Sicherheitskooperation im Bündnis, die NATO

militärische Bündnisse – als eine althergebrachte Form der Kooperation im Staatensystem Nordatlantische Vertragsorganisation NATO – eins der erfolgreichsten und dauerhaftesten Militärbündnisse in der Geschichte des modernen Staatensystems seit 1949 die mächtigste Allianz der Gegenwart

eine sicherheitspolitische Kooperation mehrerer Staaten, die gegen eine gemeinsame internationale Bedrohung gerichtet ist NATO ist institutionalisiert - eine sicherheitspolitische Regime mit vertraglich vereinbarten Verhaltensregeln und eine internationale Organisation mit Entscheidungs- und Verwaltungsstrukturen

Zweck der NATO Zweck: nicht nur kollektive Verteidigung gegen gemeinsamen Gegner, sondern Stabilisierung von Frieden und Kooperation unter den Mitgliedern

Zweck der NATO der 1. Generalsekretär NATO Lord Ismay Die Aufgabe besteht darin, „die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten.“

Wandel in NATO seit Ende des Ost-West-Konflikts Wandel : sicherheits-politische Bedingungen, Form, sicherheits-politische Aktivitäten die alte NATO, die neue NATO, NATO-Partnerschaft

Merkmale des institutionellen Designs: Mitgliedschaft Entscheidungsregeln Flexibilität Mandat Zentralisierung

Merkmale des institutionellen Designs- die neue NATO Mitgliedschaft - eine intergouvernementale Regionalorganisation (prinzipiell allen Staaten des nordatlantischen Gebiets offen steht (allen europäischen Staaten, den USA, Kanada, Nachfolgestaaten der Sowjetunion) - eine exklusive Organisation (Mitgliedschaft beschränkt) Partnerschaft – geographische Zugehörigkeit hinreichend Vollmitgliedschaft – auch weitere Bedingungen, (z.B. politische Kriterien – friedliche, liberaldemokratische Staaten etc.)

Merkmale des institutionellen Designs – die neue NATO Entscheidungsregeln – Konsens Vertreter der Mitgleidsstaaten in unterschiedlicher Zusammensetzung (auf Botschafterebene, bis zu Regierungsschefs) formale Abstimmungen nicht bei Konsensbildung - (silence procedure - „Schweigeverfahren“)

Merkmale des institutionellen Designs – die neue NATO 3. Flexibilität – hoch (Entscheidung z.B. Teilnahme an Einsätzen von einzelnen Mitglieder), NATO Responce Force (modular aufgebaut) 4. Mandat - regulativ (Setzung von Regeln), distributiv (Verteilung von finanziellen Mitteln), deliberativ (Meinungsustausch)

Leseverstehen Wie ist die Flexibilität in der alten NATO zu charakterisieren? Nennen Sie konkrete Merkmale. Wie war das konkrete Prinzip formuliert? Wie ist es bei den NATO-Partner? Erklären Sie das Prinzip Combined Joint Task Forces.

NATO-Partnerschaft 50 Mitglieder: 28 NATO Staaten, 22 Partnerstaaten außern Zypern alle größeren Staaten des nordatlantischen Gebietes Vollmitgliedschaft – politische Kriterien (friedliche, liberaldemokratische Staaten)

NATO-Partnerschaft Aktivitäten: Herstellung von Kontakten Gemeinsame Beratungen Austauschprogramme – Informationsaustausch für militärisches Pesonal Seminare, Workshops Gemeinsame militärische Übungen

Merkmale des institutionellen Designs im Vergleich Alte NATO Neue NATO NATO-Partnerschaft Mitfgliedschaft Exklusiv, intergouvernemental ???????? intergouvernemental Inklusiv, intergouvernemental Mandat Regulativ, distributiv deliberativ Flexibilität gering - militärische Integration hoch -aufgabenspezifische Koalitionen ???????? Entscheidung konsensual ?????????

Zeittafel NATO - Aufgabe Auflösung des Warschauer Pakts, Gründung des NATO-Kooperationsrats NACC Zweite Osterweiterung der NATO Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien NATO Response Force einsatzbereit Terrorangriff an die USA, Erklärung des Bündnisfalls nach Art. 5, Operation Active Endeavour Austritt Frankreichs aus der Militärintegration Logistische Unterstützung für die Afrikanische Union im Sudan-Darfur Gipfel von Prag – Beschlüsse zur Modernisierung der Streitkräfte und Neuordnung der Kommandostrukturen Beitritt der BRD zur NATO, Gründung des Warschauer Pakts Erster militärischer Einsatz der NATO in Bosnien-Herzegowina