Ursachen von Flucht und Migration Be Visible Project 2018 Jochen Schwarz

Fluchtursachen Videos: Monitor Fluchtursachen Bekämpfen (Monitor, ARD, Nov 2015, ca.5 Min; Heute Journal 2017, 3 Min) Fragen während des Films: Welche direkten und indirekten Ursachen werden aufgezeigt? Welche zusätzlichen hier nicht genannten Fluchtursachen fallen Euch ein? Präsentation: Fluchtursachen (extern)

Fluchtursachen Film : Eure Ergebnisse

Mögliche Fluchtursachen Die Gründe, sein Heimatland zu verlassen und Asyl in einem Aufnahmestaat zu suchen sind vielfältig, hier einige Beispiele aus der Beratungspraxis: Armut Krieg Vertreibung Flucht vor einer Umweltkatastrophe (so z.B. Fukushima) Koloniales Erbe Rassismus und Diskriminierung Krankheit, medizinische Gründe Repression (Staat, nichtstaatliche Akteure) Menschenrechtsverletzungen, Folter Gewalt persönliche, familiäre oder religiöse Gründe Sonstige humanitäre Gründe Verschuldung, wirtschaftliche Gründe, fehlende Perspektive Oft: auch Konklomerat aus verschiedenen Gründen

Mögliche Ursachen II Waffenexporte > Deutschland Platz 4 Weltweit (2017) Kontrolle der Weitergabe der Waffen schwierig Mangelhafte Versorgung in den Flüchtlingslager in Jordanien, Libanon und and Irak beispielsweise Kürzung der Entwicklungshilfe in der EU: Vereinbarte 0,7 % Quote wird nicht erreicht Landgrabbing Fischereiquoten EU / Africa Sog: Pull Faktoren („Brain drain“?) „Fehlanreize“ Deutschland/Schweden? > die meisten Flüchtlinge wollen nur Sicherheit

Klimawandel Zukünftig: immer wichtiger werdende Fluchtursache Bsp.: Fukoshima, Atomreaktor 2011 Bsp: Inseln werden überschwemmt, Steigender Meeresspiegel, Dürre, Klimaerwärmung Klimakonferenz Paris 11/ 2015 > Laut dem Schweizer Völkerrechtler Kälin haben allein zwischen 2008 und 2013 mehr als 160 Millionen Menschen ihre Häuser, Dörfer und Städte wegen Naturkatastrophen verlassen müssen, von denen ein großer Teil klimabedingt war.

Entwicklungshilfe: Deutschland verfehlt bis 2015 das 0,7% Ziel „Deutschland hätte längst das 0,7-Prozent-Ziel erreichen können – wenn es nur gewollt hätte“ (Heidemarie Wieczorek-Zeul“. 2011 lag Deutschland bei 0,4 Prozent des BIP, was etwa 10,4 Milliarden Euro entspricht. Damit ist Deutschland prozentual gesehen nur Platz 12 in der EU Quelle: Euractiv

Verantwortung Europas Überfischung Landwirtschaft, EU Exporte „Landgrabbing“, Neokoloniale Strukturen Bsp: Böll Stiftung: „Niemand flieht ohne Grund“ https://www.boell.de/de/2014/12/18/boellthema-flucht-migration > „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ (the voice, Thüringen) Artikel:Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst, die Zeit von 7.7.2017 Hafsat Abiola,www.zeit.de/kultur/2016-07/westafrika- freihandelsabkommen-eu-fluechtlinge-hafsat- abiola/komplettansicht

Mögliche Ursachen III Handys / Smartphones / Internet: Man sieht die „Ungerechtigkeiten der Welt“ Bessere Kommunikation Einfachere „Buchung“ der Fluchtroute / der Schleuser / Fluchthelfer über soziale Netzwerke > Einfachere Routen?

Verhinderung der Fluchtursachen durch Internationale Abkommen? Internationale Rückübernahmeabkommen „Khartum Prozess“, Eritrea, Libyen Ziel: Verhinderung der Ausreise, Kontrolle der „Schleuser“ Planung: Abkommen mit Pakistan, Bangladesh / Afghanistan / Niger, Tschad Grenzkontrollen: Frontex, Eurosur, Ausweitung der Aufgaben Finanzielle Abkommen mit der Türkei ?

Migrationstheorien Flüchtlinge sind ein Chance für die europäischen Gesellschaften: Die europäische Statistikbehörde errechnet, dass die Flüchtlinge den Bevölkerungsschnitt in Europa um durchschnittlich 6,5 Jahre senken werden.Aber auch konkret am Beispiel Deutschlands sieht man, dass die Einwanderung viele positive Effekte mit sich bringt: Laut einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung sorgten die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass 2012 für einen Überschuss von insgesamt 22 Milliarden Euro. Ebenso: Bevölkerungsentwicklung, Rentensystem

