Für eine andere Globalisierung! Gewerkschaftsjugend aktiv beim Europäischen Sozialforum 2008 in Malmö (Schweden)

Beginn einer globalen Protestbewegung Seattle 1999 Hintergrund Seattle: Die ersten Massendemonstrationen der globalisierungskritischen Bewegung mit mehr als 50.000 Teilnehmern finden vom 30. November bis 3. Dezember 1999 im US-amerikanischen Seattle statt. Die Proteste und Krawalle richten sich gegen die dort tagende Welthandelsorganisation WTO, ihre Liberalisierungspolitik, aber auch ihre Struktur. Seattle gilt als Beginn der neuen Bewegung. Doch es gab einen Vorlauf: Im Dezember 1997 rief der Redaktionsleiter der Le Monde Diplomatique, Ignacio Ramonet zur Gründung einer weltweiten Bürgerbewegung auf, die eine Devisenspekulationssteuer durchsetzen sollte: „Im Verein mit den Gewerkschaften und den zahlreichen Organisationen, die kulturelle, soziale oder ökologische Ziele verfolgen, könnte sie gegenüber den Regierungen als gigantische Pressure-group der Zivilgesellschaft auftreten. Mit dem Ziel, endlich wirksam eine weltweite Solidaritätssteuer durchzusetzen“, so Ramonet.Kurze Zeit später wurde in Frankreich das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegründet.

Was war passiert? Die neoliberale Wende Wende Mitte der 1970er Jahre: Rezession der Weltwirtschaft Steigende Arbeitslosigkeit und Inflation Ronald Reagan, Margaret Thatcher, Helmut Kohl Mehr Markt auf Kosten von guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit, Kluft zwischen Arm und Reich wächst Neoliberale Globalisierung: Liberalisierung und Flexibilisierung der Finanzmärkte Wirtschaftspolitik: Interessen der Wirtschaft vor sozialen Interessen Abbau des Wohlfahrtsstaats, Deregulierung und Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge steigende Arbeitslosigkeit, Prekarisierung Hintergrund „Neoliberale Wende“: Mit dem Eintreten der Stagnationsphase der Weltwirtschaft seit Mitte der 70er Jahre, erfolgt ein Abbau des Wohlfahrtsstaates und eine Hinwendung zum Liberalismus. Im Kampf um höhere Wachstumsraten in krisengeschüttelten Zeiten agieren multinationale Konzerne repräsentiert durch ihre nationalen Vertreter aus der Politik in internationalen Organisationen, wie WTO (Welthandelsorganisation) und Weltbank auf dem Weltmarkt. Neoliberale Globalisierung bedeutet nicht nur eine Internationalisierung des Kapitals, sondern die Ausweitung in weitere gesellschaftliche Bereiche. Sozialleistungen und das staatliche Angebot einer Grundversorgung mit öffentlichen Gütern werden als Hindernis zur Realisierung von Profiten angesehen, stattdessen setzt sich immer mehr das Primat der Ökonomie, der Profite durch – mit seinen Werten: Wettbewerb, Konkurrenz und Flexibilität , die inzwischen alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringen und damit unseren Alltag bestimmen. Die derzeitige einseitig auf wirtschaftliche Interessen ausgerichtete Globalisierung führt in den verschiedenen Regionen der Welt zu den unterschiedlichsten Formen sozialer Ausgrenzung und zur Vergrößerung der Kluft zwischen Arm und Reich - ob durch die Privatisierung öffentlicher bzw. bislang freier Güter wie bspw. Bildung oder Wasser, ob durch die Entstehung prekärer Arbeitsverhältnisse oder die Abschottung von Wirtschaftsräumen gegen bestimmte MigrantInnen. Neoliberale Wende ist eng verknüpft mit dem Ende eines stabilen Wechselkurssystems (Bretton Woods): Die Idee von Bretton Woods war, alle großen Währungen der Welt in einem festen Wechselkurssystem zu verankern. Ständig schwankende Kurse verursachen Unsicherheiten und Stabilitätsrisiken, die für den Außenhandel, Investitionen und den Schuldendienst der Entwicklungsländer problematisch sind. Bretton Woods zu beenden bedeutete, die Wechselkurse dem Markt zu überlassen. Gleichzeitig begann eine bis heute andauernde Welle der Liberalisierung und Deregulierung auf den Finanzmärkten.

