© economiesuisse Branchengerechter Swissness- Schutz für einen starken Standort Foliensatz zum dossierpolitik Nr. 6, 22. März 2010

© economiesuisse Marke Schweiz ist wertvoll Swissness-Mehrwert macht bis zu 20 Prozent des Verkaufspreises aus Schweizer Produkte stehen für Qualität, Zuverlässigkeit, Sicherheit, Exklusivität Problem: Der gute Ruf der Marke Schweiz zieht Trittbrettfahrer an (missbräuchliche Verwendung) Handlungsbedarf: Schutz der Swissness verbessern Seite 1

© economiesuisse Aktuelle Rechtsgrundlage Markenschutzgesetz: –Herkunft der Ware bestimmt sich nach –Ort der Herstellung oder –Herkunft der verwendeten Ausgangsstoffe und Bestandteile –Usanzen sind gemäss Gesetz zu berücksichtigen –Bundesrat kann ergänzend Branchenverordnungen erlassen Seite 2

© economiesuisse Urteil des Handelsgerichts St. Gallen Begriff Schweizer Ware darf verwendet werden –wenn wertmässige Anteil der Verarbeitung des Produkts in der Schweiz mind. 50 Prozent ausmacht –Wenn entscheidende Produktionsvorgänge in der Schweiz stattfinden St. Galler Praxis seit Seite 3

© economiesuisse Handlungsbedarf Wappenschutzgesetz –Es braucht eine rechtliche Grundlage für die Verwendung des Schweizerkreuzes auf Produkten Bekämpfung von Missbräuchen im Ausland –Register für geografische Marken –Verbesserung der Klagemöglichkeiten Swissness-Schutz soll den Produktionsstandort Schweiz stärken Seite 4

© economiesuisse Swissness-Vorlage aus Sicht der Wirtschaft Positive Elemente der Bundesrats-Vorlage: –Ziel: Swissness besser schützen –Instrumente zur Bekämpfung von Missbräuchen (Register) –Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Verwendung des Schweizerkreuzes Seite 5

© economiesuisse Swissness-Vorlage aus Sicht der Wirtschaft Negative Elemente der Vorlage: –Verarbeitete Naturprodukte: Unverhältnismässig hohe Hürden und mangelnde Berücksichtigung branchenspezifischer Bedürfnisse –Industrieprodukte: Ungenügende Berücksichtigung der Realität der dezentralen Produktion sowie der Usanzen im Zollrecht –Dienstleistungen: Ergänzungsbedürftige Regelung mit Blick auf ausländische Tochtergesellschaften von Schweizer Konzernmütter Seite 6

© economiesuisse Verwendungskriterien für verarbeitete Naturprodukte markant senken Branchenflexibilität mittels Verordnungen bewahren und Usanzen besser berücksichtigen Konflikten zwischen Markenrecht und Zollrecht vermeiden Ausländische Tochtergesellschaften von Schweizer Konzernmüttern sollen ihre Dienstleistungen im In- und Ausland anbieten können Keine Marktabschottung unter dem Swissness- Deckmantel Wie weiter? Seite 7

© economiesuisse Facts und Hintergründe dossierpolitik Nr. 6/2010: Branchengerechter Swissness-Schutz für einen starken Standort Seite 8

© economiesuisse Kontaktperson: Caroline de Buman Projektleiterin economiesuisse Telefon: