Informationelle Politik und die Krise der Demokratie Universität zu Köln Historisch Kulturwissenschaftliche Informationsverarbeitung SS 2012 Re-usable Content in 3D und Simulationssystemen Dozent: Prof. Dr. Manfred Thaller Referentin: Maike Wosnitza

Zusammenfassung Jegliche Politik muss über die Medien gehen, um die Mehrheit der Menschen zu erreichen Glaubwürdigkeit der Medien – müssen neutral genug, aber auch nah genug an der Informationsquelle sein Amerikanisches Modell: - keine Parteien - Mediensystem - Politik-Marketing  Medien werden zur Arena

Wird die europäische Politik „amerikanisiert“? Nein: - Europäische Systeme beruhen in größerem Ausmaß auf politische Parteien - Nationale Kulturen haben Bedeutung (was dort zulässig ist, ist es hier nicht) Ja: - Medien inzwischen genauso wichtig bei politischen Bewerbungen - wichtigsten Merkmale der informationellen Politik auch in Europa

Merkmale der informationellen Politik: Vereinfachung der Botschaft Professionelle Werbung und Meinungsforschung als politisches Werkzeug Personalisierung Negativismus als vorherrschende Strategie Indiskretion nachteiliger Informationen als politische Waffe Imagebildung Wirkungskontrolle

Die Skandalpolitik Personalisierung lenkt Aufmerksamkeit auf die Führungsfigur und ihr Verhalten  erleichtert Angriffe, mit dem Ziel Stimmen zu gewinnen Medienpolitik plus Informationspolitik immer teurer  chronisch unterfinanziert  illegale Finanzierung Nächste Stadium der Skandalpolitik: juristische oder parlamentarische Untersuchungen Richter, Staatsanwälte und Mitglieder von Untersuchungsausschüssen in symbiotischer Beziehung mit den Medien

Die Krise der Demokratie Nationalstaat hat seine Souveränität verloren Glaubwürdigkeitskrise des politischen Systems Parteisystem ist auf personalisierte Führerschaft reduziert, abhängig von technologischer Manipulation, sieht sich zu ungesetzlichen Finanzierungsstrategien gedrängt und wird auf Skandalpolitik zugetrieben  hat Anziehungskraft und Vertrauenswürdigkeit verloren Zunehmende Unzufriedenheit der Bürger gegenüber Parteien, Politikern und berufsmäßig betriebener Politik

Die Krise der Demokratie Ausdrucksformen: - nicht mehr wählen - „dritte Partei“ wählen (Protestwahl) Zunehmende Zerlegung des politischen Systems: bunt gemischte Einheitsfront, unsicheres Bündnis

Die Rekonstruktion der Demokratie Weltweit gibt es Ansätze einer neuen demokratischen Politik: 1) Wiedererschaffung des lokalen Staates  fördert Fragmentierung des Nationalstaates 2) elektronische Kommunikation zur Stärkung der politischen Demokratie und der horizontalen Kommunikation unter Bürgern - online Zugang zu Information - Möglichkeit, dass Bürger ihre eigenen politischen und ideologischen Konstellationen bilden

Die Rekonstruktion der Demokratie  Diskrepanz zwischen gebildet/ungebildet und wohlhabend/arm 3) Entwicklung der symbolischen Politik und der politischen Mobilisierung - Aktivistengruppen machtvollste Mobilisierungsfaktor in der informationellen Politik - nicht zwingend mit politischen Parteien verbunden - problemorientierte, nicht-parteigebundene Politik - führen neue politische Prozesse und politische Fragen ein  treiben Krise der klassischen liberalen Demokratie voran

Mobile Devices Verstärken Kommunikation und Informationsaustausch unter Bürgern Noch schnellere Informationsbeschaffung Echtzeitverhalten noch besser ausgeprägt Frage der Glaubwürdigkeit – muss alles selber hinterfragen und recherchieren  Aufwendiger für den einzelnen Bürger