillers généraux (6ans) Conseillers municipaux (6ans) Contrôle la régularité Des élections wählt Corps électoral (ensemble des citoyens) Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich Regierung (projets) Nationalversammlung (propositions) Senat (propositions) Präsidium NV oder Senat (entscheidet über Zulässigkeit) Ständiger oder Ad-Hoc Ausschuss (erstellt Bericht) Plenum der NV oder Senat (Berichte, Diskussion, Abstimmung) Weiterleitung an die andere Kammer Beschluss oder bei Nichtübereinstimmung navette Nationalversammlung Senat Zweimal, bei Dringlichkeit einmal Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Verkündung des Gesetzes im Staatsanzeiger Nationalversammlung Senat Zweimal, bei Dringlichkeit einmal Wenn keine Übereinstimmung, Kein Gesetz, oder Vermittlungsausschuss, wenn von der Regierung beantragt, nach zwei oder – bei Dringlichkeit- einer Lesung Kompromiss, von beiden Kammern Angenommen oder Letztentscheidung durch NV (wenn Von der Regierung beantragt) Beschluss, Weiterleitung Des Gesetzes an die Regierung Quelle: Kimmel, Adolf (2007): Gesetzgebung im politischen System Frankreichs Eventuell Anrufung des VErfassungsrates In: Ismayr, Wolfgang (Hrsg.): Gesetzgebung in Westeuropa. EU-Staaten und Europäische Union. Wiesbaden: VS. Annullierung oder Unterzeichnung) Verkündung des Gesetzes im Staatsanzeiger Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

4. Gesundheitspolitische Reformen - Raus aus den Sozialversicherungsschulden -

Reduzierung des Defizits Ziele Reduzierung des Defizits Verbesserte Effizienz Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

1991 CSG Löhne Patrimonial- einnahmen Finanzanlage- einnahmen Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

1996: Juppé- Reform CRDS „Verstaatlichungsprozess“ Gründung regionaler Krankenhausagenturen ANAES Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

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2000: Regierung Jospin CMU Finanzierung Der Sozial- versicherung Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

2004 UNCAM repräsentiert Arbeitnehmer- versicherung Landwirt- schaftliche- versicherung Versicherung Für Selbstständige Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Plan 2012 Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

5. Aktuelle Debatten, öffentliche Meinung und wissenschaftliche Expertise

Bürgerinnen und Bürger sehr zufrieden mit ihrem System 2006: Bürgerinnen und Bürger sehr zufrieden mit ihrem System kaum Änderungen erforderlich aber: Staat mehr Ausgaben Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Aktuell Gefahr für die Freiberuflichkeit Junge Heilberufler sollen ihren Praxissitz künftig nicht mehr frei wählen dürfen, sondern eine Niederlassung soll nur noch in unterversorgten Gebieten - vorwiegend in ländlichen Regionen- erlaubt sein. Grund: Schwierigkeiten von Millionen Franzosen bei der Suche nach einem Allgemeinarzt in ihrer Nähe Pro: Schuldenzurückfahrung 2008: 11,7 Milliarden Euro  2010 8,9 Milliarden Euro, ausgeglichenen Haushalts der Krankenversicherungen Contra: - CNSD: Vorhaben schränkt sowohl Niederlassungsfreiheit als auch freie Arztwahl ein - Macht der KV’en gegenüber der Ärzte- und Zahnärzteschaft wird gestärkt - Sparprogramm betrifft nicht nur niedergelassene Ärzte, sondern auch Einrichtungen und Patienten sozial ungerecht, medizinisch gefährlich und ökonomisch unsinnig Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

Red bull verleiht Flügel jetzt auch in Frankreich Österreichischer Energydrink, der in Frankreich aus gesundheitlichen Gründen seit Jahren verboten ist, darf nun auch im Land vermarktet werden Red Bull nimmt Klage zurück  „Es gab niemals Beweiselemente für die Toxizität dieses Getränkes!“ (Wirtschaftsministerin Christine Lagarde) Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich

6. Verwendete Literatur und Quellen

Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich Zahnärztliche Mitteilungen: zm 97, Nr.22, 16,11,2007, Seite 138-19; www.zm-online.de/ma5a.htm/zm/22_07/pages2/int1/htm http://www.gesundheuts-nachrichten.net/news/apotheke_handel/,navigation_id,6,artikel_id,126569,_psmand,1.html http://www.news.ch/Red+Bull+startet+in+Frankreich/30911/detail.htm Gesundheitspolitik im europäischen Vergleich - Frankreich