Muss Rudi die Grundgebühr bezahlen?
Kopfnicken des Taxifahrers 1. WE = Antrag: Winken zum Taxifahrer Taxifahrer Rudi Rechtsfolge: Ein Vertrag ist zustande gekommen! Annehmender Antragender 2. WE = Annahme: Kopfnicken des Taxifahrers
Fall-Änderung:
Die Willenserklärungen stimmen nicht überein! 1. WE = Antrag: Winken zum Freund Taxifahrer Rudi Rechtsfolge: KEIN Vertrag ist zustande gekommen! 2. WE = Annahme: Anfahren des Taxifahrers Die Willenserklärungen stimmen nicht überein!
Übung Herr Poppig interessiert sich für eine Lebensversicherung. Mit einem Coupon aus einer Zeitschrift fordert er von der Union-Direkt-Lebensversicherung AG die entsprechenden Unterlagen an. Dabei macht er auch die erforderlichen Angaben zu seiner Person und bestätigt diese mit seiner Unterschrift. Muss Herr Poppig jetzt jeden Monat Lebensversicherungsbeiträge bezahlen?
Übung Herr Poppig interessiert sich für eine Lebensversicherung. Mit einem Coupon aus einer Zeitschrift fordert er von der Union-Direkt-Lebensversicherung AG die entsprechenden Unterlagen an. Dabei macht er auch die erforderlichen Angaben zu seiner Person und bestätigt diese mit seiner Unterschrift. Muss Herr Poppig jetzt jeden Monat Lebensversicherungsbeiträge bezahlen? Lösung: Die Anzeige in der Zeitschrift ist nur eine Aufforderung an die Allgemeinheit (= Anpreisung) und stellt keinen Antrag dar. Das Ausfüllen des Coupons ist auch kein Antrag, da er nur Informationen verlangt und keinen Antrag ausgefüllt hat! Rechtsfolge: Es ist kein Rechtsgeschäft zustande gekommen.