„There is no alternative!“ Was war passiert? Magaret Thatcher: T I N A „There is no alternative!“ Hintergrund “TINA”: “There is no alternative”. “Es gibt keine Alternative”. In Ökonomie, Politik und Wirtschaftspolitik, steht “TINA” für den Slogan, den Margaret Thatcher als Premierministerin (1979-1990) von Großbritannien verwendet hat, um die “Unausweichlichkeit” der neoliberalen Globalisierung zu betonen. Damit hat Thatcher ihre massiven Kürzungs- und Sparmaßnahmen sowie direkten Einschnitte gewerkschaftlicher Rechte begründet und gerechtfertigt. Magret Thatcher wird auch gerne als die “eiserne Lady” bezeichnet.

Es gibt eine Alternative! Was war passiert? Seattle: Es gibt eine Alternative! → Mit Seattle entsteht eine neue, breite, weltweite Protestbewegung aus Menschen mit verschiedenen Hintergründen: aus ökologischen, sozialen, feministischen Bewegungen bis hin zu Gewerkschaften!

Was war passiert? Forderungen der GlobalisierungskritikerInnen Kritik an der WTO (Welthandelsorganisation) und ihrer Liberalisierungspolitik und ihrer undemokratischen Struktur Durchsetzung von Demokratie und Mitbestimmung Durchsetzung universeller Menschenrechte Entschuldung der armen Länder Besserer Zugang zu Ressourcen Gerechtere Verteilung von Wohlstand Hintergrund Seattle und die Folgen: → Im Anschluss von Seattle gab es die Initiative, einen Ort zu schaffen, an dem es der damals entstehenden Bewegung möglich ist, sich über Inhalte, Kritik, Alternativen und Strategien auszutauschen: die Entstehung des Weltsozialforums Begriffklärung WTO (Welthandelsorganisation):Die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) ist die Institution, die völkerrechtlich verbindliche Regeln für den internationalen Handelsverkehr schafft. Ihr Sitz ist Genf. Sie hat 142 Mitglieder, darunter die Europäische Union. Auf dem Papier sind alle gleichberechtigt. Doch in Wirklichkeit fehlen den Ländern des Südens Geld und Fachleute, um den Interessen der Menschen aus ihren Ländern in der Zentrale und bei den Verhandlungen Geltung verschaffen zu können. Die Hauptkritik an der WTO richtet sich gegen ihre hemmungslose Propaganda eines totalen Freihandels, von dem auch Nahrungsmittel oder Patente auf Erbgut nicht ausgenommen werden. Konkret kann das so aussehen, dass kranke Menschen keine überlebenswichtigen Arzneimittel erhalten, weil Konzerne keine Zugeständnisse bei Patentrechten machen und deshalb den billigen Nachbau von Medikamenten verbieten.

Gewerkschaften und Globalisierung Gewerkschaften: Es gibt eine Alternative! Kritik einer neoliberalen, kapitalistischen, destruktiven Globalisierung Für eine soziale, ökologische und demokratische Gestaltung der Globalisierung und gesellschaftlichen Entwicklung Für eine soziale Gestaltung des Welthandelssystems und mehr Transparenz und Kontrolle der internationalen Finanzmärkte Achtung der OECD-Leitsätze (allgemeinen Achtung der Menschenrechte bei der Arbeit) muss zur bindenden Auflage für Unternehmen werden, die staatliche Hilfe beanspruchen Hintergrund OECD-Leitsätze: Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen sind ein Verhaltenskodex für weltweit verantwortliches Handeln von Unternehmen und stellen Empfehlungen von Regierungen an die Wirtschaft dar. Sie sind Teil der Erklärung über internationale Investitionen und multinationale Unternehmen der OECD, die darüber hinaus Fragen zum Investitionsklima und zur Förderung von Auslandsinvestitionen behandelt. In zehn Kapiteln geben die Leitsätze Empfehlungen für verantwortliches Unternehmerverhalten bezüglich Transparenz, Arbeitsbeziehungen, Umwelt, Korruption, Verbraucherschutz, Technologietransfer, Wettbewerb und Steuern.

