Bedingungen quantitativen Wachstums Wdh.: niedrige Zinsen (durch hohe Sparrate, niedriges Staatsverschuldung)  günstige Investitionen Attraktiver Wirtschaftsstandort (Rechtliche Rahmenbedingungen, funktionierender Kapitalmarkt, verlässliche Politik, Stabilität, niedrige und transparente Steuern, qualifizierte Arbeitnehmer, günstiges Lohnniveau, gute Infrastruktur) hohe Nachfrage optimistische Zukunftserwartungen Technischer Fortschritt Bevölkerungswachstum (je nach Wachstumsdefinition)

Wachstums- und strukturpolitische Maßnahmen Förderung von Investitionen und privater Ersparnis Bildungspolitik Gesundheitspolitik Bevölkerungs- und Familienpolitik Forschungspolitik Sektorale und regionale Strukturpolitik Infrastrukturpolitik

Bedeutung des Wirtschaftswachstums Vermehrt/sichert Arbeitsplätze Zunehmender materieller Wohlstand Höhere Steuereinnahmen  handlungsfähiger Staat Umweltbelastung und Ressourcenverbrauch  Mehr Wachstum im tertiären Sektor + Umweltpolitik

Umweltpolitik Begriff: Umweltpolitik umfasst Gesamtheit der politisch formulierten Ziele und Maßnahmen zur Gestaltung und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Prinzipien Verursacherprinzip vs. Gemeinlastprinzip Vorsorgeprinzip vs. Feuerwehrprinzip Kooperationsprinzip vs. Konfrontationsprinzip

Umweltpolitische Instrumente Marktorientierte (z.B. Eigentumsrechte) und staatliche, interventionistische Maßnahmen (z.B. Verbote) Fiskalische Varianten: Neutral, Staatseinnahmen, Staatsausgaben Beurteilungskriterien der Instrumente Effizienz Ökologische Treffsicherheit / Effektivität Anreizwirkung für umwelttechnischen Fortschritt Politische Durchsetzbarkeit (u.a. praktische und administrative Handhabbarkeit, Kontrollierbarkeit, Mehrheitsfähigkeit)

Umweltpolitische Instrumente im Einzelnen Auflagen = Ge- und Verbote in Form direkter umweltbezogener Verhaltensvorschriften, z.B. Emissionsauflagen (z.B. Grenzwerte) Produktionsprozessauflagen – welche Technologie bei Produktion einzusetzen ist Produktionsauflagen wie Mengenlimitierung, Ansiedlungsverbote  rel. ineffizient; wenig Motivation für technischen Fortschritt Steuern und Abgaben = pro emittierter Schadstoffmengeneinheit ist best. Betrag abzuführen Effizient; hohe Motivation für technischen Fortschritt Zertifikatspolitik = Emissionsmenge insgesamt wird genau festgelegt, dann erhalten einzelne Unternehmen anteilig Emissionsrechte (durch Vergabe oder Versteigerung), diese Lizenzen sind frei handelbar Sehr effizient, da technischer Fortschritt dort erfolgt, wo er am günstigsten realisierbar ist; Motivation für technischen Fortschritt, genaue Treffsicherheit Informationspolitik Ziele: Stärkeres Umweltbewusstsein, Aufklärung über Gefahren, Eigeninitiative Mittel: Medien, Produktmarkierungen (z.B. Umweltengel), öffentliche Diskussion, Unterricht Direkte Umweltschutzmaßnahmen des Staats Kombination der Instrumente möglich und sinnvoll