Phasen der Wanderungsbewegungen im 19/20 Jahrhundert in Deutschland und der EU 19. Jh. Auswanderung von Deutschen nach Südamerika, Brasilien in den Hungerrwintern (Edgar Reitz, die zweite Heimat) 1933 – 1945 (Nazi - Diktatur) Flucht aus Deutschland und den besetzten Gebieten Flucht ins Exil Verfolgte Gruppen u.a.: Personen jüdischer Religion, Homosexuelle, Psychisch Kranke, sonstige diskriminierte Gruppen (Sinti/Roma, sog. „Zigeuner“, Zeugen Jehovas, Kommunisten, politische Gegner etc. ) Nach Kriegsende in Deutschland und Europa : Anwerbung von sog. „Gastarbeitern“ zur Arbeitsmigration, teilweise aus ex-Kolonien (z.B. Frankreich, Portugal) , In Ostdeutschland Anwerbung von „Vertragsarebeiter aus befreundeten sozialistischen Ländern ab 1973: Anwerbestopp von „Gastarbeitern“ In Deutschland: bis 1989: Flüchtlinge von DDR nach Westdeutschland - Begriff „Fluchthelfer“ nach 1989: Rückkehr von Kriegsvertriebenen / Aussiedlern ab ca. 1991: Bürgerkriegsflüchtlinge: Afghanistan, Balkan, Irak, Libanon, Tschetschenien, Ruanda In der EU: Ende der 90´er: Schengener System in der EU, Reise und Niederlassungsfreiheit für EU Bürger; Dublin II Regelung soll Binnenmigration von Flüchtlingen verhindern Seit ca. 2008 Binnenmigration wegen Wirtschaftskriste: Jungendarbeitslosigkeit Spanien, Griechenland, Italien

Beispiel: Syrien 2017 sind 12 Millionen Syrer_innen aus Syrien geflohen. (von 24 Mio. Einwohnern) In Syrien leben weitere 6,6 Millionen Binnenvertriebene 13,5 Millionen Syrer_innen auf Humanitäre Hilfe angewiesen 320.000 Syrer_innen sind bereits im Syrienkonflikt umgekommen (Weltbank: 07/2017) 1 Million Menschen wurden verletzt Die Quote der Kinder, die eine Schule besuchen, ist seit Beginn des Krieges um 50 Prozent gesunken. 75% Arbeitslosenquote

Verhinderung der Flucht durch Abschreckung?

Abschreckung? Beispiele: Großbritannien, Australien, Ungarn

Abschreckung: Deutschland Warnung von de Maizére im Frühjahr im Kosovo: > sinngemäß: Kommt nicht nach Deutschland, ihr bekommt hier kein Asyl (Video) Video soll Flüchtlinge aus dem Balkan abhalten, nach Deutschland zu kommen (2015, 4 min) > Individuelles Grundrecht auf Asyl möglich?

Zäune, Grenzanlagen, Aufnahmezentren Militarisierung der Grenzen > Ausweitung des Auftrags für Militär, Frontex, Polizei, Fluglinien („Operation Sophia“, Okt 2015) > Schaffung von „Einreisezentren“ / Transitzonen Schaffung von speziellen Aufnahmelagern für Menschen ohne “Bleiberechtsperspektive“ > Vorselektion des Flüchtlingsschutzes? > Wer entscheidet über Asyl? Die Polizei? Massenhafte Inhaftierung? Faktisch: Lesbos, Hot Spot Lager Moria: Gefängnis Aussetzung von Schengen? Schweden, Deutschland/ Österreich Wiedereinführung von Grenzkontrollen (Okt, Nov 2015) Wie schützt man Grenzen? Schießbefehl?

Beyond Migration Eure Vorschläge Zukunftswerkstatt

Einige Vorschläge (1) , sichere und legale Einreisewege für Flüchtlinge zu ermöglichen. Flüchtlinge sollen die Möglichkeit bekommen, Asyl bei Botschaften außerhalb der EU zu beantragen und eine freie Wahl ihres Ziellandes haben. Es muss eine Europäische Seenotrettung organisiert und garantiert werden Staatliche Verantwortung übernehmen statt „outsourcing“ der Verantwortung auf ehernamtliche Helfer Die Dublin III Regelung muss ausgesetzt werden zugunsten einer Einführung eines „free choice Modells“

Vorschläge II Keine weitere Einstufung von „sicheren und „unsicheren „Herkunftsländern. Keine weitere Spaltung der Flüchtlingsgruppen Freizügigkeit und die Einführung eines einheitlicher europaweiter internationaler Schutzstatus nach der Asylanerkennung schon nach 1 Jahr, nicht erst nach 5 Jahren mit der Möglichkeit der Arbeitssuche und Bewegungsfreiheit und Partizipation im EU Land der Wahl

Einige Vorschläge III Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen Langfristig die Verhältnisse so ändern, dass Menschen nicht dazu gezwungen sind, Ihre Heimat zu verlassen. Es soll ein Wandel in der Außen-und Entwicklungspolitik der Europäischen Union stattfinden, beginnend mit einem Stopp der Waffenexporte, dies gilt gerade für Deutschland Rassismus und Xenophobie der Sprache bekämpfen, Toleranz für Flüchtlinge fördern und sie vor Anschlägen schützen (über 500 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland im Jahr 2015 bislang). Nicht die Flüchtlinge sind das Problem - sie als Problem zu benennen ist das Problem

Vorschläge IV Paradigmenwechsel in ihrer Asylpolitik, in der sie sich nicht nur als eine Wirtschaftsgemeinschaft versteht sondern sich als eine soziale Gemeinschaft mit Grundwerten versteht und sich neu definiert - ansonsten wird die Europäische Union zerbrechen Flüchtlinge als Bereicherung und als Chance sehen, deren Partizipation fördern

Quiz Fluchtwege …