Die Europäische Idee im Programmdebatte der EUD 21. Jahrhundert - Programmdebatte der EUD Dr. Otto Schmuck
Gliederung Die Notwendigkeit eines neuen Leitbilds für die europäische Einigung: Karikaturen Einige Stichworte zur Situation nach dem Zweiten Weltkrieg und heute Ausgangspunkt: Die 12 Thesen des Hertensteiner Programms von 1946 Leitfragen zur Programmdebatte Der lange Weg zu einem neuen Programm
Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg: Die europäische Einigung als Gegenmodell zum Nationalstaatskonzept Ausgangspunkt: Schreckliche Erfahrungen der beiden Weltkriege Betonung des Nationalstaates = Kriegsgefahr Europäische Einigung als Friedensidee Grundlagen der europäischen Einigung (Kompetenz-übertragung in Teilbereichen, friedliche Konfliktlösung) Erste Treffen der europäischen Föderalisten: Keine Einigung auf föderales Leitbild Tastender Pragmatismus als Prinzip: Vom Europarat über EGKS, Euratom und EWG zur heutigen EU
Die Situation heute: Weitgehende Verunsicherung im Hinblick auf die Zukunft Europas Europäische Verfassung konnte nicht realisiert werden EU-Erweiterung wird vielfach als Bedrohung angesehen Schuldenkrise einzelner Euroländer gilt als Eurokrise Solidarität kaum vorhanden Aufkommen europakritischer Parteien („Wahre Finnen“) Europafreundliche Führungspersönlichkeiten fehlen Orientierung für Bürgerinnen und Bürger nicht vorhanden Künftige Reformschritte in weiter Ferne Fazit: Europa braucht neue Impulse
Ausgangspunkt der Programmdebatte: Die 12 Thesen des Hertensteiner Programms von 1946 Die Thesen bestechen durch ihre Klarheit und Prägnanz Einige Formulierungen und Sichtweisen sind überholt Ziel ist eine Fortschreibung und Modernisierung, keine Abschaffung des Hertensteiner Programms!
Leitfragen der Programmdebatte Die europäische Idee im 21. Jahrhundert Europa vor den Herausforderungen der Zeit Die Verfasstheit Europas Wir und Europa
Zeitplan 21. November 2010 Startschuss beim Bundeskongress in Erfurt 19. März 2011: Erste Beratung im Bundesausschuss Sommer /Herbst 2011: Ideensammlung und Beratungen in den Landes- und Kreisverbänden Oktober 2011 Diskussion eines Entwurfstextes beim nächsten Bundeskongress 2012 Beratung des Entwurfstextes in den Landes- und Kreisverbänden Oktober 2012: Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms durch den Bundeskongress -