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Veröffentlicht von:Calvin Weiner Geändert vor über 8 Jahren
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1 Spanien vor den Wahlen (20/12/2015): Was will Podemos? Klaus Dräger Mitglied im Redaktionsbeirat der Zeitschrift Z. MEZ Berlin, 30. Oktober 2015
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2 „Hope“
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3 Kurz & knapp: Was will Podemos? 2-Parteien Regime (PP, PSOE) aufbrechen, stärkste Partei werden, regieren Austeritätspolitik in Spanien beenden, Sozialstaat, soziale Rechte und Arbeitsplätze wieder aufbauen, anderes Entwicklungsmodell Regime von 1978 aufkündigen Staats- und Verfassungsreform (Spanien als Föderation pluraler Nationalitäten)
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4 Podemos: Am Reißbrett entworfen Kleine Gruppe um Fernsehprogramme La Tuerka/Fort Apache und Uni Complutense Madrid; frühere Berater linker Regierungen in Venezuela und Bolivien Bild: Juan Carlos Monedero Pablo Iglesias Iñigo Errejón
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5 Podemos: Am Reißbrett entworfen Analyse der Indignados (15-M) als Ausdruck einer organischen Krise (Gramsci) des etablierten politischen Systems; populistischer Moment (nach Laclau) TV Nation: Diskurs über Oligarchie vs. Demokratie und das Volk vs. La casta in Talkshows und Fernsehprogrammen; Personalisierung über den Professor mit dem Pferdeschwanz (Pablo Iglesias) Januar 2014 Lancierung des Projekts (soziale Netzwerke, TV- Shows, Internet, Veranstaltungen, Propaganda, Podemos-Zirkel) Europawahl im Mai 2014: 1,25 Mio Stimmen, 8 %
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6 Podemos: Strategie Neuen gesunden Menschenverstand schaffen, transversale Position im politischen Spektrum erobern (Falle von links oder rechts vermeiden) plebejische Ansprache der gebildeten aber verarmten Mittelschichten, traditionelle Linke (Gewerkschaften, IU etc.) seien gescheitert Phase der Strassenmobilisierung ist vorbei, Kräfte bündeln Mareas, PAH etc.), um via Podemos die politischen Institutionen zu erobern Focus auf regionale Wahlen und nationale Wahl im Dezember 2015 Spaniens Gewicht nutzen, um die EU zu reformieren; keynesianisches Programm; SYRIZA und EL als Partner und Bezugspunkt
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7 Podemos: Organisation Nationale Vollversammlung alle 3 Jahre Präsidiales Parteimodell mit Generalsekretär an der Spitze, der sein Team bestimmen kann (Iglesias); statt kollektiver nationaler Leitung KandidatInnen für Wahlen und Parteiämter über Internetabstimmung der Mitglieder Verbot, Mitglieder politischer Organisationen in nationale Leitung zu wählen (zielte gegen Izquierda Anticapitalista; die Podemos in der Gründungsphase erheblich mit aufgebaut hat)
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8 Podemos: Wahlergebnisse seit EP-Wahl 2014 Regionalwahl in Andalusien am 22. März 2015: 15 % Regionalwahlen am 24. Mai 2015: 14,2 % (im Durchschnitt, Ergebnisse zw. 9 % und 22 %) Bei Kommunalwahlen am 24. Mai 2015 in unterschiedlichen Bündnissen angetreten, Erfolge linker Bündnisse insbesondere in Madrid und Barcelona bei Wahl des Bürgermeisters (aber keine linke Mehrheit im Stadtrat von Barcelona) Regionalwahlen in Katalonien am 27. September 2015: Bündnis Podemos, IU, Grüne 8,9 % (weniger als IU-Grüne in 2012 mit 9,9 %); antikapitalistische Nationalisten CUP von 3,5 % in 2012 auf 8,2 % in 2015)
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9 Podemos und IU IU erhielt bei Europawahl 2014 rund 10 %, bei Regionalwahlen 2015 etc. meist deutlich geschwächt Strategiediskussion Unidad Popular: gemeinsame Listen (wie bei Kommunalwahlen) mit breiten linken Bündnissen? Iglesias will im Dezember mit Podemos als Marke antreten, lehnt Angebot von Alberto Garzon (IU) für gemeinsame Liste ab, Minderheit von Podemos für breites linkes Wahlbündnis
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10 Ausblick Die transversale Strategie von Podemos hat bislang keine nachhaltigen Früchte getragen; die hohen Umfragewerte von Ende 2014/Anfang 2015 materialisierten sich nicht in realen Ergebnissen Das Regime von 1978 kann sich trotz der weiteren Fragmentierung der politischen Landschaft voraussichtlich modernisieren; PP, PSOE und die neoliberale Formation Ciudadanos können untereinander koalieren Podemos und IU dürften zusammengenommen bis zu einem Fünftel der Wählerstimmen mobilisieren Der Linke Aufbruch in Europa findet wohl auch in Spanien nicht statt
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