Allgemeine Informationen aus der Flussgebietseinheit Weser Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz TOP 2 Allgemeine Informationen aus der Flussgebietseinheit Weser Zeitplan bis zum 2. Bewirtschaftungsplan Aktualisierung der Bestandsaufnahme Förderrichtlinie Kleinmaßnahmen Handlungsempfehlungen für Maßnahmen Bericht „Ergänzende Maßnahmen“ für das Grundwasser in der Zielkulisse Nitratreduktion
1. Zeitplan bis zum 2. Bewirtschaftungsplan
Maßnahmenbericht 2012 Bericht an die EU ohne Öffentlichkeitsbeteiligung Meldung von Maßnahmen, die über Landesmittel gefördert werden: Förderprogramme zu Fließgewässerentwicklung, Naturschutz, Abwasser, Niedersächsisches Agrarumweltprogramm kein Papierbericht für Niedersachsen, evtl. Berichte der Flussgebiete zusätzlich landesweite Veröffentlichungen, Veranstaltungen
Die von Niedersachsen gemeldeten Maßnahmen sind im Kartendienst des MU sichtbar. Link: www.umweltkarten-niedersachsen.de Neue Struktur:
Weitere Schritte: 22.12.2012 – 22.06.2013 Auslegung der Anhörungsdokumente der Flussgebiete: Zeitpläne und Arbeitsprogramme 22.12.2013 Veröffentlichung der Zeitpläne und Arbeitsprogramme der Flussgebiete 22.12.2013 – 22.06.2014 Auslegung der Anhörungsdokumente der Flussgebiete: Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen 22.12.2014 Veröffentlichung der Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen der Flussgebiete Wandkalender für das Jahr 2014 zu den Wichtigen Wasser- bewirtschaftungsfragen mit Fotos und Erläuterungen (kein zusammenfassendes Papier)
22.12.2014 – 22.06.2015 Veröffentlichung der Anhörungsdokumente der Flussgebiete: Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm, Umweltbericht Anhörungsdokumente zu den niedersächsischen Beiträgen zu den Bewirtschaftungsplänen, Maßnahmenprogrammen, Umweltberichten: Landesbericht! 22.12.2015 Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme.
2. Aktualisierung der Bestandsaufnahme 2013 keine Aktualisierung der C-Berichte kein Bericht an die EU erforderlich ► Die Aktualisierung dient der Vorbereitung des Bewirtschaftungsplanes, der 2014 ausgelegt wird Schwerpunkte der Aktualisierung: 1) Überprüfung/Aktualisierung der signifikanten Belastungen (z.B. Anzahl der Wasserentnahmen, der Kläranlagen, der Querbauwerke) 2) Überprüfung/Aktualisierung des Gewässerstatus (NWB, HMWB und AWB) 2. Aktualisierung der Bestandsaufnahme 2013
Auswertung der Bewirtschaftungspläne durch die EU
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Auswertung der EU zum 1. Bewirtschaftungsplan: Die unterschiedlichen regionalen Interpretationen und Vorgehensweisen in Deutschland bei der Ausweisung der HMWB wurden von der EU kritisiert. Vorgehensweise Deutschlands für die Aktualisierung 2013: Harmonisierung des Verfahrens durch die LAWA bezüglich Anzahl und Priorität der Ausweisungsgründe und Verwendung eines demnächst vorliegenden bundeseinheitlichen Verfahrens zur Bewertung des ökologischen Potenzials für künstliche und erheblich veränderte Gewässer
Harmonisierung zum 2. Bewirtschaftungszyklus bei der Ausweisung von HMWB Überprüfung der 2009 genannten Ausweisungsgründe nach bundeseinheitlichen Kriterien Beschränkung auf die signifikanten spezifischen Nutzungen je Wasserkörper → führt zur Reduzierung der Ausweisungsgründe Der Ausweisungsgrund ist entscheidend für die Berechnung des ökologischen Potenzials
Rückblick Niedersachsen 2009 Die Bewertung der HMWB erfolgte nach dem „Zustand“ (Bewertung ist eher pessimistisch) 919 Fließgewässer-Wasserkörper mit dem Status HMWB mit bis zu 8 Begründungen (mit Zustimmung der GK)
Berechnung des Guten ökologischen Potenzials (GÖP) derzeit Erstellung/ Erprobung des Verfahrens auf LAWA-Ebene Eine Bewertung des GÖP wird bei einigen Wasserkörpern möglich sein, nicht alle werden aber das Ziel erreichen. Weiterhin werden Maßnahmen und/oder Ausnahmen erforderlich sein. Berechnungsverfahren für Marschengewässer, Übergangsgewässer und AWB fehlen noch.
