1 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 3. Theoretische Perspektiven Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi.

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Präsentation transkript:

1 Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 3. Theoretische Perspektiven Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013

2 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Partizipation (Text: David Friedrich) Entzauberung der Partizipation (Beate Kohler-Koch)

3 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse, Der Europäische Landbote, 2013) * Demokratie-Defizit? (EU/ Nationalstaat) Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet. (S.35)

4 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit? Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet. (S.35) Oder ist es umgekehrt so: das das, wir unter Demokratie verstehen, nämlich die bloß nationale Legitimation der politischen Eliten, ein schwarzes Loch produziert, in dem die Idee und Vernunftgrund des europäischen Projektes verschwinden. (S.51)

5 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit der EU? * Raum der Demokratie? (regional/ national/ europäisch)

6 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit der EU? * Raum der Demokratie? (regional/national/europäisch) Demokratie ist … ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Sie ist untrennbar mit Nationalstaatsbildung verbunden. … Unsere Demokratie, unsere Vorstellungen von Demokratie, unsere Erfahrungen mit Demokratie, unsere Erwartungen an Demokratie, alles, was wir für wünschenswerte demokratische Standards erachten, als dies war und ist immer nationale Demokratie (S.97)

7 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit der EU? * Raum der Demokratie? * Identität der Demokratie? (europäisch/ national)

8 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit der EU? * Raum der Demokratie? * Identität der Demokratie? (europäisch/ national) In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war. (S. 13)

9 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * Demokratie-Defizit der EU? * Raum der Demokratie? * Identität der Demokratie? (europäisch/ national) In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war. (S. 13) Das ist der Sachverhalt, dass die gegenwärtige Krise … an das letzte große Tabu der, ihrem Selbstverständnis nach, aufgeklärten Demokratien rührt. Dieses Tabu ist die Demokratie selbst.. (S. 33)

10 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) Entabuisierung der Demokratie (Robert Menasse)

11 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: Ulrich Beck, Das deutsche Europa, Berlin: Suhrkamp. 2012)

12 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können. (S.21)

13 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können. (S.21) * Nicht Reproduktion der Institutionen, sondern Transformation der gesellschaftlichen und politischen Ordnung. (S.26)

14 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * Es geht um Gestaltungspolitik (S.21)

15 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * Es geht um Gestaltungspolitik (S.21) * EU als Elitenprojekt/ Strukturelle Spannung: Die Regierungen stimmen zu, die Bevölkerungen dagegen. (S.12)

16 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * Das Modell der westlichen Moderne … muss neu verhandelt und entworfen werden. (S.21)

17 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: Edgar Grande, Das europäische Imperium und seine Grenzen. In: O. Asbach, Zur kritischen Theorie der politischen Gesellschaft. Wiesbaden: VS Verlag 2012,

18 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) * EU-Theorie als Entwicklungstheorie (Neofunktionalismus/ spill over) Europa gibt es nicht, es gibt nur Europäisierung, verstanden als institutionalisierter Prozess der Dauerveränderung. (S.256; Beck/Grande 2004)

19 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) Was prägt die europäische Herrschaftsform? * Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität

20 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) Was prägt die europäische Herrschaftsform? * Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität * Nicht-Staatlichkeit/ Interaktion

21 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion/ umfassende Herrschaftsansprüche (Europäisierung)

22 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion * system of interaction/ (Konsens, Recht, Freiwilligkeit: Nicht-Staatlichkeit)

23 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion * system of interaction * Asymetrische Mitgliedschaft/ asymetrische Rechte Kerngruppe Zone vertiefter Kooperation Zone begrenzter Kooperation Zone erweiterter Herrschaft

24 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Asymetrische Mitgliedschaft Kerngruppe = Eurozone Zone vertiefter Kooperation = EU Zone begrenzter Kooperation = Aussenpolitik Zone erweiterter Herrschaft = Partizipation ohne Mitgliedschaft

25 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion)

26 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion) … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens)

27 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion) … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens) … braucht dauerhafte Grenzen. (Konsenskosten müssen funktional bleiben)

28 Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische europäische Imperium AMBIVALENZ VON ENTGRENZUNG UND SELBSTBEGRENZUNG (S. 268) Pflicht zur reflexiven Selbstbegrenzung (S.268)