EU – Ost – Erweiterung

Inhaltsverzeichnis Länder der Europäischen Union Beitrittskriterien Mitgliedschaftsanträge Neue Länder Allgemeine Informationen über die Beitrittsländer von 1.5.2004 Allgemeine Informationen über die neuen Beitrittsländer Vergleich der neuen Länder gegenüber Deutschland Befürchtungen der “Alten Europäischen Länder“ Befürchtungen der “Neuen Europäischen Länder“ Die Organe der EU Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) Die drei Säulen der EU Ziele und Probleme innerhalb der EU Die Grundfreiheiten innerhalb der EU

Einleitung Sechs europ. Länder : Verträge zu einer Wirtschafts- und Handelsgemeinschaft für Kohle und Stahl. 1957= Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) & Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) EU ursprünglich= nur Handelsgemeinschaft mit zollfreien Handel und Export. Erweiterungen: 1973 Dänemark, Großbritannien und Irland 1981 Griechenland 1986 Spanien und Portugal 1992 wurde aus der Europäische Gemeinschaft die Europäische Union 1995 traten Finnland, Österreich und Schweden der EU bei 2004 zehn neue Mitglieder: Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Lettland, Estland Litauen, Zypern, und Malta 2007 ist der Beitritt von Rumänien und Bulgarien geplant. Türkei möchte beitreten, wann steht aber noch nicht fest.

Beitrittskriterien 1993 : Schritt im Hinblick auf die Erweiterung, indem sie vereinbarten, dass die Länder Mittel- und Osteuropas Mitglieder der Europäischen Union werden könnten. Nicht mehr eine Frage des ‚ob’, sondern nur noch des ‚wann’. „Der Beitritt wird stattfinden, sobald ein assoziiertes Land in der Lage ist, die Verpflichtungen der Mitgliedschaft zu übernehmen, indem es die wirtschaftlichen und sozialen Vorraussetzungen erfüllt.“ Dazu gehören ein stabiles Verkehrsnetz und keine Schulden.

Mitgliedschafts-anträge Türkei 14. April 1987 Zypern 3. Juli 1990 Malta 16. Juli 1990 Ungarn 31. März 1994 Polen 5. April 1994 Rumänien 22. Juni 1995 Slowakei 27. Juni 1995 Lettland 13. Oktober 1995 Estland 24. November 1995 Litauen 8. Dezember 1995 Bulgarien 14. Dezember 1995 Tschechische Republik 17. Januar 1996 Slowenien 10. Juni 1996 Kroatien (noch kein Kandidatenstatus) 21. Februar 2003 Mitgliedschafts-anträge Die Europaabkommen erkannten die Absicht der assoziierten Länder an, Mitglieder der Europäischen Union zu werden. Dieses Ziel wurde später in den einzelnen Mitgliedschaftsanträgen dieser Länder bestätigt. Hier sind die Daten der Mitgliedschaftsanträge:

EU - Länder

EU - Länder EU – Länder Alte Länder Beitritt 1.5.04 Finnland Finnland Schweden Schweden Estland Dänemark Dänemark Lettland Polen Litauen G.-Britannien G.-Britannien Irland Irland N-lande N-lande Belgien Belgien Tschechien Slowakei Deutschland Deutschland Luxemburg Luxemburg Ungarn Frankreich Frankreich Österreich Österreich Italien Italien Portugal Portugal Spanien Spanien Griechenland Griechenland Malta Slowenien Zypern

Neue Länder EU – Länder Beitritt 2007 Ukraine Moldawien Serbien – Montenegro Rumänien Bulgarien Kroatien Mazedonien Türkei Bosnien – Herzegowina Albanien

Allgemeine Informationen 1.5.04 Estland Fläche: 45.000 km2 Einwohner: 1.364.000 Arbeitslosenquote: 10,3% Bruttoinlandsprodukt 3.870 $ pro Kopf Polen Fläche: 313.000 km2 Einwohner: 38.641.000 Arbeitslosenquote: 18,1% Bruttoinlandsprodukt 4.230 $ pro Kopf Lettland Fläche: 65.000 km2 Einwohner: 2.359.000 Arbeitslosenquote: 7,6% Bruttoinlandsprodukt 3.230 $ pro Kopf Litauen Fläche: 65.000 km2 Einwohner: 3.482.000 Arbeitslosenquote: 11,3% Bruttoinlandsprodukt 3.350 $ pro Kopf

