Internationale Politik gegenüber schwachen Staaten 5. Sitzung

Programm für heute Die Woche in… Kurze Wiederholung Ruanda Fallstudie Demokratische Republik Kongo (Jiri Bakarinow/André Voigt) Fallstudie Sudan mit Kurzfilm (Nikolai Makosch)

Wiederholung Ruanda Paradigmatischer Fall für: -Abgleiten eines Staates von einer Phase der Schwäche bis hin zum kompletten Staatszerfall Vorherrschen struktureller Ursachen des Staatsver- und zerfalls (neo-patrimoniales System der Habyarimana-Regierung, konfliktive ethnische Zusammensetzung, Überbevölkerung, Ressourcenknappheit), aber auch: Prozessfaktoren (Wirtschaftskrise, sinkender Lebensstandard, Politisierung des Hutu- Tutsi-Konfliktes); Auslösefaktoren: Tod des Präsidenten Habyarimana -Völliges Versagen beim internationalen Eingreifen der UNAMIR und UNAMIR II  internationale Diskussion über die Erlaubnis eines „robusten Mandats“ -Spill-over des Konfliktes („Export“ des Hutu-Tutsi-Konfliktes) in das Nachbarland

DR Kongo Mobuto Ostkongo als Einwanderungsregion aus Ruanda (1994 nach dem Völkermord massive Fluchtbewegungen der Hutu) und Uganda; Zentrum der Rohstoffvorkommen; Versuche Ruandas, kongolesische Städte zu annektieren (Milizen) -Externe Einflussnahme: USA vs. UdSSR-Anlehnung Lumumbas -Aufstände unterstützt durch Kabila -Kleptokratie unter Mobutu -Einheitspartei MPR, Zwangsmitgliedschaf -  zerfallener Staat

Laurent Désiré Kabila ( ) Internationalisierung des Konfliktes um die Bodenschätze „Afrikanischer Weltkrieg“ „Mobutisme sans Mobutu“

Joseph Kabila (2001 ff.) Road map zur Transition zur Demokratie „good governance“: Vertrauen der internationalen Gemeinschaft Aber: kein Gewaltmonopos, weiterhin Rebellen im Osten, Auseinandersetzungen ethnischer Gruppen (Lendu/Hemba), schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen MONUC (Mission de l‘Organisation des Nation Unies en République du Congo) dauert an

Interventionen Monuc mit peacekeeping-Mandat: Überwachung des Waffenstillstandsabkommens von Lusaka, Erleichterung von Hilfstransporten EUFOR, Operation Artemis (kurzfristige Unterstützung der MONUC in Reaktion auf ein Massaker in der Provinz Iture), Mann EUFOR, Operation RD Congo zur Überwachung und Absicherung der Wahlen (2.400 Mann)