2 Wozu ein Global Marshall Plan?

3 Armut und Hunger

4 globale Einkommensentwicklung  Einkommensschere geht weiter auseinander  BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$) :1 : : 1:121

5 Absurditäten in der Welt  Entwicklungshilfe: ca. 0,26 % des BIP 79 Mrd. US$ (0,7% versprochen, Zahlen 2004)  Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 116 Mrd. US$  Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze 225 Mrd. US$  Rüstungsausgaben weltweit 1000 Mrd. US$  Rüstungsausgaben der USA ca. 500 Mrd. US$ Quellen: OECD, UNO, Weltbank,

6 Steuerwett- bewerb führt zu einer systematischen Senkung der Unternehmens- besteuerung (OECD Tabellen von: KPMG, 2004) Unternehmenssteuer in OECD / EU

7

8 Treibhausgase – Anstieg CO2 – Quelle: IPCC, 2007

9 Klimawandel Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 1979 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

10 Klimawandel Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 2003 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

11 1°C2°C5°C4°C3°C Sea level rise threatens major cities Falling crop yields in many areas, particularly developing regions Food Water Ecosystems Risk of Abrupt and Major Irreversible Changes Global temperature change (relative to pre-industrial) 0°C Falling yields in many developed regions Rising number of species face extinction Increasing risk of dangerous feedbacks and abrupt, large-scale shifts in the climate system Significant fall in water availability e.g. Mediterranean and Southern Africa Small mountain glaciers disappear – melt-water supplies threatened in several areas Extensive Damage to Coral Reefs Extreme Weather Events Rising intensity of storms, forest fires, droughts, flooding, heat waves Possible rising yields in some high latitude regions

12 Bsp. Folgen Klimawandel  ca. 50 Mio. Klimaflüchtlinge in 2010  Die Gletscher der Alpen ziehen sich massiv zurück.  Selbst wenn alle CO2-Emissionen sofort gestoppt werden, steigt die Temperatur noch um weitere 0,6 Grad - worst case: bis 6,4 Grad  Stern Review: Kosten bis 20 % des weltweiten BIPs

13 Resümee aktuelle Situation: Ich habe das Gefühl, auf der Titanic im Poker gewonnen zu haben!“ (James Goldsmith)

14 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Win-Win-Strategie  Schrittweise verbindliche Standards/Regeln  im Gegenzug stärkere (Ko-)Finanzierung – und faire, behutsame Marktöffnung

15 Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Fünf Bausteine

16 1. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Millenniums Entwicklungsziele – Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden:  Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca.1 Milliarde)  Grundschulausbildung für jedes Kind  Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen  Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3  Gesundheitsverbesserung bei Müttern  Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc.  Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung)  Neuartige Partnerschaft für Entwicklung  Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen

17 2. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelbedarf –  Zur Erreichung der Millenniums Entwicklungszielen und zur Finanzierung öffentlicher Güter werden ab 2008 zusätzlich jährlich ca. 100 Milliarden US$  0,4 % Weltbruttosozialprodukt benötigt (Verglichen mit EZA-Mittel 2004). Quellen:UN-Zedillo Report White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB George Soros, Finanzexperte

18 3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung – 1.Global Marshall Plan Initiative unterstützt das 0,7- Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit 2.Abgaben auf globale Transaktionen und den Verbrauch von Weltgemeingütern

19 3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung –  globale Abgabe auf Devisentransaktionen (0,01 bis 0,02 Prozent)30 bis 40 Mrd. US$  Steuer auf Kerosin: ca. 10 Mrd. US$ oder International Finance Facility, Flugticketabgabe, Handel mit CO2-Zertifikaten etc.

20 4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Ökosoziale Marktwirtschaft –  weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft statt globalen Marktfundamentalismus  Reformen und Verknüpfung bestehender Regelwerke und Institutionen (z. B. UN, WTO, IWF, Weltbank, ILO, UNDP, UNEP und UNESCO)  fairer Weltvertrag  Reform Weltfinanzsystem

21 4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Modell der Ökosoziale Marktwirtschaft – prinzipiell veran- kert in der EU- Politik: Wertschöpfungs- fähigkeit der Märkte Erhaltung des sozialen Friedens Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Markt- Wirtschaft Markt- Wirtschaft ökologisch sozial Verfassung Lissabonstrategie Nachhaltigkeits- strategie

22 5. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelverwendung –  faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen  Förderung von Good Governance und Bekämpfung von Korruption  koordinierte und basisorientierte Formen von Mittelverwendung  selbstgesteuerte Entwicklung  Aid for Trade  Beispiel Mikrokredite

23 Ziele der GMP-Initiative Österreich  GMP wird Teil der offiziellen EU-Politik  GMP wird Teil der österr. Bundespolitik  Gewinnung aller Bundesländer in Österreich (aktueller Stand: 7 Bundesländer)  Konkretisierung und „Europäisierung“ des GMP  Regionalisierung des GMP:  Was kann jeder konkret in der Region beitragen?  dazu notwendig:  (Bewusstseins-)Bildung  Druck von unten  Inhaltliche Weiterentwicklung und Vernetzung

24 Was wurde bisher erreicht?  Gute Verankerung der Initiative in Österreich und Deutschland, beginnende Vernetzung international  Bundesland Thüringen, Deutschland  Über 150 Verbände, NGOs, Schulen, Unis, Unternehmen... –BOKU, Uni Klagenfurt, Krems, FH Wieselburg, HLW Yspertal –Gemeinde Mallnitz, Vulkanland –Caritas, KOO, VENRO –Umweltdachverband –Junior Chambers International, AIESEC etc.  und 2100 Einzelpersonen  erste Aktivitäten in Brüssel und UN

25 Was wurde bisher erreicht (Ö)?  Gute Verankerung der Initiative in Österreich Landwerwann Sbg.LT OÖLT Stmk.LT Bgld.LT VLT TLT NÖLT WLTangekündigt

26 Beschlusslage Stmk. steirische Landesregierung 2006  Landtagsbeschluss Feburar 2006  aktive Unterstützung des Global Marshall Plans  Umsetzungskonzept und Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung erarbeiten  Stipendien für Diplomarbeiten  durch Aufenthalte in den Ländern mit regionalen Partnerschaften, einen Wissenstransfer zu unterstützen  Beschluss Landeshauptleutekonferenz Okt „..Wege und Vorgangsweisen zur Umsetzung der Ziele des GMP auf regionaler Ebene in Abstimmung mit der GMP Initiative zu suchen, gegebenenfalls zu koordinieren und darüber zu berichten.“

27 regionale Initiativen Bsp. OÖ

28 Global Marshall Plan Utopie oder realistische Vision? Edward Goldsmith, Tr ä ger des Alternativen Nobelpreises 1991: „ Was wir wollen, wird sehr schwierig sein. Aber was die wollen, ist schlichtweg unm ö glich! “