Allgemeine Informationen 1.5.04 Slowakei Fläche: 49.000 km2 Einwohner: 5.404.000 Arbeitslosenquote: 17,9% Bruttoinlandsprodukt 3.760 $ pro Kopf Tschechien Fläche: 79.000 km2 Einwohner: 10.224.000 Arbeitslosenquote: 9,8% Bruttoinlandsprodukt 5.310 $ pro Kopf Ungarn Fläche: 93.000 km2 Einwohner: 10.187000 Arbeitslosenquote: 5,8% Bruttoinlandsprodukt 4.830 $ pro Kopf Zypern Fläche: 9.250 km2 Einwohner: 761.000 Arbeitslosenquote: 3,2% Bruttoinlandsprodukt 4.670 $ pro Kopf

Allgemeine Informationen 1.5.04 Slowenien Fläche: 20.300 km2 Einwohner: 1.992.000 Arbeitslosenquote: 11,6% Bruttoinlandsprodukt 9.760 $ pro Kopf Malta Fläche: 316 km2 Einwohner: 395 Arbeitslosenquote: 5,2% Bruttoinlandsprodukt 9.210 $ pro Kopf

Allgemeine Informationen Bulgarien Fläche: 111.000 km2 Einwohner: 8.020.000 Arbeitslosenquote: 16,3% Bruttoinlandsprodukt 1.650 $ pro Kopf Die wirtschaftliche Situation ist stabil Politische Situation momentan instabil Rumänien Fläche: 238.000 km2 Einwohner: 22.408.000 Arbeitslosenquote: 8,3% Bruttoinlandsprodukt: 1.720 $ pro Kopf Mängel in der Verwaltung und der Bekämpfung der Korruption Konjunkturell Situation günstig ( Wirtschaftswachstum 4,7% erwartet )

Allgemeine Informationen Kroatien Fläche: 57.000 km2 Einwohnerzahl: 4.381.000 Arbeitslosenquote: 25,9% Bruttosozialprodukt: 4550 $ pro Kopf Wirtschaftliches starkes Land Wichtige Stütze der Wirtschaft ist der Fremdenverkehr Mazedonien Fläche: 257.000 km2 Einwohnerzahl: 2.044.000 Arbeitslosen: 31,9% Bruttosozialprodukt: 1.690 $ pro Kopf Spannungen zwischen Mazedoniern und der Minderheit der ethnischen Albaner Wirtschaftliches schwaches Land mit einem Wirtschaftswachstum von 3,0%

Allgemeine Informationen Albanien Fläche: 287.000 km2 Einwohnerzahl: 3.164.000 Arbeitslosenquote 17,7 % Bruttosozialprodukt: 1.340 $ pro Kopf Politisch Instabil´, Kampf innerhalb der sozialen Partei Wirtschaftliche starkes Land Probleme mit der Steuerhinterziehung und der Schattenwirtschaft Türkei Fläche: 779.000 km2 Einwohnerzahl: 66.229.000 Arbeitslosenquote: 10,6% Bruttosozialprodukt: 2530 § pro Kopf Wirtschaftlich unregelmäßiges Land Kein einheitlicher Lebensstandard Verstöße gegen die Menschenrechte

Allgemeine Informationen Serbien – Montenegro Fläche: 102.000 km2 Einwohner: 10.651.000 Arbeitslosenquote: 24,7% Bruttosozialprodukt: 930 $ pro Kopf Verweigerung der Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag Unsicherheit über die Zukunft -> Entwicklung zum offiziellen Staat Kosovo Bosnien – Herzegowina Fläche: 51.000 km2 Einwohner: 4.060.000 Arbeitslosenquote: 40% Bruttosozialprodukt: 1.240 $ pro Kopf Politische Spaltung in zwei Staatsteile und drei Volksgruppen Wideraufbau nach dem Kriegen 92/95 Wirtschaftlich schwache Situation

Allgemeine Informationen Ukraine Fläche: 604.000 km2 Einwohnerzahl: 49.093.000 Arbeitslosenquote: 3,8% Bruttosozialprodukt: 720 $ pro Kopf Wirtschaftlich aufsteigendes Land Profitiert von den steigenden Metallrohstoffpreisen Moldawien Fläche: 338.000 km2 Einwohnerzahl: 4.270.000 Arbeitslosenquote: 7,3% Bruttosozialprodukt: 400 $ pro Kopf Unterschiedlicher Lebensstandart Wirtschaftlich schwaches Land

