Europäische Integration

Evaluierung

Evaluierung

Frühe Formen von Integration Zoll- und Währungsunionen des 19. Jahrhunderts 1926/29: Internationaler Stahl-Pakt Benelux 1948 Europarat 1949

Jean Monnet und die Gründung eines zusammenwachsenden Europas Hintergrund: Kalter Krieg; BRD Bedrohung und Partner Monnet: schlägt “Schuman Plan” vor: Gesamte Kohle- und Stahlproduktion soll unter supranationale Aufsicht Europäische Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG)

Kultureller Hintergrund Politiker aus Grenzregionen Gemeinsame Sprache Christlich demokratische Parteien EKSG: politisches Projekt im wirtschaftlichen Gewand

Britische Haltung: Kontinent abgeschnitten (Foreign Secretary Ernest Bevin) Für Zollunion Skeptisch bis ablehnend gegenüber supranationalen Institutionen Noch spielt britischer Handel mit Europa keine so große Rolle Besondere Beziehungen zu USA Empire/Commonwealth

Richtung Rom Europäische Verteidigungsgemeinschaft (1954) Konferenz von Messina (1955): allgemeine Integration: ja, aber erst wirtschafliche Integration

Vertrag von Rom, 25. März 1957 Gründung von zwei Institutionen: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Europäische Atomagentur (Euratom) Gründung einer Zollunion der sechs Mitglieder Plan: Abschaffung aller Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse (technische Standards, Normen, Umweltgesetze) zwischen den sechs Mitgliedern innerhalb von 10-15 Jahren Plan: gemeinsame Außenzölle Gemeinsame Agrarpolitik

Warum der Vertrag unterzeichnet wurde Benelux: für Liberalisierung des Handels BRD: fürchtete Übereinkunft der Supermächte über Berlin und Deutschland, die nachteilig für BRD wäre Frankreich: ursprüngliches Zögern. Sah Notwendigkeit für Liberalisierung des Handels; Hilfe für Bauern, ohne allzuviel dafür zu bezahlen Frankreich: EWG als Instrument für eine unabhängige Großmachtpolitik gegenüber der SU und den USA

Institutionen Europäische Kommission – Äquivalent zu nationalen Kabinetten. De facto: keine Mehrheitsentscheidungen bis in die frühen 2000er (supranational) Europäischer Gerichtshof (supranational) Ministerrat: zentrales Organ politischer Entscheidungen (international) Parlamentarische Versammlung – später Europäisches Parlament: zunächst wenig Befugnisse

Gemeinsame Politikfelder Landwirtschaft Gemeinsame Importzölle und Importpolitik Harmonisierung von Standards und Normen in verschiedenen Wirtschaftsbereichen Monnet: Hoffnung auf “spill-over”-Effekte (Politikwissenschaft: Neo-Funktionalismus)

Verständigung und Integration auf nationaler Ebene: Der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag 1963 Regelmäßige Treffen der Regierungsspitzen Élysee-Vertrag (Jan. 1963) Regelmäßige, halbjährliche Treffen Jugendaustauschprogramm

Frankreich und die europäische Politik Sorge, dass GB Projekt der europäischen Integration schwächt oder aushebelt Sorge, dass GB als ‘Trojanisches Pferd’ der Amerikaner handelt Sorge, dass dominanter Einfluss innerhalb der EWG verloren geht Lösung: Veto gegen eine britische Mitgliedschaft 1961 und 1967

Wendepunkt der EWG: Den Haag 1969 Unter de Gaulle: französische nationale Interessen sind Hindernis für Wandel Unter Nachfolger Georges Pompidou: Wandel durch Veränderungen des internationalen Klimas: westdeutsche Entspannungspolitik Entscheidungen: CAP (Nettozahler zahlen mehr) Langfristiges Ziel: Etablierung einer gemeinsamen Währung Bereitschaft zur Erweiterung

Den Hague: Öffentliche Rituale Zeremonien und Repräsentation sollen Medien und Öffentlichkeit beeindrucken Interesse soll geweckt werden für “Europa” und “Europäisches” Regelmäßige Gipfel “Brüssel”

EWG: Nordwestliche Erweiterung Großbritannien, Dänemark und Irland werden Mitglieder (1973). Volksabstimmung in Norwegen entscheidet gegen Beitritt (Beginn des Ölbooms)

“Hat Europa eine Telefonnummer?” Sehr allmählicher Bedeutungsgewinn Institution hat primär wirtschaftliche Bedeutung

Westdeutschlands neue Postpolitik Vertrag von Moskau (12. August 1970): Sowjetunion und BRD einigen sich: Ablehnung von Gewalt als Mittel der Politik (so auch UN Charta) Deutschland wird niemals wieder einen Krieg gegen die SU beginnen Keine Anwendung von Gewalt als Mittel der Politik Keine aktive Destabilisierung der DDR Anerkennung der bestehenden Grenzen in Europa BRD erkennt indirekt DDR an Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze Ziele: Frieden und gute Nachbarschaft in Europa