Gewerkschaften und Globalisierung Gewerkschaften: Es gibt eine Alternative! Sicherstellung von menschenwürdiger Arbeit über globale Institutionen (Internationale Arbeitsorganisation (ILO)) →Einführung von Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen soziale und ökologische Standards! Weltweites Verbot von Kinderarbeit gerechte und transparente Steuerpolitik gegen Sozialdumping Arbeitszeitverkürzung, öffentlich geförderte Beschäftigung keine Privatisierung sozialer Sicherungssysteme Hintergrund: Internationale Arbeitsorganisation (ILO): Die Internationale Arbeitsorganisation (International Labour Organization) in Genf war die erste UNO-Sonderorganisation und ist seit 1969 Trägerin des Friedensnobelpreises. Alle ILO-Gremien sind besetzt von Vertretern von Regierungen, Arbeitgebern und Gewerkschaften im Verhältnis 2:1:1. Die ILO geht davon aus, dass „der Weltfriede auf Dauer nur auf sozialer Gerechtigkeit aufgebaut werden kann“. Die Organisation will deshalb Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, Arbeitsbedingungen verbessern, eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums erreichen und weltweit soziale Mindestregeln durchsetzen. Dazu gehören das Recht zur Gründung von Gewerkschaften und das Verbot von Zwangs- und Kinderarbeit. Problematisch ist, dass die ILO keine Möglichkeiten hat, ihre Normen verbindlich durchzusetzen.

Gewerkschaften und Globalisierung Internationale gewerkschaftliche Handlungsfelder: Betriebe, internationale Institutionen und Bündnisse mit sozialen Bewegungen Internationale Solidarität entwickeln Internationale Strukturen: Internationaler Gewerkschaftsbund (IGB) Internationale Arbeitsorganisation (ILO) Global Unions Welt-Betriebsräte Internationale Rahmenabkommen Internationale Gewerkschaftskampagnen Internationale Bündnisse mit entwicklungs-, umweltpolitischen und globalisierungskritischen NGOs, Gruppen, Initiativen Hintergrund IGB - Der internationale Gewerkschaftsbund Der Internationale Gewerkschaftsbund (engl.: International Trade Union Confederation, ITUC) ist ein internationaler Gewerkschaftsdachverband mit Sitz in Brüssel. Der Gründungskongress fand vom 1. bis 3. November 2006 statt. Zuvor war die internationale Gewerkschaftsbewegung vor allem von den beiden großen demokratischen Organisationen Internationaler Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) und Weltverband der Arbeitnehmer (WVA) geprägt worden. Um den neuen Herausforderungen im Zuge der Globalisierung der Wirtschaft wirksamer begegnen zu können, haben sich die beiden Verbände sowie acht bisher keinem internationalen Dachverband angeschlossene Gewerkschaften nun zu einer gemeinsamen und schlagkräftigeren Organisation zusammengeschlossen. Dem IGB gehören zur Zeit 306 Gewerkschaften aus 154 Ländern mit rund 168 Millionen Mitgliedern an. Darunter ist auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mit knapp sieben, und der Österreichische Gewerkschaftsbund mit ca. 1,4 Mio. Mitgliedern. IGB-Generalsekretär ist der Brite Guy Ryder. Zur Präsidentin wurde auf dem Gründungskongress Sharan Burrow, Vorsitzende des australischen Gewerkschaftsbundes ACTU, gewählt. Erster Stellvertretender Vorsitzender ist der DGB-Vorsitzende Michael Sommer. Bereits von 1901 bis zu seiner Auflösung 1945 existierte der Internationale Gewerkschaftsbund als internationaler Dachverband der Freien Gewerkschaften.