Vergleich gegenüber BRD Deutschland Bulgarien Mazedonien Rumänien Bosnien.- H. Kroatien Türkei Albanien Pro-Kopf Einkommen 2002 in $ 22.670 4640 2500 1790 1850 1700 1380 1270 Wirtschafts- Wachstum 2003 zum Vorjahr in % -0,1 4,3 4,9 5,0 5,8 6,0 3,5 3,0 Haushalts- saldo 2003 In % des BIP -3,9 0,1 -8,7 -5,6 -2,0 -3,4 -1,5 -4,5

Befürchtungen der “Alten Länder“ Lohndumping ( billige Arbeitskräfte) Kriminelle Elemente Steuerungerechtigkeit ( Niedrigsteuer ) Politische Blockade ( In der EU – Verwaltung egoistisches Verhalten ) Finanzieller Egoismus ( Abschöpfung der EU –Gelder) Flüchtlingsströme

Befürchtungen der “Neuen Länder“ Politische Abhängigkeit von Brüssel Anstieg der Lebenshaltungskosten Mindere Beachtung Keine Gleichberechtigung im Europäischen Parlament

Die Organe der EU 1. Der Rat Sitz in Brüssel. 1974 Staatschefs der EU Präsident der Eu Kommission min. zweimal jährlich im jeweiligen Land der Eu Präsidentschaft zusammenkommen (EU Gipfel) .Ist das wichtigste Organ der EU. Setzt sich aus den Fachministern oder den Regierungschefs der EU zusammen. Hauptaufgabe des Rates: - die Beteiligung an der Rechtssetzung à dem Erlass von Richtlinien - Verordnungen 2. Die Kommission Die Kommission hat ihren sitz in Brüssel. Besteht aus 20 Mitgliedern und einem Präsidenten, ist gleichsam die Regierung der EU. Sie steht den ca. 19000 Beamten der Brüssler Verwaltung vor. Die Kommission kann dem Ministerrat Vorschläge für den Erlass von Unionsrecht unterbreiten. Die Kommission kann maßgeblich die Geschwindigkeit der europäischen Rechtsetzung bestimmen durch das so genannte „Initiativmonopol“.

Die Organe der EU 3. Das Europäische Parlament Hat seinen Sitz in Straßburg. Das Europäische Parlament bleibt mit seinen Befugnissen weit hinter denen der nationalen Parlamente zurück. Es hat Beratungs- und Kontrollrechte. Aber wurde es durch den EUV die bisherigen geringen Gesetzgebungskompetenzen gestärkt. Den größten Einfluss hat das Parlament beim Erlass des Haushaltes, der zwar vom Rat beschlossen wird, dem Parlament jedoch zustimmen muss. Auch die Einsetzung der Kommission durch die Vertreter der Mitgliedstaaten ist abhängig von der Zustimmung des Parlamentes. Es gibt Initiativen, die die Rechte des Europäischen Parlamentes stärken wollen, z.B. die Kontrollmöglichkeiten, um auf diese Weise mehr Demokratie innerhalb der Union zu gewährleisten. 4. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) Der Europäische Gerichtshof hat seine sitz in Luxemburg er hat die Auggabe der richterlichen Kontrolle der Eu- Organe und der Mitgliedsstaaten. Die Bedeutung des EuGH wird oftmals unterschätzt er hat durch seine Rechtssprechung dem europäischen Einigungsprozess deutlichen Vorschub geleistet, indem er dem gemeinsamen EU- Recht Vorrang vor den jeweiligen divergierenden nationalen Rechten eingeräumt hat – ein Grundsatz, dem die nationalen Gerichte zwar zögerlich, aber am Ende doch benahe ausnahmslos gefolgt sind. Der EuGH hat den im EGV verbrieften Grundfreiheiten zur Durchsetzung verholfen und durch die allmähliche Entwicklung eines europäischen Grundrechtskataloges wesentlich zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beigetragen.

Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) Nach erfolgter Wirtschaftsunion zwischen 1994 und 1998 (Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, einer gemeinsamen Regional- und Strukturpolitik, Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitiken sowie Angleichung der nationalen differierenden Steuersysteme) Prozess der Währungsunion (Festschreibung der Wechselkurse, Gründung der Europäischen Zentralbank, Einführung der gemeinsamen Währung Euro). Die Teilnehmer der Währungsgrenzen müssen so genannte Konvergenzkriterien erfüllen wie z. B. Obergrenzen für Inflationsrate, Nominalzins, Haushaltsdefizite und öffentliche Verschuldung. Seit 1999 ist der Euro verbindliches Zahlungsmittel im bargeldlosen. Zahlungsverkehr, 2002 löst er die nationalen Währungen in 12 EU- Ländern (ausgenommen Großbritannien, Schweden, Dänemark) als Bargeld ab.