Westdeutschlands neue Ostpolitik Vertrag von Warschau (Dezember 1970): gleicher Gegenstand wie Vertrag von Moskau Viermächteabkommen über Berlin (1972) Deutsch-deutscher Vertrag (1972): Normalisierung der Beziehungen; Erleichterungen bei Kontakten zwischen Bürgern Vertrag mit der Tschechoslowakei

Bedeutung Détente Geist der Annäherung – weniger Furcht vor deutscher Macht und deutschem Einfluss in Osteuropa und der SU. Vorläufiger Ersatz für einen Friedensvertrag Reiseerleichterungen für Bürger osteuopäischer Länder Mehr Westler fahren in den Osten, viele deutsche Familien sehen sich zum ersten Mal seit den 1950ern wieder. Wachsender Handel zwischen Ost und West

Das Ende der südeuropäischen Autokratien Portugiesische Revolution 1974 (Hintergrund: Kolonialkriege und imperial overstretch) Griechenland 1974: der Fall der Obristen (Hintergrund: Wirtschaftskrise, ungelöste Zypernkrise) Spanien 1975: Tod Francos. Demokratischer König Juan Carlos

Bedeutung Annäherung zwischen BRD und Osteuropa sichert Status Quo und erleichtert Kontakte und Kooperationen zwischen Ost und West Demokratisierung Südeuropas; Konvergenz der Systeme; Triumph der Demokratie im Westen des Kontinents

Gegenläufige Entwicklungen in den 1970ern und 1980ern Starke und effektive deutsch-französische Kooperation führt zu Ausweitung von EG-Verantwortlichkeiten 1979: die ursprünglichen sechs Mitgliedstaaten wollen Währungen harmonisieren Schaffung einer künstlichen Währung (ECU), um Geschäfte im Markt leichter tätigen zu können. Mehr finanzielle Stabilität und Nukleus des Euro Margaret Thatcher: “I want my money back”.

Süderweiterung Preis der Demokratisierung: Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986 Ausgleich: Regionalfonds

Glückliche Bauern, glückliche Europäer Regionalfonds führt Mittel in “ländliche”, “gebirgige” oder anderweitig klassifizierte Regionen Südtirol: 83.000 Bürger erhalten ca. 150 Millionen Euro zwischen 1993 und 2006.

Stationen der Integration Schengen-Abkommen 1986 1987: Single European Act (SEA): vollständiger und freier Markt für Güter, Dienstleistungen und Menschen bis 1992 Vertrag von Maastricht 1992

Der Vertrag von Maastricht 1992 Hintergrund: Ende des Kalten Krieges und deutsche Vereinigung Entscheidung für gemeinsame Währung Bindet größeres Deutschland in EU ein Europäisierung der deutschen Finanzpolitik: niedrige Inflation, geringe Defizite, maßvolle Erhöhung der Geldmenge

Nebenwirkungen von Maastricht Stützung der NATO: zunächst geschlossene Türe der EU öffnet Osteuropäern Zugang zur NATO EU und Öffentlichkeit Bereit Weg für Beitritt von Schweden, Finnland und Österreich)

Zentral- und Osteuropa: Wir gehören dazu! Modernisierung der Volkswirtschaften Neue Märkte Entwicklungshilfe Stabilisierung der Innenpolitiken der Länder Integration: “Europa” ist die Zukunft

Kopfschmerzen in Brüssel Sogar reichste Länder sind sehr viel ärmer als EU. Beispiele: Kindersterblichkeit, Lebenserwartung Haushaltsprobleme: wenn Osteuropäer, insbesondere Polen mit seinen 38 Mill. Bürgern, wie frühere Kandidaten beitreten, sprengt dies die Haushalte der EU (Agrar, regionale Wirtschaftsförderung etc.) Sorge vor EU-Skeptizismus in den Geberländern (BRD, NL, GB, Skandinavien) Lage in Osteuropa: korrupte oder dysfunktionale Rechtssysteme; instabile Währungen, offene Grenzen. Sorge vor Massenwanderung

Entscheidungsfindung Westeuropa kann viel für Osteuropa tun. Aber was kann Osteuropa für die EU tun? Dann: Implosion der Sowjetunion und Beginn der Balkankriege = geänderte Meinung: 1993 wird allen osteuropäischen Ländern die Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.

Berlaymont: Sitz der Europäischen Kommission

Ministerrat

Erweiterung Gewann eigene Dynamik Beitrittskandidaten werden mit Experten, Beratern, Normen, Regularien, Programmen und Bedingungen überschüttet (entsprechend 97.000 Seiten) Asymmetrische und ungleiche Auseinandersetzung

Bedingungen Begrenzung des Zuzugs von Arbeitsuchenden in D, B, I und Finnland Agrarsubventionen und andere Zuwendungen werden gedeckelt

Die EU heute Reisefreiheit, Freiheit von Arbeit und Studium: besseres Verständnis für und mehr Interesse an Nachbarn Indirekte und häufig nicht geplante Entwicklung der Institutionen hat Vorteile: Beispiel Europäischer Gerichtshof als Berufungsinstanz Sicherheit und Frieden in Europa. Überwindung der Folgen des 2. Weltkrieges