Das erste Weltsozialforum (WSF) Porto Alegre, Brasilien 2001 Charta der Grundsätze (Auszüge) Das Weltsozialforum (WSF) ist ein offener Raum für Diskussionen, Austausch und Ideen unter Menschen, die sich der Herrschaft des Kapitals widersetzen Sozialforen verstehen sich als permanenter, weltweiter Prozess auf der Suche nach und des Entwickelns von Alternativen Das WSF setzt sich ein für eine solidarische Globalisierung gegen die Interessen multinationaler Konzerne und ihrer Verbündeten Das WSF ist ein pluralistischer, mannigfaltiger Raum, weder parteipolitisch oder regierungsnah, noch konfessionell. Es eint auf Netzwerken aufbauend Gruppen, Organisationen und Bewegungen, die sich bei konkreten Aktionen, von lokal bis global, für den Aufbau einer anderen Welt einsetzen. Hintergrund: Weltsozialforum In der südbrasilianischen Modellstadt Porto Alegre, in der die Bevölkerung über die Verwendung der kommunalen Gelder mitbestimmt, diskutieren vom 25. bis 30. Januar 2001 rund 10.000 Menschen auf dem ersten Weltsozialforum (WSF) über Schuldenerlass, die Regulierung internationaler Finanzmärkte und die „Abschaffung der inoffiziellen Weltregierung aus IWF und Weltbank“. Das WSF wird zur festen Einrichtung, Parallel zu den Weltwirtschaftsforen in Davos, einem informellen Treffen von Wirtschaftsgrößen mit der Politik und internationaler Prominenz, findet es nun jährlich statt. Zunächst immer in Porto Alegre, ab 2005 wechselt es seine Schauplätze, um mehr sozialen Gruppierungen die Teilnahme zu erleichtern und zugleich andere inhaltliche Schwerpunkte zu setzen und kommt nur noch alle zwei Jahre nach Brasilien. 2005 findet das WSF in Mumbai, Indien, statt. Hier stehen nun auch religiöse und ethnische Konflikte auf der Tagesordnung. Die Bewegung spaltet sich vorübergehend: Eine Gruppe will sich dem Verdikt des Gewaltverzichts nicht beugen. Sie fordert radikalere Protestformen. 2006 fand das WSF vom 24.-29. Januar an drei Orten weltweit gleichzeitig statt, in Bamako (Mali/Afrika), in Karatschi (Pakistan/Asien) und in Caracas (Venezuela/Amerika). Ein alternatives Sozialforum fand ebenfalls in Caracas statt. 2007 trafen sich die Globalisierungskritiker zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent, in Nairobi. Das achte Weltsozialforum wird im Jahre 2009 in Belém / Brasilien stattfinden.

Sozialforen Nationale / regionale Foren Kontinentalforen: Europa, Latein- / Nordamerika Weltsozialforum

Das Europäische Sozialforum (ESF) Chronologie Erstes ESF: 2002, Florenz Zweites ESF: 2003, Paris Drittes ESF: 2004, London Viertes ESF: 2006, Athen Fünftes ESF: 2008, Malmö

Florenz 2002 Erstes ESF: November 2002 in Florenz Etwa 40.000 Menschen aus ganz Europa diskutierten im Geiste des Weltsozialforums von Porto Alegre Perspektiven für „eine andere Welt jenseits von Kapitalismus und Krieg“ Das erste ESF war geprägt vom bevorstehenden Irak-Krieg Zentrale Verabredung: Europäischer Aktionstag gegen den drohenden Irak-Krieg am 15.2.2003 Bei der abschließenden Kundgebung gegen den drohenden Irak-Krieg nahmen knapp eine Million Menschen Teil.

