Frauen in Kommunalparlamenten Dr. Elke Wiechmann PD Dr. Lars Holtkamp Fernuniversität Hagen Stuttgart, 18. Mai 2009

Gliederung Vorstellung: Fragestellungen + Vorgehen Unterschiedliche Erklärungsansätze Marktmodell Frauenrepräsentanz im Vergleich Quotenparteien BW - Stuttgart Französische Kommunalparlamente Wahlrecht

Ausgangsthese/ Fragen In (Groß-) Städten als „Grundschule der Demokratie“ ist es unwahrscheinlich, dass sich keine/ kaum Frauen finden lassen. Wie ausgeprägt zeigt sich Unterrepräsentanz? Welche Ursachen? Welche Maßnahmen?

Vorgehen/ Methoden Quantitative Methoden (statistische Ämter, Web-Seiten der Großstädte, Umfragen in den Städten selbst) Qualitative Methoden (ExpertInnenbefragungen in 6 ausgewählten Großstädten in 3 Bundesländern: - Ratsfrauen (CDU, SPD, Grüne, Linke im Osten), - Parteivorsitz (CDU, SPD, Linke im Osten) Vergleich: Internationale und nationale Forschungsergebnisse zur Unterrepräsentanz von Frauen in der Politik

Erklärungsansätze zur parlamentarischen Repräsentanz von Frauen Sozialisationsthese: traditionelle Rollenzuweisung, geringes Politikinteresse etc. Abkömmlichkeitsthese: klassische Arbeitsteilung, mangelndes Zeitbudget Sozialstrukturthese: Frauen seltener in Führungspos., damit geringere Ausgangschancen Diskriminierungsthese: Männer bauen hohe Hürden für politisch motivierte Frauen auf (Z.B. „Ochsentour“) Quotenthese: Hohe Quoten bedeuten mehr Frauen in der Politik Wählerverhalten: Die Wählerschaft diskriminiert Frauen

Erklärungsangebote im Marktmodell Kandidatenpool Sozialstruktur Sozialisation Abkömmlichkeit Partei/Fraktion Diskriminierung Quoten Gleichstellungs-normen Wählermarkt Wahlverhalten Wahlrecht Repräsentanz von Frauen Diese Zuordnung ermöglicht die klare Identifizierung von drei Adressaten – die Frauen als Kandidatenpool (Angebotsseite), die Parteien mit ihren Auswahlkriterien (Nachfrage- und Angebotsseite) und die Wählerschaft mit ihren Präferenzen (Nachfrageseite) – und bietet den Vorteil, dass Maßnahmen zielgruppenspezifisch ansetzen können. Mit diesem Modell ist in sofern ein Perspektivenwechsel verbunden, als weniger die individuellen (Ver-) Hinderungsgründe, die zugeschriebenen Merkmale oder die sozialen Lagen von Frauen als Kernpunkt zur Erklärung der Unterrepräsentanz herangezogen werden, sondern vielmehr die Parteien und die Wählerschaft stärker in die Ursachenanalyse einbezogen werden.

Westdeutsche Großstadtparlamente: Frauenanteil Ereignisse: 1983: Grüne ziehen mit ihrer 50 %-Quote in den Bundestag. 1988: SPD auf dem Weg zur 40 %-Quote. 1990: PDS beschließt 50 %-Quote. 1996: CDU beschließt Quorum. Der Quotenbegriff (mit Subtext) selbst wird erst mit der SPD eingeführt – den Grünen ging es um die paritätische Besetzung von Mandaten und Ämtern.

Politische Führungspositionen im Großstadtvergleich (2008) Quoten schlagen nicht bis in die Spitzenämter durch.

Großstadtparteien: Einhaltung Quote/ Quorum

Parteien und ihre Quoten/ Quoren Grüne: hier herrscht die größte Akzeptanz , trotz „Quotenausreißer“. LINKE: „Die Quote ist nur eine statistische Größe“. SPD: Rechtfertigungsdruck im Parteienwett- bewerb. CDU: „Die Quote ist kein Medium“. 10

Typische Begründungsmuster seitens der Parteien Man kann nicht genügend Frauen motivieren. Frauen sind noch in alten Rollenmustern verhaftet. Frauen haben weniger disponible Zeiten (Vereinbarkeitsproblem) . Eher selbstkritisch: Ortvereine Begründungen werden v.a. bei den Frauen selbst gesucht. 11

SPD-Parteivorsitz „Es würde auffallen, wenn sich die SPD erlauben würde, eine Liste vorzulegen mit 10 Frauen und 30 Männern, wobei es keine Schwierigkeit gegeben hätte, eine solche Liste zu präsentieren. (…) Das wäre ein gefundenes Fressen für die politischen Gegner“. 12

CDU-Parteivorsitz „Außerdem sind wir die erste Partei, die eine Kanzlerkandidatin hatte, es hat noch keine andere Partei nachgezogen. (…) Wir haben eine Bundeskanzlerin und von daher sind wir auf einem guten Weg. In der Spitze ist die CDU gut aufgestellt mit Frauen“. 13

Typische Begründungsmuster seitens der politischen Frauen Frauen wollen keine „Quotenfrauen“ sein: Sie fühlen sich in ihren Kompetenzen und Qualifikationen entwertet. Frauen verteidigen die Quote: Ohne Quote würden die Parteien noch weniger Frauen rekrutieren, nominieren und positionieren. 14

Frauenanteile in den Großstadtparlamenten von BW Stuttgart als Landeshauptstadt geht mit gutem Beispiel voran. Heilbronn firmiert als Schlusslicht. Durchschnittswert liegt bei 33 % Frauenanteil.

Sitzverteilung im Stadtrat Stuttgart nach Parteien Unter 60 Räten sind 22 Rätinnen (36,7%). Seit Frühjahr 2008 (Stand unseres Rankings: 41,7% Frauen) verlor der Rat 3 Frauen. SÖS = Stuttgart Ökologisch Sozial

Sitzverteilung im Stadtrat Stuttgart nach Frauenrepräsentanz Von den insgesamt 8 vertretenen Parteien kommen die 4 Quotenparteien mit 46 Mandaten auf 45,7 % Frauenanteil: CDU 40 % (mit Fraktionschefin) SPD 42,8 % Grüne 54,5 % (mit Fraktionschefin) Linke 100 %. Die anderen 4 Parteien kommen mit 14 Mandaten auf einen Frauenanteil von 7,1 % (das entspricht gerade einer Frau => FDP)

Französische Kommunalparlamente: Frauenanteil Bemerkenswert erscheint insbesondere, dass es in kürzester Zeit gelungen ist, auch in den relativ kleinen Kommunen zwischen 3.500 und 9.000 Einwohnern einen Frauenanteil von 47,4 % zu realisieren. Ebenso bemerkenswert sind die Befunde einer Studie, wonach 78% der befragten Parteien angeben, dass es keine Probleme gab, genügend Frauen für die Listen aufzustellen.

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