Illegale Autorennen in Europa Probleme, erste Erfahrungen, internationale Zusammenarbeit
Agenda Lage Umsetzung in den Ländern Problembereiche Optimierungsmöglichkeiten Politische Aktivitäten
Lage / Phänomenologie I 2006: 11 Rennen vom April bis Oktober Gumball 3000, Rabbit Run, 2006 Euro Enduro Ralley, usw Start meist in Großbritannien Veranstalter operieren verdeckt im Internet Streckenverlauf wird erst kurz vorher bekannt gegeben Deutschland beliebt, da kein Tempolimit
Lage / Phänomenologie II Teilnehmer sind: reich suchen den Kick durch Geschwindigkeit und Wettkampf mit anderen gut motorisiert, fahren Porsche, Ferrari usw eventorientiert, Parties und Frauen
Umsetzung in den Ländern Federführung bei Informationssteuerung NRW unterschiedliche Einsatzkonzeptionen hoher / geringer Kräfteansatz i.d.R. Einsatz von Videofahrzeugen, Geschwindigkeitsmessanlagen, Polizeihubschrauber unterschiedliche Einschreitschwelle unterschiedliche Verfahrensweise innerhalb der EU
Problembereiche I Recht: Veranstalter fordern Teilnehmer deklaratorisch auf, Verkehrsregeln einzuhalten § 29 StVO: Rennen müssen Wettbewerbscharakter haben auf die Art des Starts kommt es nicht an Erzielen von Höchstgeschwindigkeiten fällt darunter werden keine Verstöße festgestellt, schwierige Nachweisführung
Problembereiche II Informationsgewinnung / -steuerung kurzfristig TISPOL an NRW LZ der Länder Problem verdecktes Vorgehen Negative Auswirkungen in die Öffentlichkeit Junge Fahrer, Tuningszene, Kult Einschreitschwelle unterschiedlich Sicherheitsleistung, Beschlagnahme, Gewahrsam
Angestrebte Lösungen I keine Duldung illegaler Autorennen in Deutschland „Wehret den Anfängen“ Zustellung Verbotsverfügung an Veranstalter und Teilnehmer im Ausland Probleme: Rechtssysteme, Zuständigkeiten, Dauer Einheitliche Verfahrensweise in EU Vor Grenzübertritt nach D sollte Rennen unterbunden sein Probleme: Eingriffsbefugnisse unterschiedlich, Einsatzleitlinien fehlen
Angestrebte Lösungen II 3. Rechtliche Definition Illegale Autorennen: Aufruf ist bereits Untersagungsgrund „Renncharakter“ 4. Einheitliche Verfahrensweise in BRD 5. Erhöhung Sanktionen „strittig“ Handlungsempfehlungen Informationsgewinnung im Vorfeld „Internetermittlungen“ zentral durch ein Bundesland Steuerung der Erkenntnisse ins Ausland
Angestrebte Lösungen III Taktische Grundsätze Konsequentes niederschwelliges Einschreiten hierzu ist Verkehrsüberwachungstechnik „Video“ einzusetzen Kontrollstellen auf BAB nur bei gesicherten Erkenntnissen über die Fahrtroute schnelle Informationssteuerung sichtbare Präsenz entlang der Fahrtstrecke offensive Öffentlichkeitsarbeit
Weiteres Vorgehen Überarbeitung und Abstimmung Projektgruppenbericht innerhalb AG VPEA Einrichtung einer PG von Mitgliedern UA FEK und UA RV zur rechtlichen Bewertung Vorlage Ergebnis bis Anfang 2007
Noch etwas anderes! Einsatz von Videotechnik bei der Verkehrsüberwachung unerlässlich Zielrichtung: Raser und Drängler erwischen konsequentes niederschwelliges Einschreiten denn: Untersuchungen KBA wer auffällt, verstößt mit großer Wahrscheinlichkeit permanent gegen die Vorschriften 10 – 15 Prozent der Auffälligen, verursachen noch im selben Jahr einen Verkehrsunfall!