Paris 2003

Paris 2003 Zweites ESF: November 2003 in Paris über 240 Seminare und Workshops über 50.000 Menschen nahmen teil, eine Vielzahl von direkten Aktionen fanden statt, an der Abschlussdemonstration nahmen etwa 200.000 Menschen teil Versammlung der deutschsprachigen Teilnehmer mit deutschen GewerkschafterInnen, u.a. Frank Bsirske (ver.di), Horst Schmidthenner (IG Metall)

London 2004 und Athen 2006 Drittes ESF: 2004, London Themen: Bewegungs- und Informationsfreiheit, gleiche Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft und die Kritik bzw. die Überwindung des neoliberalen Kapitalismus Viertes ESF: Mai 2006 in Athen Gewerkschaftsjugenddelegation der IG Metall Europäischer Workshop zur Vernetzung der LIDL-Beschäftigten und Ausweitung der Kampagne

=> Was macht die Gewerkschaftsjugend? Malmö 2008 Fünftes ESF: 2008, Malmö Das fünfte Europäische Sozialforum wird vom 17. bis 21. September 2008 in Malmö in Schweden stattfinden. => Was macht die Gewerkschaftsjugend?

ESF 2008 in Malmö Mögliche Themen Prekarisierung / Flexibilisierung Europäische Bildungspolitik: Europäische Ausbildung, Modularisierung Europäischer Qualifikationsrahmen (EQR) Organizing als internationale Gewerkschaftsstrategie Latein-Amerika Aktions-Workshop: Neue Formen des politischen Protests * Organisation der Veranstaltungen gemeinsam mit KollegInnen aus anderen Ländern Hintergrund Prekarisierung: Prekarisierung bedeutet: unsicher, durch Bitten erlangt, widerruflich, schwierig. Bezeichnet die stetige Zunahme der Zahl von Arbeitsplätzen mit geringer Arbeitsplatzsicherheit, niedrigem Lohn, Teilzeitbeschäftigung, befristeten Verträgen und mangelndem Kündigungsschutz. Prekarisierung beschreibt somit den Prozess der relativen Zunahme von prekären (bzw. schlecht bezahlten und unsicheren) Arbeitsverhältnissen in der nichtselbständigen Erwerbsarbeit - und darüber hinaus die Verunsicherung der Gesamtgesellschaft. Europäischer Qualifikationsrahmen (EQR): Der EQR soll ein Instrument zur Förderung des lebenslangen Lernens sein , er regelt die allgemeine Bildung, die Erwachsenenbildung, die berufliche Aus- und Weiterbildung und die Hochschulbildung neu. Die EU-Parlamentarier haben dem Vorschlag der EU-Kommission über die Einrichtung des EQR im Oktober 2007 zugestimmt. Und am 15.November 2007 nun auch die EU-BildungsministerInnen. Der EQR sieht acht Niveaus vor, die sämtliche Qualifikationen abdecken sollen: vom Abschluss der Pflichtschule bis hin zu Qualifikationen der akademischen oder beruflichen Aus- und Weiterbildung. Die DGB-Jugend befürchtet das mit der Einführung des EQR nur noch „wirtschaftlich verwertbare“ Kompetenzen anerkannt werden, aber nicht mehr Fähigkeiten wie kritisches Denken etc.

5. Europäisches Sozialforum 17.-21.September 2008 in Malmö, Schweden Junge GewerkschafterInnen und ihre FreundInnen: Let´s organize Malmö! Mehr Infos zum ESF in Malmö: www.fse-esf.org www.esf2008.org

5. Europäisches Sozialforum 17.-21.September 2008 in Malmö, Schweden Kontakt DGB Jugend Jessica Heyser jessica.heyser@dgb.de Telefon: 030-24060-171 DGB Bildungswerk Susanne Kim susanne.kim@dgb-bildungswerk.de Telefon: 02324-595-503 Homepage: www.dgb-jugend.de/themen/europa/esf