Die drei Säulen der EU Die Europäische Gemeinschaft = Teil der EU. Aufgaben = Gesetzgebung., die Führung des Haushaltes, die Agrarpolitik und die Strukturförderung in der EU. Um kulturelle Zusammenarbeit, Umweltpolitik und Programme für die Jugend. Von Außen- und Sicherheitspolitik wir die zweite Säule gebildet, die Fragen von allgemeiner europäischer Bedeutung im Bereich Verteidigung Außenpolitik behandelt. In nationalen Fragen behält aber weiterhin jeder jedes Mitgliedsland eine selbstständige Außenpolitik. In den Bereichen Asylpolitik, Überwachung der Außengrenzen der EU versuchen die Mitglieder in der Justiz und Innenpolitik, der Einwanderung von Bürgern und Arbeitnehmern aus Nicht-Mitglieds-Ländern, der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, der Drogenhandels und der Terrorismusbekämpfung eine gemeinsame Linie zu verfolgen.

Ziele und Probleme innerhalb der EU Ziele: Aufgabe der Europäischen Union ist es, die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten sowie ihren Völkern kohärent und solidarisch zu gestalten. Es werden folgende Ziele verfolgt: - Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts (Verwirklichung des Binnenmarktes seit 1993, Einführung der einheitlichen Währung 1999); - Behauptung der europäischen Identität auf internationaler Ebene (humanitäre Hilfe der EU in Drittländern, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Mitwirkung bei der Bewältigung internationaler Krisen, Vertreten gemeinsamer Standpunkte in internationalen Organisationen); - Einführung der Unionsbürgerschaft (die die Staatsbürgerschaft ergänzt und dem Unionsbürger eine Reihe von Bürgerrechten und politischen Rechten verleiht); - Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (im Rahmen des Binnenmarkts und insbesondere der Freizügigkeit); - Erhaltung und Entwicklung des Gemeinschaftsrechts (sämtlicher von den europäischen Institutionen erlassener Rechtstexte sowie der Gründungsverträge).

Ziele und Probleme innerhalb der EU Probleme: Die europäische Union ist mit vielfältigen Problemen konfrontiert, die mit ihrer eigen Struktur und deren Veränderungen aber auch mit aktuellen politischen Weltgeschehen zu tun haben. Probleme, die innerhalb der Eu sind, sind vor allem bedingt durch den Zuwachs an Staaten, den die Eu in den letzten Jahren zu verzeichnen hatte und der mir der bevorstehenden Osterweiterung zu erwarten ist. Entscheidende strukturelle und politische Veränderungen werden von Nöten sein, um die Eu im globalen Geschehen funktions- und wettbewerbsfähig zu erhalten. - Gerade da die EU Elemente eines Staatenbundes und eines Bundesstaates aufweist und sich langsam in Richtung Bundesstaates aufweist und sich langsam in Richtung Bundesstaat zu entwickeln scheint, gibt es Probleme, die beinahe so alt sind wie die Gemeinschaft selbst, denn seit ihren Anfängen gibt es Diskussionen um die Kosten, Chancen und Grenzen der Homogenisierung innerhalb der EU sind ebenfalls immer wieder im Gespräch und – besonders in Krisenzeiten steht die Frage der demokratischen Legitimation der Osterweiterung. Weiter Problem sind: - BSE - Euro - Sanktion gegen Österreich

Die Grundfreiheiten innerhalb der EU keine Zollzahlungen und keinen Mengenbeschränkungen bei Warenverkehr Aufhalten in der EU oder Bewerbung um einen Arbeitsplatz bewirbt,  ohne Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und mit den gleichen Arbeitsbedingungen und Gehältern. Davon ausgenommen sind Stellen in öffentlichen Verwaltungen, di hoheitliche Aufgaben für den Staat erfüllen. Wer sich als Selbständiger niederlassen oder ein Unternehmen gründen will, hat als Recht zur Niederlassung in der ganzen EU. Dienstleistungen, die eine Firma in einem EU- Land anbietet, darf sie automatisch in der ganzen Eu anbieten. So kann sie z.B. ein deutsche Autofahrer bei einem spanischen Unternehmen versichern. Wer Kapital innerhalb der EU transferieren oder investieren will, kann dies innerhalb der EU ohne Hindernisse. Damit werden Investitionen und der Zahlungsverkehr deutlich vereinfacht.