Vorgehen in Niedersachsen 2012 und 2013 2012: Vorstellung in der erweiterten Fachgruppe und Information der Gebietskooperationen 2013: 1. Schritt: Vorschlag zu den signifikanten Ausweisungsgründen anhand definierter Kriterien 2. Schritt: Berechnung des GÖP mit dem entwickelten Bewertungsverfahren (aufbauend auf den einheitlichen Vorgaben der LAWA) Diskussion zu den Ausweisungsgründen und Vorstellung der Bewertungsergebnisse nach den Sommerferien 2013 NLWKN
3. Förderrichtlinie Kleinmaßnahmen Veröffentlicht am 15.08.2012 im Ministerialblatt
Zuwendungszweck Förderung von Vorhaben an kleinen und mittleren Fließgewässern, die zur Umsetzung der EG-WRRL landesweit beitragen Fördergegenstand Kleinräumig konzipierte Projekte unter regionalen Gesichtspunkten, wie Umgestaltungen im Gewässer-,Böschungs- Talauenbereich Anlage von Gewässerrandstreifen Beseitigung ökologischer Sperren Planungen Grunderwerb
Zuwendungsempfänger Nicht gewerblich tätige juristische Personen des privaten Rechts, deren Ziel satzungsgemäß wasserwirtschaftliche Aufgaben sind (z.B. Vereine, Genossenschaften, Stiftungen, Umweltverbände) Zuwendungsvoraussetzungen Vorhaben zur Umsetzung der EG-WRRL in Verbindung mit NATURA 2000 Projekte werden vorrangig berücksichtigt bei: Lage an prioritären Gewässern Einstufung als förderfähig im Zuge regionaler Abstimmungen
Entsorgungsleistungen Grunderwerb Ablösezahlungen Art und Umfang der Zuwendung Bauleistungen Baumaterial Entsorgungsleistungen Grunderwerb Ablösezahlungen Zuwendungsfähige Gesamtausgaben bis höchstens 15.000 € Höchstzuwendung 90% Bei reinen Materialausgaben kann Vollfinanzierung gewährt werden
4. Handlungsempfehlungen für Maßnahmen - Wasserkörperdatenblätter - Die Handlungsempfehlungen sollen die Ausrichtung von Maßnahmen an Gewässern mit chemischen und biologischen Defiziten unterstützen Sie stellen eine grobe, langfristige Gesamtplanung dar und geben Orientierung für nachfolgende konkrete Planungen Es erfolgt keine Verortung von Maßnahmen Grundlage sind Ergebnisse des laufenden Monitorings Sie beinhalten den Ist-Zustand des Wasserkörpers, Belastungen, Defizite bei den Qualitätskomponenten
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Bei den Handlungsempfehlungen fragen die Biologen folgende Punkte ab: ? Guter Zustand erreicht ? Wassergüte ? Gewässerflora typgerecht ? Wirbellose Kleinstlebewesen und Fische typgerecht
Wasserkörperdatenblätter werden für alle Gewässer mit Priorität erstellt. Sie sind im Internet abzurufen! www.nlwkn.de Pfad: Wasserwirtschaft/EG-WRRL /Flussgebietseinheit…./Bearbei-tungsgebiet…./Wasserkörperdatenblatt