Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum? Bankenskandal Klientelismus Subventions- und Versorgungsmentalität Haushaltssituation Frustration von Bürger(inne)n, Verwaltungsmitarbeiter(inne)n und Politiker(inne)n über Undurchschaubarkeit insbesondere der finanziellen Verhältnisse und Entscheidungsprozesse in der Stadt

Der Bürger-Beteiligungs-Haushalt ist ein Symbol ... für Politikerneuerung ... für Bürgernähe ... für mehr Demokratie ... für Effizienz ... für wohlverstandene Verwaltungsmodernisierung

Motive für einen Bürger-Beteiligungs-Haushalt Politik: zusätzliche Legitimation, weniger Rechtfertigungsdruck, Imagegewinn bei den Wähler(innen) Verwaltung: Transparenz verdeutlicht Mittelverteilung zwischen den einzelnen Ressorts, keine automatische Abschöpfung von eingesparten Mitteln Bevölkerung: Möglichkeit der direkten Einflussnahme bei der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes

Investitionsausgaben Berlin 2002 Gesamthaushalt (20 Mrd €) Investitionshaushalt (1,8 Mrd €)

Verfahren der Haushaltsaufstellung im Bezirk Produkt-summen-mitteilung SenFin®Bezirk BVV- ..Lesung, Beschluss Abgh- ..Lesung, Beschluss Fort-setzungs-tatbe-stände BA- ..Eck- .werte- beschluss Unterset-zung aller HHtitel BA- Beschl.

Partizipation während der Haushaltsaufstellung Produkt-summen-mitteilung SenFin®Bezirk Kosten- .ermittl. ..für .Bürger-vorschl. BVV- ..Lesung, Beschluss Abgh- ..Lesung, Beschluss Fort-setzungs-tatbe-stände BA- ..Eck- .werte- beschl. Unterset-zung aller HHtitel BA- Beschl. Koordination der beteiligten Akteure Aufberei-.tung + ..Auftakt .zum be-zirkl. BH Veranstal-..tungen ...Stadtteil ..+ themat. .Foren öff. Rat-..schlag ...zum ..HHent- wurf Evalua- tion/Ver-..fahrens-änderun- gen bezirkl. Bürger-kommis-sion Präsen-.tation .BH in BVV

Bürgerhaushalt Berlin im Web www.buergerhaushalt-berlin.de

BBH Berlin-Mitte: Klärungen Welche Verbesserungsvorschläge haben Sie zu unserem Vorschlag eines Partizipationsverfahrens? Ist es sinnvoll, in den Stadtteilen anzusetzen? Wiegt die höhere Bürgernähe die geringeren Möglichkeiten für Mittelumschichtungen auf? Lässt sich der Nutzen eines BBH mit Hilfe von „Outcome- Indikatoren“ ermitteln? Kann auf diesem Weg eine Verknüpfung mit dem Monitoring einer nachhaltigen Kommunalentwicklung erreicht werden? Welche nächsten Schritte sollten zur Vorbereitung eines BBH in Berlin-Mitte unternommen werden?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! AG Bürgerhaushalt Berlin Frank Baumann (BÜRO BLAU - Beratung und Planung für Stadt und Landschaft) Prof. Dr. Klaus Brake (BerlinStudie) Dr. Petra Brangsch (Kommunalpolitisches Forum) Lars Vogelsang (Agenda-Agentur Berlin) Anselm Weidner (Journalist) c/o BÜRO BLAU, Horstweg 5, 14059 Berlin, Tel 030 - 30105464, info@buergerhaushalt-berlin.de, www.buergerhaushalt-berlin.de